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In Potsdam und Frankfurt (Oder) werden die Grenzwerte überschritten / Berlin droht auf A100 Fahrverbot

Fahrtverbot
Dieselskandal erreicht die Mark

Kommen die Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge auch bald in Brandenburgs Innenstädte?
Kommen die Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge auch bald in Brandenburgs Innenstädte? © Foto: dpa/Christoph Schmidt
Andreas Wendt / 21.11.2018, 07:15 Uhr
Potsdam (MOZ) Dieselfahrverbote sind auch in Brandenburger Städten wie Potsdam und Frankfurt (Oder) nicht ausgeschlossen, nachdem die in diesem Jahr gemessenen Monatsmittelwerte die gesetzlich zulässigen mehrmals überschritten haben – wenn auch nicht so deutlich wie in Berlin.

Noch setzt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Brandenburger Städten mit zu hoher Schadstoffbelastung durch Diesel auf Einsicht. „Wenn es Überschreitungen wie in Potsdam gibt, müssen von den Städten Maßnahmen eingeleitet werden“, sagt Dorothee Saar von der DUH. Das müssten nicht unbedingt Fahrverbote sein. „Manchmal sind auch die mit Diesel betriebenen Busse des Öffentlichen Personennahverkehrs eine Ursache“, erklärt sie. Da müsse man schauen, wie die Flotte zusammengesetzt ist und gegebenenfalls nachrüsten.

Liegen die Messwerte deutlich, exakt gesagt, zehn über den gesetzlich zulässigen 40 Mikrogramm, müssen betroffene Kommunen mit einer Fahrverbotsklage rechnen, wenn sie das Problem nicht selbst in den Griff bekommen. „Dabei fokussieren wir uns derzeit auf die am stärksten betroffenen Städte in Deutschland“, schränkt Saar ein.

Potsdam könnte schon bald dazu gehören. Zwei Straßen, die Zeppelinstraße und die Großbeerenstraße, waren im September und Oktober mit 44 und 41 Mikrogramm je Kubikmeter über das zulässige Maß hinaus mit Stickstoff und Feinstaub belastet. „In beiden Straßen haben wir bereits seit Jahren umfangreiche Maßnahmen eingeleitet, um die Schadstoffwerte zu vermindern und Fahrverbotsklagen vorzubeugen“, sagt Stadtsprecher Stefan Schulz am Dienstag. Tempo 30 und ein Modellversuch, bei dem dem öffentlichen Personennahverkehr der Vorrang eingeräumt wird, haben Schulz zufolge bereits Früchte getragen: Die Straße sei seither sicherer, leiser und sauberer, sagt er.

Auch Städte wie Oranienburg und Falkensee stehen vor einem Schadstoff-Problem. Daten der Deutschen Umwelt-Hilfe von Ende August diesen Jahres zufolge, kratzen die in Oranienburg gemessenen Werte von 38,0 in der Bernauer Straße schon am Erlaubten. „Die Ursache ist eindeutig der Straßenverkehr – und die zahlenmäßig überlegenen Pkw“, betont Dorothee Saar von der Umwelthilfe.

Für Berlin rechnet die DUH ab 2019 sogar mit einem Diesel-Fahrverbot auf einem Abschnitt der A100 in Charlottenburg und begründet dies mit neu aufgetauchten, bisher vom Berliner Senat nicht vorgelegten Belastungsrechnungen für an die Stadtautobahn angrenzende Wohnbebauungen. Es werde, sagt DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch, neben den bekannten acht Streckensperrungen für Diesel-Fahrzeuge 2019 eine Reihe weiterer Fahrverbote geben. Derzeit führt die DUH in 30 Städten Verfahren und will noch in diesem Monat Klagen zu Bielefeld, Hagen, Oberhausen und Wuppertal einreichen.

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