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zur US-Einwanderungspolitik
Gesucht: Ein Mittelweg

Peter DeThier.
Peter DeThier. © Foto: Privat
Meinung
Peter DeThier / 17.05.2019, 20:17 Uhr - Aktualisiert 17.05.2019, 20:33
Washington (MOZ) Es wäre leicht, Donald Trumps Entwurf zur Reform des Einwanderungssystems als Manöver abzuqualifizieren, mit dem er von dem Handelskrieg mit China und dem Konflikt mit dem Iran ablenken will. Tatsache ist, dass sich Trump schon während des Wahlkampfs vor drei Jahren die Neuausrichtung eines dringend reformbedürftigen Systems auf die Fahnen geschrieben hat. Das Dilemma besteht darin, dass der Fokus auf qualifizierte Fachkräfte, die gegenüber Familien bevorzugt behandelt werden sollen, die eigentliche Problematik ignoriert.

Rein ökonomisch gesehen kann man dem US-Präsidenten nicht verdenken, dass er lieber Akademikern und Experten eine Grüne Karte gönnen würde als Immigranten, die das Gesetz umgehen, dann auf Amnestie setzen und hoffen, permanent bleiben zu dürfen. Gleichzeitig tritt er aber ein humanitäres Postulat mit Füßen, welches im Schmelztiegel Amerika schon immer ein Eckpfeiler der Einwanderungspolitik war und wörtlich in die Freiheitsstatue gemeißelt ist: "Gebt mir Eure Müden, Eure Armen, Eure Obdachlosen und Massen, die sich danach sehnen, in Freiheit zu atmen."

Es muss einen Mittelweg geben, der sowohl wirtschaftlichen Argumenten als auch jener Offenheit und Nächstenliebe, welche die USA als Einwanderungsland schon immer auszeichneten, Rechnung trägt. Trumps Vorstoß ist einseitig und zielt allein darauf ab, seine politische Basis zu bedienen. Chancen auf Verabschiedung hat der Entwurf kaum. Man kann nur hoffen, dass ein künftiger Präsident einen Kompromiss schmieden und das leidige Thema einer ebenso fairen wie humanitären Lösung zuführen kann.

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