Nach der Kritik an ihrem Frankreich-Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr ist Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) von ihrem Amt zurückgetreten. Sie habe sich „aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, erklärte Spiegel am Montag in Berlin. Sie tue dies, „um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht“.

Anne Spiegel tritt nach emotionalem Auftritt doch zurück

Am vergangenen Wochenende war bekannt geworden, dass Spiegel, damals noch Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, zehn Tage nach der Flutkatastrophe im Ahrtal für vier Wochen nach Frankreich in den Familienurlaub gefahren war. Am Sonntagabend hatte die Familienministerin in einem emotionalen Medienauftritt familiäre Gründe und Belastungen für den Urlaub genannt: Ihr Mann habe im Jahr 2019 einen Schlaganfall erlitten, und die Corona-Pandemie habe ihre vier Kinder sehr belastet. Zugleich hatte sie eingeräumt, auf Fragen zu ihrer Teilnahme an Kabinettssitzungen in Rheinland-Pfalz die Unwahrheit gesagt zu haben.
Spiegel ließ sich während des Urlaubs von einem ihrer beiden Staatssekretäre vertreten. In dieser Zeit zwischen dem 23. Juli und dem 29. August sei somit auch das Umweltministerium bei den Kabinettssitzungen dabei gewesen, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag in Altenahr. Zu Forderungen nach einem Rücktritt der Bundesfamilienministerin äußerte sie sich nicht und verwies darauf, dass Spiegel nicht mehr in ihrem Kabinett sei.

Kritik an Spiegel: Rücktrittsforderungen wurden immer lauter

Kritik und Rücktrittsforderungen kamen aus der Union. „SPD und Grüne haben sich hier in Nordrhein-Westfalen in der letzten Woche moralisch sehr hoch aufgeschwungen und über Ursula Heinen-Esser gerichtet“, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in Wuppertal. „Die müssen jetzt klarstellen, ob diese Ansprüche unabhängig vom Parteibuch gelten oder nur dem Wahlkampf geschuldet waren.“ NRW-Umweltministerin Heinen-Esser (CDU) hatte ihr Amt niedergelegt, nachdem bekanntgeworden war, dass sie wenige Tage nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 mit weiteren Regierungsmitgliedern auf Mallorca den Geburtstag ihres Ehemannes gefeiert hatte.

Grüne und Scholz drücken „großen Respekt“ vor der Entscheidung aus

Kanzler Olaf Scholz stand bis zuletzt hinter der Ministerin. Nun habe er den Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) „mit großem Respekt zur Kenntnis genommen“. Er habe mit Spiegel „im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet“, teilte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag mit. Das Statement der Grünen-Politikerin vom Sonntagabend habe „den Bundeskanzler auch persönlich bewegt und betroffen gemacht“. Er wünsche Spiegel „nach dieser schweren Zeit für die Zukunft alles Gute“, erklärte Hoffmann im Namen des Kanzlers.
Auch die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang sagte am Rande einer Klausurtagung des Grünen-Vorstands in Husum, die Partei habe „größten Respekt“ vor dem Mut Spiegels „und ihrer Klarheit“. Spiegel hatte kurz zuvor ihren Rücktritt wegen der Kritik an ihrem Frankreich-Urlaub als rheinland-pfälzische Umweltministerin kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr erklärt.
„Anne Spiegel hat Fehler eingestanden auf eine Art und Weise, mit einer Transparenz und Offenheit, wie es sie im politischen Betrieb so nicht gegeben hat“, sagte der Ko-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, in Husum. „Dafür gebührt ihr unsere große Anerkennung und großer Respekt.“ Der Schritt zurückzutreten sei „bei aller großen Härte (...) richtig“. Die Grünen-Spitze danke Spiegel „für ihre unglaublich gute Arbeit“ als Bundesfamilienministerin. Es werde „sehr bald, zeitnah“ einen Vorschlag für ihre Nachfolge geben.