Mit 19 Vorabgenehmigungen hat der Autobauer Tesla seine Autofabrik in Grünheide errichtet. Bis zur endgültigen umweltrechtlichen Genehmigung dauerte es rund zwei Jahre. Am 4. März erteilte das Landesamt für Umwelt die endgültige Genehmigung für die Fabrik – mit zahlreichen Auflagen.
Welche das sind und was auf den rund 500 Seiten des Genehmigungsbescheides steht, wird jetzt veröffentlicht. Ab 26. April sollen die Unterlagen in der Gemeinde Grünheide, dem Amt Spreenhagen, der Stadt Erkner, beim Landkreis in Beeskow sowie im LfU am Standort in Frankfurt (Oder) gedruckt ausgelegt werden, teilte das Landesamt für Umwelt mit. Der Bescheid wird außerdem auf dem UVP-Portal des Landes Brandenburg im Internet veröffentlicht. Für die Auslegung vor Ort sieht das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) eine Frist von 14 Tagen vor. Im Internet soll er auch länger einsehbar sein. Mit dem Ende der Auslegung beginnt die einmonatige Widerspruchsfrist. Es können auch Personen, die bisher keine Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben haben, Widerspruch erheben, teilte die Behörde mit.
Die Auslegung der Papierexemplare endet gesetzmäßig nach 14 Tagen. Eine Verlängerung dieser Frist ist laut LfU nach den Vorschriften des Bundesimmissionsschutzgesetzes nicht möglich. Nach Ablauf der Auslegung können der Bescheid und dessen Begründung von Personen, die Einwendungen erhoben haben, bei der Genehmigungsbehörde angefordert werden. Um den Zugang zum Bescheid zu erleichtern, wird dieser auf dem UVP-Portal jedoch bis zum Ende der Widerspruchsfrist einsehbar sein.
Nicht alle Details in diesem Bescheid werden aber für Interessierte lesbar sein. Passagen, die dem Betriebsgeheimnis unterliegen, sind geschwärzt, teilte das LfU auf Nachfrage mit.
Mehr zur Gigafactory von Tesla in Grünheide bei Berlin gibt es auf einer Themenseite.
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