Nach dem Rücktritt der Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) folgt die natürliche Frage: Wer kommt an ihre Stelle? Das Ressort des Familienministeriums soll nach Angaben der Grünen schnell besetzt werden.
  • Wer wird der Nachfolger von Anne Spiegel?
  • Muss die neue Familienministerin oder der neue Familienminister von den Grünen sein?
  • Reaktionen auf den Rücktritt von Anne Spiegel.

Nachfolger von Anne Spiegel: Wer wird neue Familienministerin?

Lisa Paus soll die Nachfolgerin von Anne Spiegel werden. Lisa Paus kommt aus NRW, gehört dem linken Parteiflügel an und ist seit 2009 im Bundestag. Zuerst hatte das RND berichtet.
Paus ist bisher die finanzpolitische Sprecherin der Grünen gewesen. Sie ist Diplom-Volkswirtin, kommt aus dem Landesverband Berlin. Sie hat jahrelange Erfahrung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik gesammelt, gilt aber auch als einer der führenden Köpfe hinter dem grünen Konzept für eine sogenannte Kindergrundsicherung.

Berlin

Deren Einführung wird auch für die neue Familienministerin das wichtigste Projekt sein. Sie ist eines der zentralen Vorhaben der Ampel-Koalition. In der Kindergrundsicherung sollen die bisherigen finanziellen Unterstützungsleistungen des Staates für Kinder gebündelt und durch einen Grundbetrag für alle Kinder ab der Geburt ersetzt werden. Wegen der Komplexität des Themas - es geht um Kindergeld, Hartz IV, Steuerfragen und vieles mehr - wurde zunächst eine Arbeitsgruppe mit Fachleuten aus dem Familienministerium und den Bundesministerien für Finanzen, Justiz, Arbeit, Bildung und Wohnen gebildet. Sie soll die Details erarbeiten.

Rücktritt von Anne Spiegel: Bürger halten den Schritt für richtig

Fast drei Viertel der Bundesbürger halten den Rücktritt der Grünen-Politikerin Anne Spiegel als Bundesfamilienministerin einer Umfrage zufolge für richtig. Diese Ansicht äußerten 73 Prozent der Befragten in der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der „Augsburger Allgemeinen“ (Mittwoch). 17 Prozent halten den Rücktritt für falsch, 10 Prozent äußerten sich unentschieden.
In der Umfrage äußerte eine klare Mehrheit von 67 Prozent die Einschätzung, dass sich Familie und Beruf in der Spitzenpolitik nicht gut vereinbaren lassen. 22 Prozent der Befragten sind demnach gegenteiliger Ansicht und glauben an eine gute Vereinbarkeit. 11 Prozent äußerten sich unentschieden.

Rücktritt von Anne Spiegel: Druck war zu hoch

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass Spiegel als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin zehn Tage nach der Flut zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen war und diesen nur einmal für einen Ortstermin im Ahrtal unterbrochen hatte. Bei einem emotionalen Auftritt hatte Spiegel den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Sie begründete ihre damalige Entscheidung unter anderem mit dem Gesundheitszustand ihres Mannes, der 2019 einen Schlaganfall erlitten habe. Ihre Familie habe den Urlaub gebraucht.
Dabei räumte sie auch ein, dass sie sich anders als ursprünglich mitgeteilt nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte.
Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ampel-Regierung ist es der erste Ministerrücktritt. Scholz äußerte „höchsten Respekt“ für den Schritt von Spiegel. „Ich habe mit Bundesministerin Anne Spiegel gut und gerne zusammengearbeitet“, sagte der Kanzler in Berlin. Es habe ihn „sehr berührt“, was die 41-Jährige über ihre Lebenssituation gesagt habe. „Deshalb hat ihre Entscheidung höchsten Respekt verdient, meinen hat sie jedenfalls.“ Der Schritt sei Spiegel sicher nicht leicht gefallen, das wisse er aus einem Gespräch mit ihr.
SPD-Chefin Saskia Esken erklärte, Spiegel beweise mit diesem Schritt „trotz ihrer schwierigen familiären Situation persönliche Integrität und Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern“. Der gleiche Maßstab sollte nach den Worten von Esken auch für jene NRW-Kabinettsmitglieder gelten, die nach Bekanntwerden des Ausmaßes der Jahrhundertflut ihren Urlaub noch tagelang fortsetzten.
Auch der Koalitionspartner FDP sprach von „Respekt“. „Wir wünschen Frau Spiegel und ihrer Familie alles Gute“, sagte Parteichef und Bundesfinanzminister Christian Lindner, der „Rheinischen Post“. Auf die Frage, ob Spiegel eine Frau im Kabinett nachfolgen müsse, sagte er, das sei alles Sache der Grünen. „Da gibt es keine Einmischung in deren Fragen.“