Sie geht davon aus, dass danach die Kinderbetreuung nach den regionalen Möglichkeiten unterschiedlich geregelt werden kann. Das Land wird Hygiene-Vorschriften erlassen, die dabei einzuhalten sind.
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Ernst geht davon aus, dass mit der neuen Regelung auch die geplante erweiterte Kinderbetreuung in Märkisch-Oderland rechtlich abgedeckt sein wird.
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) erklärte, dass ein unbeschränkter Regelbetrieb erst dann möglich ist, wenn alle Infektionsschutzmaßnahmen aufgehoben werden. Das ist derzeit nicht absehbar. Vorläufig bleiben die Rechtsansprüche auf Betreuung noch eingeschränkt.
Der Landkreis Märkisch-Oderland, hatte am Freitag angekündigt, ab dem 25. Mai wieder alle Kinder betreuen zu wollen. Der Stellvertretende Landrat Friedemann Hanke (CDU) erklärte am Wochenende, dass die Kommunen und Kita-Bertreiber über die Absichten informiert wurden. In der kommenden Woche soll geklärt werden, wie viel Personal für die Betreuung zur Verfügung steht. Es ist vorgesehen, Sozialarbeiter aus dem Jugendbereich in den Kitas einzusetzen. Möglicherweise ist zunächst die Betreuung nur in den Kernzeiten möglich, schränkte Hanke ein. Eine Betreuung von Kindern an einem Tag in der Woche, wie die Landesregierung es zunächst vorgesehen hatte, sei angesichts der geringen Infizierten-Zahlen nicht akzeptabel.

Kapazitätsgrenzen erreicht

Der Brandenburger Städte- und Gemeindebund verweist darauf, dass eine Öffnung der Kitas für mehr Kinder unter den geltenden Infektionsschutzbestimmungen kaum möglich sei. „Die Kapazitätsgrenze ist mit der jetzigen Notbetreuung erreicht“, sagt Geschäftsführer Jens Graf. „Zusätzliche Plätze kann es nur geben, wenn die Auflagen gelockert werden.“
Die Verantwortung für eine solche Entscheidung liege beim Land und könne nicht auf Kita-Leitungen abgeschoben werden, die sich vor Ort mit Elternforderungen nach einem Platz für ihren Nachwuchs konfrontiert sehen. Zusätzlichen Platz für Kita-Kinder in etwaigen Gemeinderäumen zu schaffen, hält Graf nur in Einzelfällen für praktikabel. „Denken Sie an die erforderlichen Toiletten und an Brandschutzvorschriften. Das passt nicht.“