Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Konflikte
Kritische Resolution zu Hamas ohne Mehrheit

Nikki Haley, Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, spricht im Rahmen der UN-Generalversammlung im Hauptquartier der Vereinten Nationen.
Nikki Haley, Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, spricht im Rahmen der UN-Generalversammlung im Hauptquartier der Vereinten Nationen. © Foto: Li Muzi/Xinhua/dpa
dpa-infocom / 07.12.2018, 08:00 Uhr
New York (dpa) Eine Resolution, in der die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas wegen ihrer Raketenangriffe auf Israel verurteilt wird, hat in der UN-Vollversammlung nicht die erforderliche Mehrheit bekommen.

Es wäre das erste Mal gewesen, dass die 193 Mitgliedstaaten umfassende Vollversammlung die Hamas direkt verurteilt. 87 Länder, darunter Deutschland, stimmten am Donnerstag für die Resolution, 58 dagegen, 32 enthielten sich. Zuvor hatte das Gremium mit knapper Mehrheit entschieden, dass die Resolution eine Zweidrittelmehrheit benötigen würde.

In dem einseitigen Entwurf wird der Hamas vorgeworfen, «Gewalt zu stiften und damit Zivilisten in Gefahr zu bringen». Provokationen und Gewalthandlungen müssten eingestellt werden, heißt es. Auch die Brandsätze, die Palästinenser teils mit Flugdrachen und Ballons nach Israel beförderten, werden erwähnt. US-Botschafterin Nikki Haley hatte das Papier als essenziellen Schritt» hin zu einem Frieden im Nahen Osten bezeichnet und alle UN-Mitgliedsländer aufgefordert, dafür zu stimmen. Resolutionen des Gremiums sind anders als die des Sicherheitsrats allerdings rechtlich nicht bindend.

Israel, die EU und die USA stufen die Hamas als Terrororganisation ein. Sie hat sich die Zerstörung Israels auf die Fahnen geschrieben. Die Hamas hatte 2007 gewaltsam die Macht im Gazastreifen übernommen.

Unter Präsident Donald Trump fahren die USA bei den UN einen stark pro-israelischen Kurs. Aus dem UN-Menschenrechtsrat und der Kulturorganisation Unesco stiegen sie unter dem Vorwurf antiisraelischer Tendenzen aus. Zudem erkannten sie Jerusalem als Israels Hauptstadt an, verlegten ihre Botschaft dorthin und strichen Hilfsgelder in Millionenhöhe für Palästinenser. Trotz dieser umstrittenen Maßnahmen hat Trump für Anfang 2019 einen Plan für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern angekündigt.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2018 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG