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FDP investiert in Hüpfburg

Ulrich Thiessen / 13.07.2011, 18:33 Uhr
Potsdam (In House) Die Ausgaben der Landtagsfraktionen sind wie jedes Jahr von Wirtschaftsprüfern unter die Lupe genommen worden. Unregelmäßigkeiten wurden in dem gerade vorgelegten Bericht nicht aufgedeckt. Aber die Parteien geben das Geld, das sie entsprechend ihrer Fraktionsstärke erhalten, unterschiedlich aus.

So schaffte sich die FDP im vergangenen Jahr eine Hüpfburg an. Ein Sprecher der Fraktion erklärte, dass sie zwischen 2000 und 3000 Euro gekostet hat. Sie komme zum Einsatz, wenn die Liberalen sich im Land präsentieren. Erst kürzlich bei der Sommertour der FDP wurde das blau-gelb Spielgerät in Brandenburg (Havel) aufgeblasen. Außerdem findet sich im Inventar der FDP-Fraktion ein Tresor. Darin werden Wertsachen verwahrt. Andere Fraktionen haben solche Vorsichtsmaßnahmen nicht ergriffen.

Bei den Grünen gehört ein Fahrrad zum Bestand. Damit können die Abgeordneten oder Mitarbeiter vom Landtag in die Innenstadt radeln. Schließlich ist die Fraktion die einzige, die sich kein Dienstfahrzeug leistet. Dafür ist die Fraktion Mitglied in einer Car-Share-Firma und mietet sich bei Bedarf ein Auto. Das eingesparte Geld stecken die Grünen offenbar ins Personal. Obwohl die Fraktion mit fünf Abgeordneten kleiner ist als die der Liberalen hat, man zwei Mitarbeiter mehr (insgesamt 13).

Alles in allem waren die Grünen 2010 zu sparsam. Das Fraktionsgesetz sieht vor, dass nur 35 Prozent der Zuweisungen zurückgelegt werden dürfen. Die Rücklagen der Grünen überstiegen diesen Prozentsatz, und so wurden rund 17 000 Euro an das Finanzministerium zurücküberwiesen.

2010 bekamen die Grünen rund 820 000 Euro überwiesen. Hinzu kamen Spenden. Diese beliefen sich auf 4800 Euro und stammen von Fraktionschef Axel Vogel. Der Etat der FDP-Fraktion sah Zuweisungen von 882 000 Euro vor und eine Spende von 2400 Euro. Woher sie stammt, ist nicht aufgeführt.

Die CDU hatte 1,25 Millionen Euro zur Verfügung, die Linke 1,33 und die SPD 1,5 Millionen Euro. Bei den Sozialdemokraten fällt auf, dass sie 174 000 Euro für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben haben – mehr als alle vier anderen Fraktionen zusammen. Geschäftsführer Thomas Kralinski führt das auf die zahlreichen Broschüren der SPD und auf das gemeinsame Sommerfest von Landespartei und Landtagsfraktion zurück.

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