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zur Situation in Israel
Israelische Realität und ein verlorenes Traumbild

Stefan Kegel
Stefan Kegel © Foto: Thomas Koehler/photothek.net
Meinung
Stefan Kegel / 13.11.2018, 20:00 Uhr - Aktualisiert 13.11.2018, 20:32
Berlin (MOZ) Die Bilder der vergangenen Tage zerren den jahrzehntealten Kernkonflikt des Nahen Ostens zurück ins Rampenlicht. Hunderte Raketen prasseln auf Israel. Umgekehrt mähen israelische Geschosse Palästinenser nieder. Häuser werden zerstört, Menschen getötet. Bis zu einem Krieg scheint es nur ein kleiner Schritt zu sein. Das kann auch für uns nicht ohne Folgen bleiben.

Vor zehn Jahren hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das Existenzrecht Israels zur Staatsräson erklärt. Wenn das so ist, dann hat Deutschland eine besondere Verantwortung zur Lösung des Dauerstreits mit den Palästinensern. Dass Israel das Recht hat, sich zu verteidigen, steht dabei wie für jeden Staat außer Frage. Den Palästinensern steht das gleiche Recht zu, auch wenn sie keinen Staat besitzen. Allerdings hat das ewige und schmerzhafte Ping-Pong von Aktion und Reaktion in dem Konflikt schon längst verdrängt, was Angriff ist, und was Verteidigung. Es gibt hier keinen eindeutig Schuldigen und keinen eindeutig Unschuldigen.

Für die einzige westlich geprägte Demokratie in der Region allerdings stellt ein wachsender Einfluss des feindlich gesinnten Iran auf die Hamas im Gazastreifen, auf Syrien oder Libanon eine Gefahr dar. Dies könnte – auch zur Besänftigung seiner innenpolitischen Kritiker – Regierungschef Benjamin Netanjahu dazu bewegen, Bodentruppen nach Gaza zu schicken. Es droht ein zermürbender Kampf, der die Lunte zu einem Flächenbrand im Nahen Osten legen kann.

Das Grundproblem ist, dass beide Seiten an einer friedlichen Lösung kein Interesse zeigen und alte Lösungsideen von der Zeit überholt wurden. Durch die Ausdehnung israelischer Siedlungen in den Palästinensergebieten entpuppt sich die anvisierte Zwei-Staaten-Lösung mehr und mehr als unrealistisches Traumbild. Auch die USA verfolgen unter Donald Trump andere Pläne.

Es ist Zeit für einen frischen Anfang. Was mit der sogenannten Road Map schon einmal fast gelungen wäre, kann Deutschland zusammen mit seinen europäischen Partnern, etwa ab kommendem Jahr im UN-Sicherheitsrat, auf ein bislang unbefahrenes Gleis setzen. Für eine ganz neue Vision eines künftigen Staatsgebildes – sei es die Ein-Staaten-Lösung, eine Konföderation oder etwas anderes.

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