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Nach erfolgloser Iran-Reise
Krise nuklearer Abrüstung: Maas sieht Weltfrieden in Gefahr

DPA / 11.06.2019, 17:15 Uhr - Aktualisiert 11.06.2019, 17:16
Stockholm (dpa) Deutschland und weitere Länder ohne Nuklearwaffen haben in Stockholm über mögliche Schritte zu einer atomwaffenfreien Welt beraten. Außenminister Heiko Maas sagte nach dem Ministertreffen, das Thema Abrüstung stehe derzeit überhaupt nicht auf der Agenda, wo es aber ohne Frage hingehöre.

Deutschland habe ein großes Interesse daran, weiter über die Bemühungen zu sprechen, sagte der SPD-Politiker. Er habe deshalb angeboten, eine nächste Runde in dem Format Anfang nächsten Jahres in Berlin stattfinden zu lassen. Dabei solle es vor allem um die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags 2020 gehen.

Bei der Zusammenkunft in der schwedischen Hauptstadt diskutierten die Minister, wie ihre Regierungen in der Abrüstungsfrage und bei den Bemühungen um eine Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen gemeinsam politischen Druck erzeugen können. Das schwedische Außenministerium hatte dafür neben Maas auch Regierungsvertreter aus Argentinien, Äthiopien, Finnland, Indonesien, Japan, Jordanien, Kanada, Kasachstan, den Niederlanden, Neuseeland, Norwegen, der Schweiz, Spanien und Südkorea nach Stockholm eingeladen.

"Unser gemeinsames Ziel ist eine Welt ohne Atomwaffen", erklärten die 16 Länder im Anschluss an das Treffen. Dem stehe entgegen, dass nukleare Waffen vor dem Hintergrund einer sich verschlechternden internationalen Sicherheitslage jüngst wieder eine wachsende Rolle eingenommen hätten. Ein potenzielles atomares Wettrüsten, das niemandem nützen würde, müsse unbedingt verhindert werden.

"Diese Konferenz als solche sendet eine sehr wichtige Botschaft", sagte Schwedens Außenministerin Margot Wallström als Gastgeberin des Stockholmer Treffens. Es handele sich um die erste Zusammenkunft dieser Art seit vielen Jahren. Sie sende das klare Signal, dass bei der atomaren Abrüstung sofort etwas getan werden müsse. Sie begrüßte das Angebot von Maas, das Format Anfang 2020 fortzusetzen.

2020 steht eine wichtige Konferenz zur Überprüfung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags in New York an. Diese findet alle fünf Jahre statt. Angesichts dieser Konferenz lobte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri die Initiative zu dem Treffen. "Das ist kein riesiger plötzlicher Durchbruch für eine atomwaffenfreie Welt, aber ein wichtiger Schritt auf diesem Weg", sagte Sipri-Direktor Dan Smith der Deutschen Presse-Agentur. Die Erklärung der Minister sei sehr ambitioniert. Zu den 16 beteiligten Ländern müssten nun weitere hinzukommen.

Maas hatte bereits vorab davor gewarnt, dass die Bemühungen um nukleare Abrüstung und die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen in der Krise steckten. "Das ist eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir müssen dem Negativtrend etwas entgegensetzen." Dabei müsse verhindert werden, dass weitere Staaten in den Besitz von Atomwaffen kommen.

Wie wichtig die Atomdiplomatie ist, zeigt sich derzeit gleich an mehreren Schauplätzen: Maas hatte sich am Montag in Teheran für eine Rettung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran eingesetzt. Konkrete Fortschritte wurden dabei jedoch nicht erzielt. Auch die US-Diplomatie im Atomstreit mit Nordkorea stockt. Zwischen Russland und den USA steht zudem die Frage der Verlängerung des 2021 auslaufenden New-Start-Vertrags über die Kontrolle atomarer Angriffswaffen an.

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Piefke Saga 11.06.2019 - 09:59:19

Was für eine Frage!

Vorschlag, Sie besuchen Putin, Xi Jinping, Trum:P und alle anderen Staatspräsidenten oder "Führer" der Länder, die heute schon Atomwaffen besitzen. Falls Sie das schaffen, dann wären Sie ein ehrlicher Held im Kampf gegen Atomwaffen. Ich denke aber, Sie würden schon beim ersten, geschweige denn bei den nachfolgenden kläglich scheitern, weil man Sie als ein bisschen "realitätsfern" betrachtet. Alleine die Frage zu stellen, warum der eine darf und der andere nicht, ist kindlich naiv. Wir sitzen alle auf einem, den gleichen Planeten und keiner kann behaupten, dass er ohne irgendwelche Wechselwirkungen mit anderen auf diesem Planeten sein Dasein fristet. Wen heute irgendwo Atomwaffen getestet werden, dann spürt man das auf dem ganzen Globus. Dabei handelt es sich um kontrollierte Zündungen, die weder in der Atmosphäre noch unmittelbar über bzw. auf dem Erdboden stattfinden. Würden zwei Kontrahenten sich gegenseitig auslöschen, ohne dass sie andere durch die Folgen einer nuklearen Verseuchung mit in den Abgrund reißen, dann könnte man sagen, OK, zwei Streithähne weniger. Aber, es ist ganz schön pervers, wenn man so denkt und spricht, denn, es handelt sich um Millionen Menschen, die ihr Leben lassen. Nun, werden Atomwaffen als Kriegswaffen eingesetzt, dann will man vernichten und es "erwischt" alle, den ganzen Planeten, auf die eine oder andere Weise. Wie schnell "etwas" passieren kann ... ich denke nur an den Kaschmir, also an Pakistan und Indien. Wir sollten alles daran setzen, dass weder noch mehr dieser Waffen hergestellt werden, noch, dass noch mehr Länder sie entwickeln und am Ende besitzen. Nebenbei bemerkt ... Atombomben, -raketen gingen schon verloren und dass bis heute noch keine gefunden oder geklaut wurden .. wie lange noch? Diebstahl von kernwaffenfähigem Material, die "Schmutzige Atombombe" ... Harmagedon?

Ralf H. Janetschek 10.06.2019 - 23:40:40

Warum wird dem Iran der Besitz vom Atomwaffen verboten?

Besser ist es, man hat Atomwaffen und braucht sie nicht, als man benötigt sie und hat keine Atomwaffen. Es ist nicht einzusehen, warum einige Staaten Atomwaffen besitzen dürfen, und andere nicht.

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