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Tesla-Gigafabrik
Landrat: "Der Verband hat zu liefern"

Kritisiert das Vorgehen des Wasserverbandes Strausberg-Erkner: Landrat Gernot Schmidt
Kritisiert das Vorgehen des Wasserverbandes Strausberg-Erkner: Landrat Gernot Schmidt © Foto: Landkreis
Ina Matthes / 20.01.2020, 19:19 Uhr - Aktualisiert 20.01.2020, 20:32
Seelow (MOZ) Als "unverantwortlich" hat der Landrat von Märkisch-Oderland Gernot Schmidt (SPD) das Agieren des Wasserverbandes Strausberg-Erkner WSE  bezeichnet.

Der Verband hatte in einer Pressemitteilung erklärt, dass die Versorgung der geplanten Gigafactory von Tesla mit Wasser gegenwärtig nicht gesichert sei. Es gebe schwerwiegende Probleme. "Der Verband hat eine technische Lösung zu finden und zu liefern", sagt Schmidt und verweist auf den Anschluss- und Benutzungszwang für die Wasserversorgung.

Der Benutzungszwang verpflichtet Grundstücksbesitzer einerseits, die Angebote der jeweiligen öffentlichen Versorgung zu nutzen.  Damit besteht andererseits auch ein rechtlicher Anspruch an den öffentlichen Dienstleister, eben diese  Leistungen zu erbringen.  Wenn der WSE an eigene Grenzen stoße, müsse er neue Wege suchen, sagt Schmidt. Das könne auch sein, mit angrenzenden Verbänden über Wasserlieferungen zu reden. Der WSE hat seinen Sitz in Strausberg (Märkisch-Oderland).

Die Mitteilung des WSE über Probleme hatten in Grünheide Sorgen um die Versorgung der Bevölkerung befeuert. Diese Ängste sind ein Argument einer Bürgerinitiative gegen die Ansiedlung von Tesla. Der Landrat verweist darauf, dass zu DDR-Zeiten vergleichbare und größere Unternehmen in der Region mit Wasser versorgt wurden – Zementfabriken, Stahlwerke, Reifenhersteller. Auch die Bürger seien damals weniger sparsam mit Wasser umgegangen als heute.

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Andreas Hinz 23.01.2020 - 00:27:28

Verantwortung liegt bei der Unteren Wasserbehörde

Wir können dem Landrat Gernot Schmidt dankbar für seinen Hinweis sein, dass der WSE in jedem Fall Wasser zu liefern hat, also auch wenn Tesla seine Autofabrik baut. Dieser Hinweis macht deutlich, dass der WSE keine hoheitlichen Rechte also kaum mitzureden hat. Die Verantwortung liegt damit bei den genehmigenden Behörden. Und der Landrat hat durchaus Mitspracherechte, wenn es um die Frage geht, ob aus dem Strausberger Raum mehr Wasser für eine Autofabrik im Nachbarkreis abgezogen werden soll. Ich bin gespannt, wie sich die Wasserbehörde unseres Landkreises da einbringt.

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