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Abwasser
Rückzahlung kostet Millionen

Kaufmännische Geschäftsführerin des ZVWA: Gisela Scheibe
Kaufmännische Geschäftsführerin des ZVWA: Gisela Scheibe © Foto: Annemarie Diehr
Annemarie Diehr / 31.05.2019, 06:45 Uhr
Fürstenwalde (MOZ) Die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbands Scharmützelsee-Storkow hat jüngst beschlossen, die Erhebung von Anschlussbeiträgen abzuschaffen und alle bereits entrichteten Beiträge zurückzuzahlen. Ob dies auch in Fürstenwalde und Umlandgemeinden machbar wäre, darüber sprach Annemarie Diehr mit Gisela Scheibe, Kaufmännische Geschäftsführerin des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Fürstenwalde und Umland (ZVWA).

Frau Scheibe, seit wann erhebt der ZVWA Anschlussbeiträge und welche Summe ist dabei im Laufe der Jahre zusammengekommen?

Die ersten Beiträge wurden 1994 erhoben, seitdem verzeichnen wir Beitragseinnahmen von rund 41 Millionen Euro. Davon sind 24 Millionen inzwischen verbraucht, da die Kosten der durch Beiträge finanzierten Anlagen nicht in die Kalkulation der laufenden Gebühren eingehen und sie senken.

Unter welchen Voraussetzungen wäre denn eine Rückzahlung der Abwasserbeiträge denkbar?

Der Verband darf diese verlorenen 24 Millionen Euro nicht nachträglich über höhere Gebühren einfordern. Die über 25 Jahre unter Berücksichtigung der Beiträge kalkulierten geringeren, aber trotzdem kostendeckenden Gebühren wären durch die rückwirkende Erstattung nicht mehr kostendeckend gewesen. Die 24 Mio. Euro wären als Verlust über Umlagen durch die Mitgliedsgemeinden zu tragen. Dies würde die Haushalte übermäßig belasten. Für Verluste aus freiwilligen Rückzahlungen gibt das Land keine Zuschüsse. Für die bisher nicht "verbrauchten" 17 Mio. Euro müssten wir einen Kredit aufnehmen, der die Gebühren künftig deutlich erhöhen würde.

Um welchen Betrag?

Um deutlich über einen Euro, schätzungsweise um 1,30 Euro. Aktuell beträgt die Abwassergebühr 2,20 Euro pro Kubikmeter.

Wieso kann der WAS es sich leisten, Beiträge zurückzuzahlen?

Diese Frage kann ich nicht beantworten. Für unsere Entscheidung gegen eine freiwillige Rückzahlung sprach die überwiegende Zahl der bestandskräftigen Bescheide, nur gut fünf Prozent mussten zurückgezahlt werden. Das wird durch die für diese Grundstücke erhobene Zusatzgebühr ausgeglichen. Zudem wäre die zu erstattende Beitragssumme deutlich höher als die für den WAS benannte und ohne Umlagen nicht umsetzbar.

Wie viele Altanschließer-Verfahren sind derzeit noch offen?

Gegen die ursprünglichen Beitragsbescheide, gegen die kein Widerspruch eingelegt worden ist, sind zehn Verfahren offen.

Fürstenwaldes Bürgermeister Matthias Rudolph hat angekündigt, sich für die Entschädigung aller Altanschließer einzusetzen, nur das sei gerecht. Gibt es seitens der Mitgliedsgemeinde schon einen entsprechenden Antrag?

Einen Antrag gibt es im Moment nicht. Fraglich ist, ob Gerechtigkeit tatsächlich hergestellt werden kann. Was ist beispielsweise mit angeschlossenen Grundstücken, bei denen seit Zahlung der Eigentümer gewechselt hat? Der frühere Eigentümer erhielte den Beitrag zurück, den der neue Eigentümer über einen höheren Kaufpreis bereits mitbezahlt hat.

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