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+++Liveblog++++ Wir begleiten die Wahl Merkels zur Kanzlerin

Grund zur Freude: Angela Merkel will sich zum vierten Mal nach 2005, 2009 und 2013 zur Kanzlerin wählen lassen.
Grund zur Freude: Angela Merkel will sich zum vierten Mal nach 2005, 2009 und 2013 zur Kanzlerin wählen lassen. © Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
dpa-infocom / 14.03.2018, 06:55 Uhr - Aktualisiert 14.03.2018, 10:18
Berlin (dpa) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich heute im Bundestag zur Wiederwahl. Die Sitzung, in der Merkel mit den Stimmen von Union und SPD für eine vierte Amtszeit bestätigt werden dürfte, beginnt um 09.00 Uhr. Anschließend ist geplant, dass die CDU-Chefin im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt wird und dann gegen Mittag im Bundestag den Amtseid ablegt.

Am Nachmittag sollen auch die Minister der großen Koalition nach ihrer Ernennung durch Steinmeier im Bundestag vereidigt werden (gegen 13.30 Uhr). Für 17.00 Uhr ist dann die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung vorgesehen. Damit endet fast sechs Monate nach der Bundestagswahl die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik.

+++10:12 Uhr +++

Wolfgang Kubicki (FPD) wertet das Ergebnis nicht als guten Start für die Regierung. Die Zahl der Abweichler sowie der abwesenden Abgeordneten zeigt laut Kubicki, dass der Unmut in den Parteien tief sitzt. Er geht davon aus, dass die Abweichler vor allem aus den Reihen der SPD kommen.

+++10:15 Uhr +++

Jetzt müsse man von den Formalien schnell zu den Inhalten übergehen, sagt Andreas Scheuer (CSU). "Alle Partner müssen jetzt liefern", sagt er. Dass es Abweichler bei der Wiederwahl Merkels gegeben habe, führt er auf den langwierigen Prozess der Regierungsbildung zurück, die immer "Verletzungen" hinterlasse. Alle Partner wüssten hingegen jetzt, worum es gehe - auch in Hinblick auf die Änderung der Parteienlandschaft. 

+++9.54 Uhr+++

Angela Merkel wurde im ersten Wahlgang zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Sie hat damit die erforderliche Mindeststimmenanzahl von 355 Stimmen erreicht. Insgesamt haben 364 Abgeordnete mit Ja gestimmt - keine strahlende Mehrheit. Es gab 9 Enthaltungen, 315 Abgeordnete stimmten mit Nein. Die Koalition aus Union und SPD verfügt über 399 Stimmen. Es gab also mehrere Abweichler.

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+++9:35 Uhr+++

Es gehöre zum Vertrag, dass die Abgeordneten der SPD jetzt klar "Ja" zur Regierung sagen, äußert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Das gehöre zum Vertrag, auch wenn die Partei nicht euphorisch in diese Koalition gehe. Es werde in dieser Partnerschaft Konflikte und Orientierungsdebatten geben, davon geht Klingbeil aus und das sei auch den Koalitionspartnern klar. Doch die Bürger hätten jetzt das Recht auf eine Regierung.

+++9:25 Uhr+++

FDP-Vorsitzender Christian Lindner betont, dass die FDP gerne Verantwortung übernommen hätte, wenn die Inhalte gestimmt hätten. Eine Entlastung für die Bürger sieht der FDP-Politiker mit dem Programm der Großen Koalition nicht. Eine Neuwahl wird es laut Lindner dennoch nicht geben. Immerhin habe die neue Regierung neue Gesichter in die Bundespolitik gebracht, die eine neue Chance verdient hätten. 

+++9:16 Uhr+++

Peter Altmaier (CD() geht von einer Wiederwahl Angela Merkels aus und davon, dass ab heute Nachmittag eine neue Regierung stehen wird. In dieser sollen vor allem die Themen Digitalisierung und Klimaschutz vorangebracht werden.

+++9:10 Uhr+++

Andrea Nahles bekräftigt, dass die SPD ein zuverlässiger Partner in der neuen Regierung sein wird. Sie geht jedoch ebenso davon aus, dass es bei der Wiederwahl Merkels durchaus Abweichler geben wird.

+++9:05 Uhr+++

Die Abgeordneten werden einzeln in die Wahlkabinen gebeten, um ihre Stimmen abzugeben.

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+++9:00 Uhr+++

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet die Sitzung des Bundestags. Er schlägt Angela Merkel zur Wahl als Bundeskanzlerin vor und erläutert den Ablauf der Wahl, die geheim stattfindet.

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Heinz-Jürgen Fischer 14.03.2018 - 09:47:59

Spannend!

Jetzt bekommen die Redakteure der MOZ eine feuchte Hose. Ich schaue auf die Abweichler.Mal sehen wie viel es sind.Aber als Reserve steht ja noch die Partei die jeden Tag für Merkel betet.

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