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Rechtsextremismus
Weniger rechtsextreme Demos und Aktionen in Brandenburg

Springerstiefel eines Teilnehmers einer Demonstration der rechten Szene.
Springerstiefel eines Teilnehmers einer Demonstration der rechten Szene. © Foto: Bernd Thissen/dpa
dpa / 30.06.2020, 06:30 Uhr
Potsdam (dpa) Die Zahl rechtsextremer und rassistischer Demonstrationen und Aktionen ist Anfang diesen Jahres deutlich zurückgegangen.

Die Polizei registrierte im ersten Quartal in Brandenburg sechs rechtsextreme Aktivitäten wie Versammlungen, Kranzniederlegungen oder Infostände, wie das Innenministerium auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Andrea Johlige mitteilte. Veranstalter waren die rechtsextremen Parteien NPD und Der Dritte Weg. Im ersten Quartal des Vorjahres waren 20 solcher Aktionen registriert worden. Im gesamten Jahr 2019 waren es 53 rechtsextreme Aktivitäten - im Jahr 2018 waren es noch 116.

Der deutliche Rückgang in den ersten drei Monaten dieses Jahres könne an den Auswirkungen der Corona-Pandemie gelegen haben, meinte Johlige. Im Winter gebe es aber meist weniger Aktivitäten der Rechten als zu anderen Jahreszeiten. So kamen nach Angaben des Innenministeriums im zweiten Quartal 2020 bis zum 8. Mai schon wieder neun rechtsextreme Aktivitäten hinzu.

Die Teilnehmerzahlen bei den öffentlichen Kundgebungen waren laut Innenministerium im ersten Quartal 2020 bei drei Veranstaltungen in Cottbus und im Landkreis Uckermark mit weniger als 50 Menschen recht gering. Bei den drei anderen rechtsextremen Aktivitäten wie Versammlungen, Kranzniederlegungen oder Infoständen gab es zu den Teilnehmerzahlen keine Angaben.

Neben den öffentlichen Kundgebungen habe es im Landkreis Barnim auch eine sogenannte Bürgerstreife gegeben, bei denen Rechte angeben, in Städten auf eigene Faust für Ordnung sorgen zu wollen. Hinzu kamen von Januar bis März drei rechtsextreme Konzertveranstaltungen mit Teilnehmerzahlen zwischen 60 und 150 Personen. Dies liege etwa auf dem durchschnittlichen Niveau von drei bis vier Konzerten, die pro Quartal registriert würden, erläuterte Johlige. "Rechtsextreme Konzertveranstaltungen sind ein wichtiges Instrument der rechten Szene, neue Mitstreiter zu finden und sich zu vernetzen. Oft wirken diese Veranstaltungen wie "Einstiegsdrogen" und tragen zur Radikalisierung bei."

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