Die Kultusminister der Bundesländer beraten am Mittwoch, 05.01.2021, in einer Kultusministerkonferenz über die Wiederaufnahme des Unterrichts an den Schulen nach den Weihnachtsferien. In einer Videokonferenz wollen die Schulminister dabei auch Empfehlungen für die Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am kommenden Freitag geben. Auch die Gesundheitsminister der Bundesländer beraten am Mittwoch über die Corona-Lage. Vor der MPK mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag kommen sie mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einer Videoschalte zusammen. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Krise am Freitag, 07.01.2022, soll dann unter anderem über die Fortsetzung der Booster-Kampagne sowie über Quarantäne-Regelungen gesprochen werden.
  • Die Omikron-Variante des Coronavirus sorgt auch zum Jahresbeginn weiter für steigende Infektionszahlen in Deutschland
  • Gesundheitsminister Karl lauterbach hat bereits neue Corona-Regeln angekündigt
  • Welche Maßnahmen beschließen Bundeskanzler Olaf Scholz und die Minister bei der MPK am 7. Januar?
  • Eine Verkürzung der Quarantäne ist im Gespräch
  • Wie setzten die einzelnen Länder, wie BayernBaden-Württemberg oder BrandenburgBerlin und Sachsen die Beschlüsse um?

Nächster Corona-Gipfel am 07.01.2022 – Quarantäne soll verkürzt werden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beraten am Freitag, den 07.01.2022, über neue Corona-Regeln. Lauterbach kündigte bereits Tage vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen an, dass es neue Maßnahmen geben werde. Der Gesundheitsminister rechnet mit einer schnellen Entscheidung über eine etwaige Verkürzung der Quarantäne - Doch für wen gilt sie und wie lange? Bereits vor den Feiertagen wurde eine Verschärfung der Maßnahmen beschlossen. Diese Corona-Regeln gelten seit dem 28.12.2021 - Lockdown light in Deutschland.

Berlin

Die Bundesregierung arbeitet für das Bund-Länder-Spitzentreffen am Freitag an neuen Corona-Schutzmaßnahmen. Der Vorsitzende des Corona-Expertenrats, Heyo Kroemer, habe am Mittwoch im Bundeskabinett über die aktuelle Pandemielage informiert, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. "Es gibt einen breiten Konsens über das, was jetzt zu tun ist", sagte Hebestreit.
Details der geplanten neuen Maßnahmen wollte der Regierungssprecher mit Verweis auf die Bund-Länder-Beratungen am Freitag nicht nennen. Am Mittwoch stünden dazu zudem noch Beratungen der Staatskanzler-Chefs und der Gesundheitsminister von Bund und Ländern an.

Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz liegt vor

Am Mittwoch Nachmittag (05.01.) vor dem Corona-Gipfel am Freitag wurden in einer Beschlussvorlage erste Änderungen der Verordnung bekannt:
  • Für Ungeimpfte und Genesene soll gelten: Ein Freitesten aus der Quarantäne ist als Kontaktperson nur mit negativem PCR-Test möglich.
  • Bei Geimpften kann die Isolationszeit durch einen Schnelltest nach sieben Tagen enden.
  • Nach Kontakt zu Infizierten können Personen aus systemrelevanten Berufen nach fünf Tagen aus der Quarantäne – aber nur mit PCR-Test.
  • Geboosterte oder Personen, deren zweite Impfung weniger als drei Monate zurückliegt, müssen nach Kontakt mit Infizierten nicht in Quarantäne.

Gesundheitsminister beraten noch vor dem Corona-Gipfel über die Quarantäne-Regeln

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern kommen an diesem Mittwoch kurzfristig zu einer Videokonferenz zusammen, um angesichts der wachsenden Omikron-Welle über eine Änderung der Corona-Quarantäneregeln zu diskutieren. Das teilte das Gesundheitsministerium von Sachsen-Anhalt, das seit Anfang des Jahres den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) innehat, am Dienstagabend mit.
Damit tagen die Ressortchefs noch vor den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag. Die nächste planmäßige GMK sei weiterhin für den kommenden Montag geplant, hieß es. Debattiert wird zurzeit über eine Verkürzung der Corona-Quarantäne, um wichtige Versorgungsbereiche aufrecht zu erhalten, falls die Infektionszahlen durch die ansteckendere Virusvariante Omikron sprunghaft zunehmen sollten. Patientenschützer verlangen aber engmaschige PCR-Labortests als Bedingung dafür.

Distanzunterricht und Maskenpflicht – Wie geht es wegen Corona mit der Schule weiter?

Am Mittwoch (05.01.) geht es bei der Kultusministerkonferenz um das Thema Schule. Wann soll es für die vielen Schülerinnen und Schüler weitergehen? Und vor allem wie – Präsenzunterricht, Homescholing oder Wechselunterricht? Viele Bundesländer waren am Montag (03.01.) nach den Weihnachtsferien bereits wieder in den Unterricht gestartet. Lauterbach plädierte für ein „absolutes Muss“ der Maskenplficht an Schulen, um der neuen Omikron-Variante Herr zu werden.

Neue Corona-Maßnahmen nach MPK erwartet – Holetschek will bundesweite Omikron-Regeln

Mit Blick auf den nächsten Corona-Gipfel am Freitag, den 07.01.2022, äußerte sich der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) mit dem Wunsch nach einheitlichen Corona-Regeln im Kampf gegen die Omikron-Variante. Holetschek erhofft sich von der Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag bundeseinheitliche Maßnahmen, um „nicht blind in eine fünfte Welle zu laufen“. Die Regierungschefs sollten am 7. Januar Maßnahmen beschließen, „mit denen wir der Omikron-Variante bundesweit Einhalt gebieten können“, sagte Holetschek der „Augsburger Allgemeinen“. Die Staatsregierung werde dann prüfen, „an welchen Stellschrauben wir in Bayern noch drehen müssen und welche weiteren Maßnahmen wichtig und erforderlich sind“.

Giffey will bei MPK über Zusatzkosten für 2G-Kontrollen sprechen

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will beim für Freitag geplanten Bund-Länder-Treffen besprechen, welche Möglichkeiten es gibt, zusätzliche Kosten für die Kontrolle der 2G-Regel auszugleichen. „Wir wissen ja, dass viele Bereiche, viele Branchen, die jetzt offen bleiben, ob das der Einzelhandel ist, die Gastronomie oder andere, durch die Kontrollen bei 2G natürlich zusätzliche Belastungen haben“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) nach einer Sitzung des Berliner Senats am Dienstag.

Bundesländer planen neue Verordnungen

In den meisten Bundesländern gelten die aktuellen Corona-Verordnungen noch bis Mitte Januar. Auch Sachsen verlängert seine aktuelle Notfallverordnung um eine Woche bis zum 14. Januar und erwägt danach Erleichterungen. „Wir wollen natürlich alles, was möglich ist, bewerkstelligen“, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden. „Die Absicht, dass wir so vielen wie möglich etwas ermöglichen, die ist da. Wir wollen Perspektiven aufzeigen, sind aber auch abhängig von der Entwicklung“, betonte die Ministerin.
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