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Gesundheit
Apotheker dürfen gegen Grippe impfen

Die Masern-Impfung kann bald in Kitas und Schulen zur Pflicht werden, wenn es nach Jens Spahn geht.
Die Masern-Impfung kann bald in Kitas und Schulen zur Pflicht werden, wenn es nach Jens Spahn geht. © Foto: Merck Healthcare/obs/dpa
Dieter Keller / 18.07.2019, 06:00 Uhr
Berlin (MOZ) Jens Spahn hat es eilig: Gleich drei Gesetze des Bundesgesundheitsministers brachte das Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg ins Parlament. 16 habe er innerhalb von 16 Monaten vorgelegt, strich der CDU-Politiker sein Arbeitspensum heraus. Er versuchte jeden Eindruck zu vermeiden, als trauere er dem Verteidigungsministerium nach, für das er im Gespräch war. Seine Pläne:

Apotheken Ab 2020 soll Schluss sein mit Rabatten von ausländischen Versandapotheken bei verschreibungspflichtigen Medikamenten. Die gesetzlichen Krankenkassen dürfen sie nur noch bezahlen, wenn es keine Rabatte gibt, egal ob Apotheke vor Ort oder im Internet im In- und Ausland. Damit reagiert Spahn auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das 2016 Versandapotheken im Ausland Rabatte erlaubte. Sie erstatten bis zu zehn Euro pro Medikament, was ihre inländischen Konkurrenten nicht dürfen – unfairer Wettbewerb, so Spahn. Das Verbot gilt allerdings nicht für Privatversicherte einschließlich Beamten, die Beihilfe bekommen.

Apotheker dürfen künftig gegen Grippe impfen, wenn sie zuvor vom Arzt geschult wurden. Dies wird zunächst in regionalen Modellvorhaben erprobt. Ärzte können chronisch kranken Patienten Rezepte ausstellen, die bis zu viermal gelten. Die Apotheken erhalten 150 Millionen Euro im Jahr zusätzlich, damit sie Schwerkranke besser beraten.

Impfpflicht gegen Masern Ab 1. März 2020 dürfen Kindertagesstätten, Schulen und andere Gemeinschaftseinrichtungen nur noch Kinder aufnehmen, deren Eltern nachweisen, dass sie zweimal gegen Masern geimpft sind. Auch die Beschäftigten in diesen Einrichtungen sind zur Impfung verpflichtet, wenn sie nach 1969 geboren sind. Das gleiche gilt für Bewohner und Mitarbeiter in Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünften. Wer die Pflicht missachtet, dem drohen bis zu 2500 Euro Bußgeld, allerdings erst nach mehrfacher Mahnung, so Spahn. Für Kinder und Mitarbeiter, die bereits in Kitas und Schulen sind, gibt es eine Übergangsfrist bis 31. Juli 2021.

Nicht vorgesehen ist eine Impfpflicht für Ältere, bemängelte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche. Dabei sei von den Erwachsenen über 30 teilweise nicht einmal jeder Zweite gegen Masern geimpft.

Medizinischer Dienst Diese Gutachter beurteilen Patienten in vielen Fällen, etwa wenn eine Pflegestufe festgelegt wird. In Zukunft arbeiten sie unabhängig von den Krankenkassen. Das soll sicherstellen, dass sie neutral prüfen und handeln. Mit dem zweiten Teil dieses Gesetzes soll die Prüfung der Abrechnung der Krankenhäuser transparenter werden. Die Krankenkassen befürchten allerdings, das genau das Gegenteil passiert.

Jeder Zweite kauft Pillen im Netz

Online-Apotheken sind immer beliebter: Fast jeder zweite Bundesbürger kauft seine Medikamente gewöhnlich im Internet, ergab eine Umfrage des Digitalverbands Bitkom unter 1005 Bundesbürgern ab 16 Jahren. Vor zwei Jahren war es erst jeder dritte. Wer auf diesem Weg Pillen oder Antibiotika auf Rezept kauft, tut  das regelmäßig, und die meisten sind sehr zufrieden. Die Beratung findet knapp die Hälfte der Kunden gut oder sehr gut. Allerdings wurde nicht differenziert, ob die Versandapotheke ihren Sitz im In- oder im Ausland hat.⇥dik

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