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zur Bedrohung des Euro durch die Krise in Italien
Es liegt an Rom

Helmut Schneider
Helmut Schneider © Foto: Marc Hörger
Meinung
Helmut Schneider / 12.06.2019, 20:37 Uhr
Rom (SWP) Wer bei Google die Suchbegriffe "Euro" und "zerfällt" eingibt, wird eine große Zahl von Berichten finden, in denen der Zusammenbruch der europäischen Währungsunion vorhergesagt wird – vom ersten Tag seiner Einführung vor zwanzig Jahren an bis heute.

Die Propheten des Niedergangs, die es überall sonst auch gibt, haben auch beim Euro zu jeder Zeit ein dankbares Publikum. Entscheidend ist nicht, ob sie Recht haben, sondern wann sie Recht haben könnten. Eine Vorhersage ohne Zeitpunkt ist ein Muster ohne Wert.

Seine bislang härteste Bewährungsprobe hatte der Euro, als Griechenland nach der internationalen Finanzkrise vor zehn Jahren an den Rand der Staatspleite geriet. Nur mit milliardenschweren Rettungshilfen verhinderte die EU die Zahlungsunfähigkeit und hielt den Euro-Verbund zusammen. Griechenland war für die Geldgeber ein Glaubwürdigkeitstest dafür, ob die Europäer ihren Euro zu verteidigen bereit sind. Von wirtschaftlicher Bedeutung war und ist Griechenland nicht. Ganz anders als Italien, das hinter Deutschland und Frankreich die drittgrößte Volkswirtschaft im Verbund der 19 Euro-Länder ist. Und jetzt steckt Italien – wieder mal – in der Krise und jeder fragt sich: Hält das der Euro aus?

Die italienische Krise und die Bedrohung des Euro hängt mit der rechts-links-populistischen Regierung in Rom zusammen. Sie tritt bislang so auf wie es der Präsident der USA im Handelsstreit mit China und anderen auch tut: ohne jede Rücksichtnahme auf jene, mit denen man wirtschaftlich eng verbunden ist. Dies ist zwar auch für die USA auf längere Sicht fatal, aber währungspolitisch ohne unmittelbare Folgen.

Ganz anders Italien. Ohne eine mit den Ländern des Währungsverbundes abgestimmte Wirtschaftspolitik gerät das Gefüge in Schieflage. Eine gemeinsame Währung kann auf Dauer nur bestehen, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse der Staaten annähern. Im Augenblick streben sie auseinander: Italiens Staatsschulden sind so hoch wie nie, das Wirtschaftswachstum ist so niedrig wie in keinem anderen Euro-Land. Wenn diese Schere weiter aufgeht, wird es eng.

Die Regierung um Lega-Chef Matteo Salvini will die Steuern senken, die Renten erhöhen und einen Bürgerlohn für Arbeitslose und Geringverdiener  einführen. Alles Maßnahmen, die kurzfristig die Staatsschulden noch steigern werden. Dem will die EU nicht weiter tatenlos zusehen, sie hat Rom mit dem angedrohten Defizitverfahren die rote Karte gezeigt.

Wird Salvini weiter den starken Max markieren oder aber auf eine Euro-konforme Politik einschwenken? Die Finanzmärkte sind bereits nervös geworden, die Zinsen für italienische Staatsanleihen steigen.

Noch ist eine italienische Staatspleite nicht denkbar. Ebenso wenig aber auch, dass Europa dann ein Vielfaches dessen, was Griechenland bekam, bereitstellt. Eine Prognose sei gewagt: Der Euro wird bleiben, auch wenn Italien fallen sollte. Es liegt an Rom, ob man dort auch in ferner Zukunft mit Euro bezahlen kann.

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