Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Wahlcountdown
Sieben Kreuze für fünf Jahre

Kreiswahlleiter Eyke Beckmann zeigt die insgesamt 13 Stimmzettel, auf die es am Sonntag ankommt. Der für die Europawahl misst stolze 94 Zentimeter. Hinzu kommen die Stimmzettel für die drei Stadtverordnetenwahlkreise und die neun Ortsbeiratswahlen.
Kreiswahlleiter Eyke Beckmann zeigt die insgesamt 13 Stimmzettel, auf die es am Sonntag ankommt. Der für die Europawahl misst stolze 94 Zentimeter. Hinzu kommen die Stimmzettel für die drei Stadtverordnetenwahlkreise und die neun Ortsbeiratswahlen. © Foto: Michael Benk
Thomas Gutke / 23.05.2019, 20:37 Uhr - Aktualisiert 24.05.2019, 07:04
Frankfurt (Oder) (MOZ) Frankfurt hat die Wahl und entscheidet am 26. Mai über 46 neue Stadtverordnete für die nächsten fünf Jahre. Auch über neun Ortsbeiräte und das Europaparlament wird abgestimmt. Ein Überblick:

Wer darf wählen?

Das Mindestalter bei den Kommunalwahlen beträgt 16 Jahre. Auch EU-Ausländer dürfen mitwählen. Drittstaatsangehörige sind von der Wahlteilnahme ausgeschlossen. Insgesamt gibt es – Stand Donnerstagnachmittag – 48 210 Wahlberechtigte. Bei der Europawahl ist die Zahl mit 44 981 etwas geringer. Denn wahlberechtigt ist hier, wer mindestens 18 Jahre alt ist. Zudem haben sich nur wenige nicht deutsche EU-Bürger vorab dafür ins Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Wie viele Stimmen habe ich?

Bei der Europawahl hat der Wähler eine Stimme, um die sich 40 Parteien bewerben. Der Wahlzettel misst fast einen Meter. Entschieden wird über 96 EU-Abgeordnete aus Deutschland. Einziger Frankfurter unter bundesweit 1380 Kandidaten ist Tobias Dittrich auf Platz 16 der PARTEI.

Bei den Stadtverordnetenwahlen sind bis zu drei Stimmen zu vergeben. Abgestimmt wird über Kandidaten von Parteien und Bündnissen. Die Kreuze können sowohl auf mehrere Bewerber verteilt als auch  auf einen vereinigt werden. Gleiches gilt für die Ortsbeiratswahlen. In den Ortsteilen sind also am Sonntag bis zu sieben Kreuze zu setzen.

Wer kandidiert bei den Kommunalwahlen in Frankfurt?

181 Kandidaten bewerben sich um 46 Sitze im Stadtparlament, sie gehören zehn Parteien und Listen an: CDU, SPD, Die Linke, Grüne/BI Stadtentwicklung, AfD, FDP, Piraten, BI Stadtumbau, Die PARTEI und Frankfurter-Bürger-Initiative. Die 181 Namen verteilen sich auf drei Wahlkreise. In Süd/Mitte (1) stehen 60 Kandidaten auf dem A3-großen Wahlzettel, 59 sind es in West (2), 62 in Nord (3). Für die 33 Sitze in den neun Ortsbeiräten gibt es 39 Bewerber.

Wie werden die Sitze vergeben?

Nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Zunächst werden die 46 Sitze entsprechend dem prozentualen Gesamtstimmergebnis an die Parteien vergeben und anschließend verhältnismäßig auf die drei Wahlkreise umverteilt. Erst dann erfolgt die Zuteilung der Sitze an die Bewerber nach den Stimmenzahlen.

Spielt die Reihenfolge der Kandidaten auf den Listen eine Rolle?

Nein. Nur bei Stimmgleichheit und auch nur im Nachrückverfahren käme die Reihenfolge zum Tragen. Haben zwei Bewerber einer Partei bei der Wahl gleich viele Stimmen, entscheidet das Los.

Gibt es eine 5-Prozent-Hürde?

Nein, weder bei den Kommunal- noch bei den Europawahlen.

Sind alle 54 Wahllokale barrierefrei?

Nein, nur 26 Wahllokale. Auf der Internetseite der Stadt können sich Wähler informieren, welche Wahllokale barrierefrei zu erreichen sind. Ein Hinweis ist auch auf den Wahlbenachrichtigungen vermerkt. In den übrigen Wahllokalen müssen gehbehinderte Personen fragen, ob ihnen jemand hilft, Treppenstufen zu überwinden. Eine barrierefreie Alternative ist die Briefwahl, die noch bis heute, 18 Uhr, bei persönlichem Erscheinen im Rathaus und im Stadthaus möglich ist.

Wie viele Frankfurter haben bereits Briefwahl beantragt?

Bis Donnerstag gab es bereits 5244 Anträge auf Briefwahl. 2014 hatten 4179 Wahlberechtigte per Brief abgestimmt.

Kann ich auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen?

Ja. Die Vorlage des Personalausweises im Wahllokal reicht.

Warum steht die Adresse der Kandidaten auf dem Wahlzettel?

Die Angabe der Anschrift eines Kandidaten auf dem Stimmzettel ist in Paragraf 41 der Kommunalwahlverordnung vorgegeben. Paragraf 98b weist darauf hin, dass durch das Kommunalwahlgesetz das Grundrecht auf Datenschutz eingeschränkt wird.

Wann ist mit vorläufigen Ergebnissen zu rechnen?

Die mehr als 500 Wahlhelfer zählen zuerst die Europawahl und anschließend die Kommunalwahl aus – das kann aufgrund der vielen Stimmzettel bis nach Mitternacht dauern. Interessierte können die Ergebnisse im Rathaus verfolgen. Auch auf www.moz.de und der Facebook-Seite des Frankfurter Stadtboten wird fortlaufend informiert.

Kommunalwahlen 1990 bis 2014

Am 6. Mai 1990 wurde die erste Stadtverordnetenversammlung (SVV) nach dem Mauerfall gewählt. Die PDS gewann knapp mit  27,1 Prozent vor SPD (26,6) und CDU (22,5). Die Wahlbeteiligung lag damals bei 71,10 Prozent. Erste Vorsitzende der SVV war Angelika Peter (SPD), die spätere Bildungsministerin des Landes Brandenburg. Von den bislang sechs Kommunalwahlen in Frankfurt seit 1990 gewann die PDS/Linke fünf – am deutlichsten 2008 mit 37,8 Prozent, was der Rekordanzahl von 17 Sitzen entsprach. Nur 1998 setzte sich die SPD mit 31 Prozent durch. Bei der letzten Wahl 2014 verloren Linke (30,5) und SPD (18,7) Stimmen an die CDU (23,6) sowie an die AfD (11,6).⇥thg

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG