Die Brandenburger Landesregierung hat am Dienstag in der Corona-Krise Lockerungen für den Sport und für Erotik-Massagen sowie strengere Regeln für private Feiern beschlossen. Die Polizei werde verstärkt bei der Durchsetzung der Maskenpflicht und dem bei Verstößen nun fälligen Bußgeld helfen.
Der Sommer habe viele Menschen leichtsinniger gemacht, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Die Infektionszahlen seien gestiegen, wenn auch in der Mark bislang in geringem Maße. „Wir kommen jetzt zum Ende des Sommers in schwierige Monate.“

Abstand halten, Maske tragen, vorsichtig sein

Es gelte, Abstand zu halten, Masken zu tragen und bei Feiern im privaten Bereich vorsichtig zu sein. Deshalb habe sich das Kabinett auf Basis der Einigung mit dem Bund auf Änderungen der Eindämmungsverordnung verständigt, die ab 5. September bis vorerst 11. Oktober gelten.
Über Erleichterungen könnten sich erwachsene Hallensportler freuen. Zum Beispiel Fußball, Volleyball oder Basketball ist dann nun mit maximal 30 Personen ohne Altersbeschränkung möglich. Ringer und Judoka können in geschlossenen Räumen nun maximal zu fünft ihrem Sport nachgehen. „Bisher war das nur für Menschen im Alter von höchstens 27 Jahren zulässig.“ Für Wettkämpfe in all diesen sogenannten Kontaktsportarten gilt, dass in den Hallen höchstens 100 Menschen zeitgleich anwesend sein dürfen.

75 Menschen bei privaten Feiern

Für private Feiern auch auf dem eigenen Grundstück gilt ab Sonnabend eine Obergrenze von 75 Personen, die zeitgleich anwesend sein dürfen. „Hält sich der Veranstalter nicht daran, droht ein Bußgeld von 250 bis 1000 Euro“, betonte Woidke. Die zulässige Personenzahl bei Feiern in Gaststätten sei abhängig von der Raumgröße. Neu ist hier, dass künftig bis zu sechs Personen ohne Mindestabstand an einem Tisch sitzen dürfen. Bislang waren nur für Ehe- und Lebenspartner sowie Angehörige des eigenen Haushalts Ausnahmen vom Abstandsgebot zulässig. Für alle Veranstaltungen würden darüber hinaus die bekannten Hygiene- und Abstandsregeln weiterhin gelten.
Bis zum Jahreswechsel verlängert werden die Regeln für Großveranstaltungen. Konzerte, Messen, Sportevents und Volksfeste mit mehr als 1000 Menschen sind also weiterhin tabu. Ausnahmen sind auf Antrag zum Beispiel für das Autokino möglich.
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher betonte, wie wichtig das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sei. „Auch Alltagsmasken helfen, das Infektionsgeschehen einzudämmen“, sagte die Grünen-Politikerin. Das künftig geltende Bußgeld zwischen 50 und 250 Euro sei nötig, um die kleine Gruppe der Maskenverweigerer zur Räson zu bringen. Wer aus gesundheitlichen Gründe keine Maske tragen kann, müsse dies künftig mit einem ärztlichen Attest belegen.

Erotische Massagen mit Maske erlaubt

Eine kleine Erleichterung konnte die Ministerin für den Rotlichtsektor verkünden. „Erotische Massagen ohne Geschlechtsverkehr sind nun mit Mund-Nasen-Bedeckung erlaubt.“ Man sei damit vorsichtiger als andere Bundesländer. Dennoch seien die Lockerungen ein wichtiges Signal an Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter, die von den Folgen der Pandemie stark betroffen seien. Man wolle sie nicht in die Illegalität treiben.
Innenminister Michael Stübgen (CDU) betonte, dass alles rund um die Maskenpflicht weiterhin in der Zuständigkeit der Gesundheitsämter der Landkreise liege. „Sie verhängen auch die Bußgelder und bekommen Unterstützung von Ordnungsämtern und der Polizei.“ In Bussen und Bahnen sowie Restaurants und Supermärkten obliege die Durchsetzung jener Stelle, die das Hausrecht hat. Auch hier könne die Polizei jedoch hinzugezogen werden. Ministerpräsident Woidke ergänzte: „Es ist klar, dass das Ordnungsamt nicht jede Bäckerei kontrollieren kann und nicht in jedem Zug ein Bundespolizist unterwegs ist. Aber jeder muss wissen, dass jederzeit eine konsequente Kontrolle kommen kann.“