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Juso-Chef Kühnert wehrt sich gegen Kritik von Nahles / SPD-Linke suchen nach Alternativen zur Groko

Alternative zur GroKo
Die Nervosität wächst

Kevin Kühnert, Vorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), kommt zu den Gremiensitzungen am Vortag des Außerordentlichen Bundesparteitags der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD).
Kevin Kühnert, Vorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), kommt zu den Gremiensitzungen am Vortag des Außerordentlichen Bundesparteitags der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). © Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka
Mathias Puddig / 11.10.2018, 16:59 Uhr - Aktualisiert 11.10.2018, 19:37
Berlin (MOZ) Nur wenige Tage vor der Bayernwahl und im Angesicht verheerender Umfragewerte verlieren führende Linke in der SPD langsam die Geduld mit ihrer Parteiführung. Ungewohnt deutlich meldete sich am Donnerstag Juso-Chef Kevin Kühnert zu Wort. „Die Parteispitze wollte diese Koalition“, sagte er dieser Zeitung. „Sie hat nun die Aufgabe, Orientierung zu bieten und dringend notwendige Freiräume für die Erneuerungsdebatte zu schaffen. Das ist bislang nicht gelungen.“

Anlass für Kühnerts Ansage ist ein Interview, das Parteichefin Andrea Nahles der Wochenzeitung „Die Zeit“ gegeben hatte. Darin verlangte sie nicht nur einen Abschied von der Agenda 2010, sondern nahm sich auch die Kritiker der großen Koalition zur Brust. „Wir haben einige harte Monate hinter uns. Und mich nervt vor allem eins: die Unduldsamkeit. Politik braucht lange Linien.“ Sie wisse jedoch, dass „eine kleine Gruppe in der SPD nicht glauben will, dass man sich auch innerhalb einer Regierungskoalition erneuern kann“.

Das will Kühnert nicht auf sich sitzen lassen: „Wenn sich Andrea Nahles nun an den Kritikern abarbeitet, dann verkennt sie die tiefsitzende Unzufriedenheit in weiten Teilen der Parteibasis.“ Er warnt: „Kritische Stimmen kleinzureden, die in Sorge um die Sozialdemokratie sind, wird den Graben zwischen Basis und Spitze weiter vertiefen. Ich habe daran kein Interesse und kann nur eindringlich appellieren, Ursache und Wirkung jetzt nicht zu verwechseln.“ Alle in der SPD seien sich einig, „dass wir mit der aktuellen Lage nicht zufrieden sein können“.

Damit meint Kühnert nicht nur den zu erwartenden Absturz der Partei am Sonntag in Bayern. Auch in den bundesweiten Umfragen ist die Lage der SPD verheerend. Im jüngsten ARD-„Deutschlandtrend“ liegt die Partei zum ersten Mal überhaupt hinter Union, Grünen und AfD auf Platz vier. Nur noch 15 Prozent der Wahlberechtigten würden für die SPD stimmen, drei Prozentpunkte weniger als vor einem Monat.

Kühnert und andere führende Parteilinke kommen auch deshalb an diesem Wochenende in Berlin zusammen, um sich für das Debattencamp ihrer Partei im November aufzustellen. Bereits vorher haben sechs von ihnen einen Aufruf mit dem Titel „Lasst uns kämpfen, Genossinnen und Genossen!“ veröffentlicht. Darin formulieren sie als Ziel eine „echte Politikalternative: eine Regierung diesseits der Union und im Bündnis mit den vielen!“

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