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Corona
Müller hält unter Vorbehalt weitere Lockerungen in Berlin für möglich

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat weitere Lockerungen der Beschränkungen in der Corona-Krise in Aussicht gestellt - wenn der Pandemieverlauf das zulasse.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat weitere Lockerungen der Beschränkungen in der Corona-Krise in Aussicht gestellt - wenn der Pandemieverlauf das zulasse. © Foto: Britta Pedersen/dpa
dpa / 23.05.2020, 08:48 Uhr - Aktualisiert 23.05.2020, 09:02
Berlin (dpa) Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat weitere Lockerungen der Beschränkungen in der Corona-Krise in Aussicht gestellt - wenn der Pandemieverlauf das zulasse.

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"Natürlich ist uns ein uneingeschränktes Demonstrationsrecht besonders wichtig, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Infrage kämen auch Freizeitbereiche wie Open-Air-Kinos oder Fitnessstudios. Allerdings gibt es Müller zufolge hier keinen Automatismus.

"Weitere mögliche Lockerungen sind vom Infektionsgeschehen in der Stadt abhängig", betonte er. "Der Senat beobachtet den Verlauf hier sehr genau und ordnet die Entwicklung der Pandemie auch mit Hilfe des Ampelsystems ein, das der Senat beschlossen hat und das bundesweit einmalig ist", sagte Müller. "Aber in der kommenden Woche werden wir uns in zwei Senatssitzungen darüber verständigen, wann die nächsten Lockerungen umgesetzt werden können."

Dennoch müsse allen klar sein, dass die Corona-Pandemie längst nicht vorüber sei, so der Regierende Bürgermeister. "Die positiven Entwicklungen der Infektionszahlen sind das Ergebnis unserer Maßnahmen und des besonnenen Verhaltens der Berlinerinnen und Berliner. Diesen Vorsprung dürfen wir nicht verspielen." Die Hygiene- und Abstandsregeln blieben weiterhin oberste Prämisse, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern. "Ich hoffe sehr, dass sich alle auch am Wochenende an diese Regeln halten, auch wenn es schwerfällt."

Zahlreiche Proteste gegen Corona-Regeln und Gegen-Demos angemeldet

Die Polizei stellt sich an diesem Samstag allerdings wieder auf zahlreiche Proteste gegen die Corona-Einschränkungen und Gegendemonstrationen in Berlin ein. "Wir haben eine Gemengelage mit vielen angemeldeten und angekündigten Protesten", sagte ein Sprecher der Polizei am Freitag. Ziel sei es, die angemeldeten Proteste zu ermöglich und gleichzeitig eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern. Die Zahl der Einsatzkräfte soll am Samstag bekanntgegeben werden. Vergangene Woche hatte die Polizei mit rund 1000 zusätzlichen Kräften für den nötigen Abstand bei 19 angemeldeten Demonstrationen in Mitte gesorgt.

Angemeldet sind diesen Samstag ab Mittags viele kleinere Kundgebungen und Versammlungen vor allem auf dem Alexanderplatz, rund um den Rosa-Luxemburg-Platz und vor dem Reichstagsgebäude. Die Gruppierung "Demokratischer Widerstand", die vor zwei Monaten mit Demonstrationen vor der Volksbühne begann, will um 14.30 Uhr vom Großen Stern zum Brandenburger Tor laufen. Auch der bekannte Vegan-Koch Attila Hildmann rief im Internet wieder zu Protesten gegen die Bundesregierung und ihre Beschränkungen auf. Die Polizei konnte eine Anmeldung am Freitag zunächst nicht bestätigen.

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