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Stiftungen warnen
AfD-Politiker soll Kulturausschussvorsitz übernehmen

Soll Kulturausschussvorsitz übernehmen: Hans-Christoph Berndt, Landtagsabgeordneter der AfD
Soll Kulturausschussvorsitz übernehmen: Hans-Christoph Berndt, Landtagsabgeordneter der AfD © Foto: MOZ
dpa / 03.12.2019, 11:43 Uhr
Potsdam (dpa) Mehrere Institutionen der Erinnerungskultur und der Forschung wenden sich gegen einen möglichen Kulturausschussvorsitz von AfD-Politiker Christoph Berndt im Landtag.

Dies "erfüllt uns mit großer Sorge", heißt es in einem Brief der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, dem Internationalen Sachsenhausen-Komitee und dem Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam. Das Schreiben ging an Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke und die Fraktionschefs von SPD, CDU, Linke, Grünen und Freie Wähler.

Die AfD-Landtagsfraktion will den Abgeordneten und Vorsitzenden des rechtsgerichteten Vereins "Zukunft Heimat", Christoph Berndt, als Chef des Kulturausschusses vorschlagen. Die Wahl findet an diesem Mittwoch statt. Offen ist bisher, ob Berndt bei der Wahl eine Mehrheit bekommt. Kritik war auch von der SPD gekommen. Der Verfassungsschutz Brandenburg hatte laut Medienberichten Überschneidungen zwischen "Zukunft Heimat" und der rechtsextremen Identitären Bewegung gesehen.

"Mit großer Sorge beobachten wir in den vergangenen Jahren Äußerungen von Parteien und Gruppierungen, die darauf abzielen, die Massenverbrechen des Nationalsozialismus zu verharmlosen (...)", heißt es in dem Brief. "Umso wichtiger erscheint es, gerade den Vorsitz des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Brandenburgischen Landtages so zu besetzen, dass kritische Aufarbeitung, Vielfalt, Respekt und Toleranz gesichert bleiben."

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