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Europa will eigenständiger werden / An Entschlossenheit mangelt es nicht – an Schwierigkeiten aber auch nicht

Europa
Auf dem Weg zur globalen Macht?

Partner oder Gegner? Dass sich das Verhältnis zwischen Europa und den USA verändert, hat nicht nur mit Trump zu tun.
Partner oder Gegner? Dass sich das Verhältnis zwischen Europa und den USA verändert, hat nicht nur mit Trump zu tun. © Foto: dpa/Jesco Denzel
Ellen Hasenkamp / 10.08.2018, 10:00 Uhr
Berlin (MOZ) „Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen“, diese Devise gab Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits vor über einem Jahr im Festzelt von Trudering aus. An entschlossenen Aufrufen aus Europa fehlt es seither nicht. Doch haben sie auch praktische Folgen?

Merkels bemerkenswerter Satz war die Bilanz nach den ersten, desaströsen Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump. Seither blinken die Rückzugs- und Konfrontationssignale aus dem Weißen Haus noch hektischer. Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) spricht von einer „großen historischen Disruption“. Um sich, seine Demokratie und Lebensart behaupten zu können, müsse Europa „zur Macht werden, die auf globaler Ebene ihre Interessen wird durchsetzen können“, fordert auch er.

Zugleich rütteln interne Pro­bleme an der Statik im Haus Europa. Die Scheidungsverhandlungen mit den Briten gestalten sich schwierig und „die Fliehkräfte werden durch den aufkommenden Populismus stärker“, sagt der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum. Wie ist es angesichts all dieser Herausforderungen inzwischen um die Eigenständigkeit Europas bestellt?

Verteidigung

Auf diesem Feld klaffen Anspruch und Wirklichkeit am offensichtlichsten auseinander. Militärisch ist Europa ein „impotenter Zwerg“, wie der frühere Nato-General Klaus Naumann in einem Interview schimpfte. Dabei hat es auch Fortschritte gegeben: So beschlossen Deutschland und 24 weitere EU-Länder Ende vergangenen Jahres feierlich den Aufbau von Pesco (Permanent structured cooperation), einer „ständigen strukturierten Zusammenarbeit“. Aus dem sperrigen Kürzel soll eine echte europäische Verteidigungsunion werden – und womöglich eines Tages eine veritable EU-Armee.

Schon der Pesco-Beschluss aber war mühsam, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen räumte „viel harte Arbeit im Vorfeld“ ein. Als förderlich erwiesen sich ausgerechnet die politischen Erdbeben US-Wahl und Brexit. Trump sorgte bei den Zweiflern für die Einsicht, dass künftig mehr europäische Eigenständigkeit nötig sein wird, und der Brexit nahm den Bremser Großbritannien aus dem Spiel.

Doch damit aus der Buchstabenfolge Pesco wirklich das schlagende Herz der europäischen Sicherheitspolitik wird, müssen Taten folgen – und Euro fließen. Dass aber beim Geld das Engagement schnell an seine Grenzen gerät, hat die Debatte in der Nato um das Zwei-Prozent-Ziel gezeigt. Und auch über das Ziel ihrer Verteidigungs-Union sind sich die Europäer längst nicht einig: Während dem ehrgeizigen französischen Präsidenten eine schlagkräftige Interventionstruppe vorschwebt, setzen die Deutschen eher auf Kooperation und vernetzte Sicherheit.

Handel

Plötzlich sprach Donald Trump sogar von Liebe. Völlig überraschend war ausgerechnet dem als amtsmüde verschrieenen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker im Juli ein Durchbruch im Weißen Haus gelungen: Der drohende Handelskrieg mit den USA wurde vorerst abgewendet und der Deal mit einem herzhaften Wangenkuss zwischen den beiden Männern besiegelt. Ein Wiederaufflammen des Zollstreits mit dem nächsten Trump-Tweet schließt allerdings niemand aus. Dennoch hat funktioniert, was Außenminister Heiko Maas (SPD) mit der Devise umschrieb, Trumps „America first“ müsse ein „Europe united“ entgegengesetzt werden.

Zwar verhandelt in Handelsfragen allein die EU-Kommission, was Trump aber nicht an seinen Versuchen hinderte, einen Keil zwischen die europäischen Länder zu treiben und beispielsweise abweichende Interessen Frankreichs in der Agrarpolitik oder Deutschlands beim Autohandel gegeneinander in Stellung zu bringen. Die europäische Geschlossenheit muss nun allerdings auch die anstehenden konkreten Verhandlungen mit Washington über ein neues Handelssystem überstehen. Krichbaum gibt sich zuversichtlich: „Ich bin überzeugt, dass Frankreich und Deutschland sich hier nicht auseinander dividieren lassen.“

Außenpolitik

Es war eine Nacht Mitte April, als die USA Ziele in Syrien mit Marschflugkörpern angriffen als Vergeltung für einen Chemiewaffeneinsatz. Mit dabei: Großbritannien und Frankreich. „Erforderlich und angemessen“, nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Einsatz. Doch europäisch abgestimmt war dieser nicht – wie überhaupt trotz vielfältiger Prozesse und Gesprächsformate von einer einheitlichen Syrien-Strategie der Europäer auch nach sieben Jahren Krieg nun wirklich keine Rede sein kann.

Auch in der Ukraine-Krise lässt eine Lösung auf sich warten, immerhin aber zieht Europa hier weitgehend an einem Strang: „Wir haben die Strafmaßnahmen aufgrund der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim nun seit vier Jahren, die Europäer sind da allen Unkenrufen zum Trotz geschlossen geblieben“, freut sich Krichbaum.

Die jüngste Herausforderung lautet Iran-Abkommen. Der Abschluss der Atomvereinbarung vor drei Jahren war einer der größten außenpolitischen Erfolge der EU. Nach dem Ausstieg der USA muss sich nun zeigen, ob die Geschlossenheit der Europäer auch die drohenden Wirtschaftssanktionen übersteht.

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