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Europas Zukunft zwischen den USA und China

Europa
„Das fordert mehr Einsatz – auch von Deutschland“

Jan Techau ist Außenpolitikspezialist zur EU und den transatlantischen Beziehungen.
Jan Techau ist Außenpolitikspezialist zur EU und den transatlantischen Beziehungen. © Foto: privat
Ellen Hasenkamp / 10.08.2018, 09:30 Uhr
Berlin (MOZ) In der Debatte über das neue Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Europa darf ein Faktor nicht übersehen werden: China. Das sagt der Politikwissenschaftler Jan Techau von der US-Stiftung German Marshall Fund of the United States. Mit ihm sprach Ellen Hasenkamp.

Herr Techau, Europa will unabhängiger werden von Amerika. Aber wie sieht es eigentlich umgekehrt aus: Kann Amerika ohne Europa?

Eigentlich nicht. Aber das hängt von einer entscheidenden Frage ab: Möchte Amerika globale Ordnungsmacht bleiben? Wenn ja, dann muss es eine glaubwürdige Sicherheitsgarantie für Europa bieten. Trump sieht das allerdings anders; er glaubt an die Größe Amerikas auch ohne Allianzen.

Aber die einstige strategische Bedeutung hat Europa doch verloren?

Heute ist Asien der zentrale Markt für die Ordnungsfragen der Welt. Die Europäer wandern auf der Prioritätenliste nach unten. Dennoch: Sie sind der wichtigste Handelspartner für die Amerikaner, und die besten Alliierten. Und auch Russlands Rolle definiert sich in Europa.

Derzeit sucht Europa sein Heil in mehr Eigenständigkeit. Sollten wir uns stattdessen lieber wertvoller machen für Amerika?

Es geht nicht darum, wie hübsch wir uns machen, sondern darum, für wie hübsch uns Washington hält. Darauf haben wir wenig Einfluss. Letztlich entscheiden die US-Eliten, welche Regionen in der Welt sie für strategisch wichtig halten.

Was also können die Europäer tun?

Zwei Dinge: Die USA haben China als den großen Rivalen ausgemacht und die Europäer müssen sich in den bevorstehenden Konflikten entscheiden, auf welcher Seite siestehen wollen. Bei der alten Schutzmacht USA oder beim aufstrebenden, aber etwas unheimlichen China. Das ist ein Dilemma. Als Handelsgroßmacht wären wir für die Amerikaner durchaus ein attraktiver globaler Partner gegenüber China. Zweitens müssen die Europäer in der eigenen Nachbarschaft selbst zur Ordnungsmacht werden - und sich um Konflikte wie in der Ukraine, auf dem Balkan, in Nordafrika oder womöglich der Arktis selber kümmern. Das entlastet die Amerikaner und erhöht unseren Einfluss. Aber das fordert mehr Einsatz - auch von Deutschland.

Damit sind wir beim hoch umstrittenen Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigungsausgaben.

Die Debatte ist durch Trump leider völlig vergiftet worden. Das Ziel ist im Prinzip richtig und viel älter als seine Präsidentschaft. Wir müssen es anders denken, aus unserem eigenen Interesse heraus und nicht, weil Trump es will. Man kann sogar sagen: Mit einer Stärkung des Multilateralismus wie in der Nato stützen wir genau die Strukturen, die Trump zum Einsturz bringen will. Außerdem sind zwei Prozent vergleichsweise günstig verglichen mit einem Worst-Case-Szenario: Müssten die Europäer strategisch wirklich autonom werden, inklusive nuklearer Abschreckung, dann liegen wir schnell weit darüber.

Wie viel hat die Neuausrichtung der USA überhaupt mit Trump zu tun? Sind das nicht lange Linien, die sich unabhängig vom aktuellen US-Präsidenten ausrollen?

Ja, der Trend war schon vor Trump da: Amerika als Machtfaktor wird in Frage gestellt durch die Chinesen, aber auch durch die US-Bürger selbst, die diese Rolle nur noch bedingt spielen wollen. Wir sehen einen globalen Ordnungswechsel, der jetzt beschleunigt wird. Die Konsequenzen sind zum Beispiel, dass ein Anruf aus Washington in Jerusalem oder Ankara oder Warschau nicht mehr dazu führt, dass man dort auch auf Kurs geht. Trump ist nur eine Episode – wenn auch eine ziemlich grelle – in diesem Geschehen.

Wir haben über China als aufstrebenden US-Konkurrenten gesprochen. Was ist mit Russland?

Putins wichtigste Ziele lauten: Machterhalt – auch, um eines Tages aus einer Position der Stärke heraus eine Machtübergabe verhandeln zu können – und Schutz gegen die behauptete westliche Einkreisung. Das ist die russische Urangst. Putin will Russland als eigenes Modell gegen den angelsächsisch-geprägten Westen positionieren. Das verfängt ja sogar bei bestimmten Konservativen oder Linken – auch in Deutschland.

Was bedeutet das für Putins Politik?

Er versucht, einen Keil zu treiben sowohl zwischen die Europäer als auch zwischen die USA und die Europäer. Politik als Nullsummenspiel: Wenn unser Gegner schwach ist, ist das gut für uns. Und wir im Westen sind gezwungen, darauf zu reagieren, das Spiel mitzuspielen. Das ist die Tragik.

Aber als ernsthafter Rivale wird Russland von den USA nicht mehr gesehen.

Im Unterschied zu den Chinesen können die Russen an die Stelle der westlichen Ordnung keine neue Ordnung setzen. Dafür ist Russland zu klein, zu schlecht gemanagt und hat der Welt – außer Energie – zu wenig anzubieten. China ist ganz anders aufgestellt: Sie wollen die eurasische Landmasse dominieren und die Pax Americana ablösen. Das ist das erklärte Ziel von Staatspräsident Xi Jinping. Denken Sie nur an den strategischen Auf- und Ausbau von Handelswegen und Infrastruktur über Kontinente hinweg. Die Frage ist, ob wir dem etwas Eigenes entgegenzusetzen haben.

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