Einer fehlte am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss: ein Vertreter von Tesla. Das Unternehmen war eingeladen, machte dann in letzter Minute doch einen Rückzieher. Öffentlichkeitsarbeit ist bei dem US-Technologiekonzern offenkundig Sache des Chefs Elon Musk. Das müsse man respektieren, meinte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD). Er hätte sich gewünscht, meinte er, dass Tesla dieses Mal kommt.
So konnte also der Bauherr selbst nicht gefragt werden zu den geänderten Unterlagen für die Gigafactory in Grünheide (Oder-Spree), die das Unternehmen jetzt im Landesumweltministerium vorgelegt hat.
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Tesla habe mit diesen Änderungen auf einen wesentlichen Teil der Einwendungen reagiert, die gegen den ersten Bauantrag eingegangen sind, sagt Steinbach. Das waren insgesamt 373 Einwände. Ein wesentlicher Kritikpunkt ist der hohe Wasserverbrauch der Fabrik. Der Verbrauch in Spitzenzeiten soll jetzt um ein Drittel gesenkt sein. Tesla will nun die Plastikteile für die Autos nicht mehr in Grünheide lackieren lassen, sondern an einem anderen Ort. Wo, blieb am Mittwoch offen. Auch in anderen Fragen, etwa zu möglichen Störfällen, soll Tesla nachgebessert haben. Eine Kritik von Bürgern war, dass es in der ursprünglichen Planung kaum Aussagen zum Thema Feuerwehr bzw. Werksfeuerwehr gab.
Ein weiterer Punkt sind mögliche Pfahlgründungen für einen Teil der Gebäude. Dafür hatte das Unternehmen auf der Baustelle schon probehalber Betonpfähle in den Boden gerammt, weitere Tests sollen folgen. Auf wie vielen Pfählen die Fabrik schließlich ruhen soll, das werden Steinbach zufolge die Proberammungen ergeben. Im Ausschuss wurde von Abgeordneten spekuliert, es würden Tausende sein. Die Tatsache, dass das Gelände in einem Trinkwasserschutzgebiet liegt, schließe den Bau nicht aus, sagte der Minister. Tesla müsse aber entsprechende Bedingungen einhalten.
Mit den neuen Unterlagen sieht er die Chancen auf eine Genehmigung gefestigt. "Ich halte die Genehmigungsfähigkeit nicht nur grundsätzlich für gegeben, sondern besser darstellbar." Eine Aussage, der vor allem der Abgeordnete Philip Zeschmann (BVB/Freie Wähler) mehrfach und vehement widersprach. Tesla habe unvollständige Unterlagen vorgelegt, die Genehmigungsfähigkeit sei nicht gegeben. Trotzdem würden von den Behörden  vorläufige Erlaubnisse für Bauvorbereitungen erteilt. So würden Fakten geschaffen "die niemand mehr rückabwickeln kann." Zeschmann sagte, er gehe davon aus, "dass es offensichtlich eine politische Anordnung für die Ämter geben muss." Steinbach wies das als "falsche Behauptungen" zurück." Er sagte: "Eine politische Einflussnahme auf die Ämter wird von mir, wird von Herrn Axel Vogel (Umweltminister), wird von Herrn Guido Beermann (Verkehrsminister) in keinster Art und Weise ausgeübt." Steinbach ließ mögliche juristische Schritte  offen. Kritik kam auch von Seiten der Linken, die mangelnde Transparenz beklagten. Die AfD forderte einen Baustopp. Steinbach schloss nicht aus, dass auf Grundlage des Paragrafen 8a im Bundesimmissionsschutzgesetz weitere Arbeiten auf dem Areal stattfinden. Das ist rechtlich möglich, auch wenn die abschließende Genehmigung für das Projekt noch nicht vorliegt. Teile des Rohbaus könnten schon im Herbst zu sehen sein.
Erste Ausschreibung läuft
Der Arbeitskräftebedarf für die Fabrik wird in einer ersten Stufe auf 6000, später 12 000 Beschäftigte  geschätzt. Eine  mögliche Ansiedlung von Zulieferern ist in den Zahlen nicht berücksichtigt. Das Land hofft auf Zuzug, unter anderem von den rund 10 000 Arbeitskräften, die jetzt ihren Job bei deutschen Autobauern verlieren.
Dafür entwickeln Land, Kreis Oder-Spree und die betroffenen Gemeinden ein Entwicklungskonzept. Es legt den Schwerpunkt zunächst auf Wohnungsbau und soziale Infrastruktur wie Kitas. Gegenwärtig läuft laut Infrastrukturministerium die Ausschreibung für eine erste Planung. Es soll dabei abgeschätzt werden, welchen Wohnungsbedarf es geben wird. Als mögliches Ansiedlungsgebiet werden vor allem die Kommunen entlang der Bahnstrecke RE1 betrachtet – von Treptow/Köpenick bis nach Frankfurt (Oder).  Anfang kommenden Jahres sollen dann  die ersten Ergebnisse zu möglichen neuen Siedlungsflächen vorliegen.

Plant Tesla neue Fabrik in Großbritannien?

Kurz bevor In Großbritannien die Quarantänereglung für Einreisende in Kraft trat, soll Elon Musk noch schnell ins Vereinigte Königreich geflogen sein: am vergangenen Wochenende. Wie mehrere britische Medien berichteten, hielt er dort Ausschau nach einem Standort für eine weitere Gigafactory. Dort sollen Forschung, Entwicklung und Produktion betrieben werden, hieß es. In der näheren Wahl soll das Gelände einer ehemaligen Munitionsfabrik nahe der Stadt Bridgewater in Somerset im Südwesten Englands sein. Eine offizielle Bestätigung für diesen Standort gab es aber nicht. ima