Herr Terhaag, ist Böhmermanns Gedicht noch Satire?
Strafrechtlich relevant ist es jedenfalls aus meiner Sicht nicht. Satire ist, je nachdem, wie sie gemacht ist, grenzenlos. Meinungsfreiheit, und damit auch politische Satire, ist ein hohes Gut. Und Menschen, die in der Öffentlichkeit stehen, müssen sich da mehr anhören als andere Leute.
Im Grundgesetz steht: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Und das Gedicht setzt ja nicht die politische Tätigkeit Erdogans herab, sondern ihn als Menschen. Das ist doch herabwürdigend, oder?
Jeder einzelne Satz darin ist beleidigend und herabsetzend. Aber wenn er sich beleidigt fühlt, dann muss er nicht zur Bundesregierung, sondern zu einem deutschen Gericht gehen. Es kann dann durchaus sein, dass ein Richter zu dem Schluss kommt, dass hier etwas Strafbares vorliegt. Aber das entscheiden in Deutschland Gerichte und nicht Staatspräsidenten.
Worin sehen Sie die Satire in dem Beitrag?
Man darf den Zusammenhang nicht vernachlässigen. Wer den Beitrag anschaut, erkennt, dass Böhmermann sich von seinen Worten distanziert. Man kann das auch nicht ohne die Vorgeschichte betrachten. Er tritt ja nur nach, um Aufmerksamkeit zu erregen. Das eigentlich Peinliche ist ja, dass Erdogan nach dem satirischen Lied des NDR den Botschafter einbestellt und mit Kanonen auf Spatzen geschossen hat.