Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landtags wird wohl - wie schon seit über einem Jahr - weiter ohne Vorsitzenden auskommen müssen. Die AfD- Fraktion, die entsprechend ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl 2019 das Vorschlagsrecht für diesen Fachausschuss besitzt, schlug am Mittwoch erneut ihren früheren Landeschef Andreas Kalbitz für das Amt vor.
Kalbitz wird wegen seiner Verbindungen zum rechtsextremen Milieu seit Anfang des Jahres vom Verfassungsschutz mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht. Im Mai war er vom Bundesvorstand der AfD aus der Partei ausgeschlossen worden.

Auch Fraktionschef Hans-Christoph Berndt war schon gescheitert

Die AfD hat seit der Landtagswahl ihre drei Vertreter im Wissenschaftsausschuss – darunter ist auch der jetzige Fraktionschef Hans-Christoph Berndt – schon mehrfach als Vorsitzende vorgeschlagen, war aber regelmäßig gescheitert. Der Ausschuss, der elf Mitglieder hat, wird deshalb vom stellvertretenden Vorsitzenden Ludwig Scheetz (SPD) geleitet. Auch die jetzige geheime Wahl, die per Briefwahl bis zum 18. Dezember erfolgen soll, dürfte wohl gegen Kalbitz ausgehen.