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Ursula von der Leyen
Der zähe Kampf der Ministerin

Hält sie durch? Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht in der Kritik wie selten zuvor in ihrer politischen Karriere.
Hält sie durch? Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht in der Kritik wie selten zuvor in ihrer politischen Karriere. © Foto: dpa/Kay Nietfeld
Ellen Hasenkamp / 31.01.2019, 18:50 Uhr
Berlin (MOZ) Lange war Ursula von der Leyen vom Erfolg verwöhnt, sogar als Bundespräsidentin wurde sie gehandelt. Doch jetzt muss die Verteidigungsministerin kämpfen, auf ihrem Schreibtisch stapeln sich die Probleme und die ersten fragen: Hält sie durch?

Endlich wieder ein Termin nach dem Geschmack der Ministerin. Es geht um Menschen, Zukunft und gute Nachrichten. Strahlend verkündet Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstag den Standort der neuen Cybersicherheits-Behörde. „Tempo“, „Risikokapital“, „wir wollen vor die Entwicklung kommen“ – mit Verve trägt die Ressortchefin ihre Sätze vor.

Ansonsten läuft von der Leyen den Entwicklungen derzeit hauptsächlich hinterher. Die leidenschaftliche Offensivspielerin droht sich zu verheddern in einem Gestrüpp aus Widerstand, Reformstau und Skandalen in der Bundeswehr. „Die schlechten Nachrichten aus dem Verteidigungsministerium reißen nicht ab“, stellt der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner fest.

So richtig beliebt war von der Leyen in der Union noch nie, zugetraut wurde ihr aber immer viel. Sogar das Kanzleramt. Doch im Rennen um den CDU-Vorsitz Ende vergangenen Jahres spielte sie keine Rolle mehr, und in der Partei fragen inzwischen einige: Ist sie noch die Richtige für den Job?

Als von der Leyen Ende 2013 das Verteidigungsministerium übernahm, fürchtete sie vor allem eines: dass aus den Tiefen des Ressorts ein Problemfall an die Oberfläche schießen und ihr um die Ohren fliegen würde. So, wie es ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) wegen des Drohnen-Debakels um den „Euro Hawk“ ging. Auch deswegen ließ die Ministerin – kaum im Amt – sämtliche Rüstungsprojekte durchleuchten.

Nach einem lauten Knall sieht es derzeit nicht aus, eher nach einem zähen Kampf, Ausgang offen. Aufgegeben hat von der Leyen allerdings noch nie.

■ Berateraffäre

Ab Mitte Februar wird ein Untersuchungsausschuss die allzu freihändige Vergabe von millionenschweren Berateraufträgen im Verteidigungsministerium durchleuchten. Dies sei „völlig aus dem Ruder gelaufen“, kritisiert Lindner. Dass die Vergabe teilweise „nicht in Ordnung“ war, hat von der Leyen selbst zugegeben und Besserung gelobt: „Da müssen wir ran“. Die Parlamentarier wollen es aber genau wissen: Wie groß ist der Schaden, und wer ist verantwortlich? Die Linke macht Druck. Ihr Obmann Alexander Neu droht in einem Interview: „Sollte der Ausschuss beweisen, dass die Ministerin Verstöße gegen das Vergaberecht toleriert hat, ist ihr Rücktritt zwangsläufig.“ Dass es so kommt, ist derzeit eher unwahrscheinlich. Unangenehm und kräftezehrend ist der Untersuchungsausschuss für von der Leyen aber in jedem Fall.

Rücktrittspotenzial:

mittel

■ „Gorch Fock“

Eigentlich hat die Schulschiff-Saga das Zeug dazu, einen gewaltigen Skandalstrudel zu erzeugen, der sowohl den Dreimaster als auch die Ministerin verschlingen könnte. Es geht um Millionen, Informationslücken, Korruptionsverdacht und zugleich um einen Segler, an dem die Herzen von Soldaten, Marinefans und vielen Politikern gleichermaßen hängen. Zugleich ist es ein Vorgang, bei dem von der Leyen tief drin hängt: Sie selbst entschied sich in den vergangenen Jahren – trotz dramatischer Kostensteigerung – gleich zwei Mal für die Fortsetzung der „Gorch Fock“-Sanierung. Allerdings aufgrund falscher Datenlage, wie der Bundesrechnungshof in seinem Bericht von Anfang Januar feststellte: „Die Vorlagen trafen falsche Annahmen und enthielten nicht zutreffende oder fehlerbehaftete Aussagen.“ Einerseits entlastet dies die Ministerin. Andererseits stellt sich die Frage, warum fünf Jahre nach Amtsantritt in von der Leyens Haus noch immer eine solche Informations-Blockade herrschen kann. „Wenn es nicht um so viel Geld gehen würde, wäre die Gorch Fock die Lachnummer des Jahres“, lästert Lindner und warnt: „Es darf nicht aus den falschen Gründen auf Teufel komm raus an der Gorch Fock festgehalten werden.“

Rücktrittspotenzial:

schwankend

■ Ausrüstung

Die Flugzeugpannen von Kanzlerin, Bundespräsident und Ministern im Ausland sind inzwischen satirereif. Schwerer wiegen die Ausrüstungsmängel der Truppe: Erst am Dienstag prangerte der Wehrbeauftragte zum wiederholten Male fehlende Panzer, verspätete Flieger und untaugliche Schiffe an. Dass von der Leyen sich intensiv um Besserung bemühe, wird von Hans-Peter Bartels ausdrücklich anerkannt. Doch: „Bei einer Verfügbarkeit von einsatzbereiten Panzern, Schiffen und Flugzeugen von teilweise deutlich unter 50 Prozent des Gesamtbestandes kann man noch nicht von einer spürbaren Trendwende sprechen.“ Von der Leyen reagierte dünnhäutig: Sie schleuderte den Kritikern ein 90-Sekunden-Statement vor die Füße, ließ keine Rückfragen zu und wiederholte vor allem Altbekanntes: „Die Richtung stimmt“, „Wir müssen langen Atem haben“, „hinter uns liegen 25 Jahre des Schrumpfens.“ All das ist richtig, doch die Ministerin muss nun dringend Ergebnisse vorlegen. Anderenfalls ist die Geduld tatsächlich bald zu Ende – und zwar mit ihr.

Rücktrittspotenzial:

zunehmend

■ Personal

Ausreichend und fähiges Personal für die Truppe zu gewinnen, ist die derzeit womöglich schwierigste Aufgabe für die Bundeswehr. Sie kämpft um Fachkräfte vom Informatiker über Minentaucher bis zum zahnmedizinischen Assistenten. Die Bewerberzahlen sind rückläufig, dabei soll die Truppe bis 2025 auf knapp 200 000 Aktive anwachsen. Das Problem ist schwerwiegend, doch die Ministerin kann darauf verweisen, dass die gesamte deutsche Wirtschaft mit dem Fachkräftemangel zu kämpfen hat.

Rücktrittspotenzial:

eher gering

■ Verschiedenes

Anfang September standen in von der Leyens Heimat Niedersachsen dicke Rauchschwaden über dem Moor bei Meppen. Es dauerte mehr als einen Monat, ehe der Brand gelöscht werden konnte. Teilweise waren bis zu 1700 Kräfte im Einsatz, die Kosten belaufen sich bisher auf fast acht Millionen Euro. Ausgelöst wurde das Fiasko durch eine Raketen-Schießübung auf dem sommerverdörrten Truppengelände. Hinzu kam eine Verkettung von Umständen, deren Auflistung der Truppe ein verheerendes Zeugnis ausstellt: „Defizite in den Bereichen Material, Organisation, Vorbereitung und Ausbildung“, heißt es in einem Brief von Staatssekretär Peter Tauber und weiter; „Fehleinschätzungen“, „Ausfall und Beschädigung von Feuerlöschgerät“ sowie „nicht ausreichende“ Kommunikation. Das alles wurde ausnahmsweise einmal nicht der Ministerin angelastet. Der Fall zeigt aber buchstäblich, wie schnell bei der Bundeswehr aus einem kleinen Raketeneinschlag ein Großbrand werden kann, der womöglich auch mal bis ins Ministerium lodert.

Rücktrittspotenzial:

unkalkulierbar

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