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zu Werten
Wollen wir wirklich eine Festung Europa?

Thomas Block
Thomas Block © Foto: Thomas Koehler/photothek.net
Meinung
Thomas Block / 02.07.2018, 19:22 Uhr - Aktualisiert 03.07.2018, 08:26
Berlin (MOZ) Nennen wir die Dinge doch beim Namen: Europa schottet sich ab, macht dicht, zieht die Mauern hoch. Die Länder der Europäischen Union internieren Flüchtlinge in Lagern und ziehen einen Zaun um die EU-Außengrenzen. Und das nicht erst seit vergangener Woche.

Es gehört zu den großen Kommunikationserfolgen der rechten Strömungen Europas, dass viele noch immer den Eindruck haben, die Tore stünden weit offen. Tatsächlich folgte auf die deutsche Willkommens-Euphorie im Spätsommer 2015 eine zweieinhalbjährige Phase der Abschottung, die in der aktuellen Asyl-Debatte einen neuen Höhepunkt erreicht hat. Schon heute zahlt die EU Milliarden an die Türkei, damit sie Flüchtlinge wieder zurücknimmt, werden Asylsuchende in den Niederlanden in Lagern festgehalten, die so ähnlich auch in Deutschland entstehen sollen, sichert Stacheldraht die EU-Außengrenze. Die Festung Europa ist Realität. Man hat nun lediglich beschlossen, die Mauern noch ein Stück höher zu ziehen.

Dieser schleichende Siegeszug der Orbans und Salvinis ist für einen Staatenverbund, der sich als Wertegemeinschaft versteht, untragbar. Mit welchem Recht empören wir uns über die Mauer, die Donald Trump an der Grenze zu Mexiko bauen möchte? Wir machen doch genau das Gleiche. Wie können wir Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern anprangern, wenn wir selbst ernsthaft darüber nachdenken, Flüchtlinge in Libyen festzusetzen? Das Land wird zu großen Teilen von Milizen kontrolliert, in libyschen Lagern kommt es regelmäßig zu Misshandlungen.

Ja, Europa braucht eine neue Migrationspolitik. Viel zu lange wurden Erstankunftsländer alleine gelassen. Auch eine Diskussion, wie wir mit den hier Ankommenden in Europa umgehen wollen, wie Europa in Asylfragen besser zusammenarbeiten kann, wurde zu lange aufgeschoben. Und natürlich müssen Fluchtursachen reduziert werden. All das ist aber nicht Teil der Lösung, die nun im Raum steht. Stattdessen hat Angela Merkel einen Deal vorangebracht, der die irrationale, von Populisten geschürte Angst vor einer Überfremdung des Kontinents über die europäischen Werte, über den Respekt vor dem Individuum stellt. Spätestens jetzt müssen wir darüber diskutieren, ob das das Europa ist, in dem wir leben wollen. Bevor es zu spät ist.

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Ralf Cornelius 03.07.2018 - 21:29:34

Nennen wir die Dinge beim Namen

Nennen wir doch die Dinge beim Namen: 1,6 Millionen Flüchtlinge seit 2015, das sind knapp drei Prozent der deutschen Gesamtbevölkerung, in einigen Gebieten reden wir über einen Zuwachs von mehr als zehn Prozent. Geschätzte Kosten bisher rund 80 Milliarden Euro. Statt derer, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, wird immer mehr ruchbar, dass die Menchen vor allem aus wirtschaftlicher Not Richtung Europa aufbrechen. Dazu kommen Mörder, Vergewaltiger, Kriegsverbrecher, die hierzulande Schutz vor der Todesstrafe im eigene Land suchen. Es werden zehntausende Euro an Schlepper gezahlt und Milliarden in die Heimatländer zurücküberwiesen. Und es wird massenhaft geltendes Recht außer Kraft gesetzt. Nicht mehr das Asyl ist entscheidend, sondern vor allem, in welchem Land man es möchte. Während Einheimische von Verkehsverstößen bis zur Steuerhinterziehung die ganze Härte des Gesetzes spüren, hat man den Eindruck, dass Geflüchtete teilweise im rechtsfreien Raum leben, selbst Straftäter und Gefährder bis zum Exzess das Rechtssytem ausnutzen können. Wer aufbegehrt wird, wie hier auch, in die rechte Ecke geschoben, den Populisten zugordnet. Solange NGOs die Flüchtlinge direkt von den Schleppern übernehmen, muss ein Riegel vor die ungebremste (illegale) Einreise geschoben werden, um denen, die wirklich Hilfe brauchen, die wirklich um ihr Leben fürchten müssen, zu helfen. Diejenigen werfen weder ihre Pässe weg, noch touren sie durch Europa, um das beste Land zu finden. Und die wirklich armen Schweine sitzen millionenfach in Arabischen Flüchtlingslagern fest, schaffen es gar nicht bis zum Mittelmeer.

Paul Müller 02.07.2018 - 22:20:28

„Unsere Werte“, die einer Minderheit ...

... im eigenen Land, werden in 20 Jahren nur niemanden mehr interessieren. Die Vorkommnisse auf der Kölner Domplatte waren doch schon die eigentliche Vorschau - die auf die vermeindliche Rettung - Kalkuttas. Wo genau waren im Moment hundertfacher, sexueller Erniedrigung, diese, „unsere Werte“ ? offensichtlich abwesend ...

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