Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion hat mit ihrer Ablehnung von Corona-Schnelltests vor der Plenarsitzung einen Streit mit der SPD-Fraktion ausgelöst. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Daniel Keller, warf der AfD vor, die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Parlament zu gefährden. „Das beweist, wie verantwortungslos die AfD an der Stelle ist und dass sie eigentlich auch nicht würdig ist, hier auf den Sitzen Platz zu nehmen“, sagte Keller.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, wies die Kritik zurück. „Der Landtag hat 80.000 Euro investiert, um Plexiglasscheiben hier einzubauen“, sagte Hohloch. Er wies auch darauf hin, dass die Abgeordneten beim Gang durch den Landtag Masken trügen. „Wir wurden gewählt, um an dieser Landtagssitzung teilzunehmen.“
Nach dem AfD-Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Frankfurt (Oder) mit mehr als 300 Teilnehmern hatte Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke die Abgeordneten dazu aufgefordert, vor den Plenarsitzungen in dieser Woche Corona-Schnelltests zu machen. Mehrere Fraktionen hatten eine Pflicht zu Schnelltests gefordert. Im Livestream des AfD-Parteitags war zu sehen, dass zahlreiche Teilnehmer nicht genug Abstand hielten und keine Maske trugen. Die AfD-Fraktion hatte am Montag angekündigt, keine Schnelltests zu machen und als Grund die Fehlerquote der Tests angegeben. Die Landtagspräsidentin bedankte sich am Mittwoch bei den Abgeordneten, die Tests gemacht haben.
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