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So viele Menschen wie seit zehn Jahren nicht mehr blicken optimistisch in die europäische Zukunft

Deutsche sehen EU als Hort der Stabilität

EU-Fahnen vor der EU-Kommission in Brüssel.
EU-Fahnen vor der EU-Kommission in Brüssel. © Foto: dpa/Thierry Monasse
Stefan Kegel / 14.02.2018, 08:45 Uhr
Berlin (MOZ) Kurz vor Theresa Mays angekündigter großer Brexit-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist in der EU die Zustimmung zu dem Staatenbündnis deutlich gewachsen. 71 Prozent der Europäer und sogar 81 Prozent der Deutschen sehen es als Hort der Stabilität. „Europa feiert sein Comeback“, erklärte Richard Kühnel am Dienstag bei der Vorstellung des neuen Eurobarometers. Der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland sieht den Einbruch in der Gunst der Europäer nach der Finanz- und der Flüchtlingskrise als überwunden an.

Zwei Drittel der Deutschen sehen die Zukunft der EU optimistisch. Das ist so viel wie seit fünf Jahren nicht mehr. Es komme nun darauf an, dass die EU „vereinter, stärker und demokratischer wird“, wie Kühnel es formulierte. „Europa darf sich nicht auf den Lorbeeren einer überwundenen Krise ausruhen.“ Bei den rund 28 000 europaweit Befragten ist nach wie vor die Einwanderung aus anderen Staaten das zentrale Thema. Mit 39 Prozent der Europäer und fast jedem zweiten deutschen Befragten rangiert es auf Platz eins der Probleme, vor denen die EU steht. Gleichwohl sind neun von zehn Deutschen der Auffassung, dass ihr Land die Pflicht hat, Flüchtlingen zu helfen. Hinter der Migration rangieren Terrorismus, die wirtschaftliche Lage und die Finanzen der Mitgliedstaaten als Hauptthemen.

Eine der vorrangigen Aufgaben des Jahres 2018 sieht die EU-Kommission in der Festlegung der Kürzungen, die durch den Austritt der Briten aus der EU in den kommenden Jahren entstehen. Dabei würden jedoch die Forschung und das Erasmus-Ausbildungsprogramm ausgespart, erklärte Kühnel. Mit Rücksicht auf die osteuropäischen Staaten werde es auch bei den Fonds für Entwicklung und Landwirtschaft keinen Kahlschlag geben.

Wie sich der Brexit darüber hinaus auswirkt, werden die Pläne zeigen, die in den kommenden Wochen präsentiert werden. In mehreren großen Reden wollen britische Minister und Premierministerin Theresa May vorstellen, wie der Weg zum Austritt am 29. März 2019 aussehen soll. Den Anfang macht heute Außenminister Boris Johnson. May wird am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz sprechen.

Bis Ende Oktober dieses Jahres müssen die Verhandlungen zwischen Brüssel und London abgeschlossen sein, damit das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten den Austrittsvertrag rechtzeitig ratifizieren können.

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