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Erwartungen an den kommenden Oberbürgermeister / Der Wahlkampf 2018 beginnt / Eine Betrachtung von Heinz Kannenberg

OB-Wahl
Einfach machen

Über Grenzen gehen: Die Stadtbrücke ist Symbol für den alltäglichen deutsch-polnischen Austausch. Menschen gehen nicht nur einfach von der einen Seite der Brücke zur anderen, sie gehen beispielsweise zum Basar und Restaurant auf der einen Seite und zum Di
Über Grenzen gehen: Die Stadtbrücke ist Symbol für den alltäglichen deutsch-polnischen Austausch. Menschen gehen nicht nur einfach von der einen Seite der Brücke zur anderen, sie gehen beispielsweise zum Basar und Restaurant auf der einen Seite und zum Di © Foto: Lars Wiedemann
Heinz Kannenberg / 05.01.2018, 07:10 Uhr - Aktualisiert 09.01.2018, 10:12
Frankfurt (Oder) (MOZ) Am 4. März wählen die Frankfurter einen neuen Oberbürgermeister. Es gibt überbordende Erwartungen. Noch hat allerdings kein Kandidat zu erkennen gegeben, welches Frankfurt er gestalten will. Unser Redaktionsmitglied Heinz Kannenberg plädiert für mutige Zukunftsideen.

Kürzlich ließ ein Vorschlag, in Frankfurt eine gläserne Oderphilharmonie über der Oder zu bauen, aufhorchen. Hamburg habe die Elbphilharmonie, Frankfurt sollte sich zur Oderphilharmonie bekennen, schrieb ein Frankfurter Musiker. Christian Seibert erntete dafür auch Kommentare wie "Wer soll das bezahlen?", "Wir haben doch eine Konzerthalle", "Noch so ein Träumer". Die üblichen Reflexe, wenn im Moment etwas völlig unerreichbar scheint; zudem noch in einer Stadt mit leerer Kasse. Um die Konzerthalle einigermaßen notdürftig zu sanieren, sind mindestens sechs Millionen Euro notwendig, sagen vorsichtige Berechnungen. Um sie als Konzerthaus richtig fit zu machen, braucht man bestimmt 20 Millionen Euro, so Experten. Mutig ist der Vorschlag des Baus einer Oderphilharmonie dennoch.

Aber haben bisher die Mutlosen Frankfurt verändert und geprägt? Es sind, wie einige Beispiele zeigen, immer die Mutigen gewesen! 1502 druckte Martin Tretter in Frankfurt das erste uns überlieferte Buch. Bis 1540 ist Frankfurt die einzige ständige Druckerstadt in der Mark. Oberbürgermeister Fritz Krause stemmte sich gegen die SED-Oberen in Berlin und verhinderte den Abriss der Marienkirche. 40 000 Frankfurter demonstrieren am 1. November 1989 mit dem "Neuen Forum" für die Wende.

Und nach 1990: Der Unternehmer Daniel Grabow hatte vor acht Jahren die Idee eines überregionalen Musikfestivals. Das Helene Beach gehört heute zu den Top-10-Sommerfestivals in Deutschland. Sonja Gudlowski gründete die Bürgerinitiative Lennépark, um Deutschlands zweitältesten Bürgerpark vor dem Dornröschenschlaf zu retten. "Dafür ist doch die Stadt zuständig", entgegnete man ihr damals. Mit ihrem Mut, etwas anzupacken, bezog sie viele -auch die Stadt - in eine Schönheitskur für den Park mit ein. Und der Verein "Die Löwenkinder". Ohne den Mut von Peggy Zipfel und Freunden diesen Verein zu gründen, würde heute vielen schwerkranken Kindern und ihren Familien nicht geholfen werden können. Beispiele, die auch den Mutlosen Mut machen sollten.

Seit der deutschen Einheit scheint es so, dass im Frankfurter Rathaus die Mutigen nicht die Oberhand bekommen haben. In den 1990-er Jahren, blickte kürzlich ein Halbleiterwerker zurück, fehlte im Rathaus die Lobby für den Erhalt des Werkes. Ganz anders war der couragierte Rückhalt in Eisenhüttenstadt. EKO heißt zwar heute ArcelorMittal, aber beschäftigt 2018 noch 2300 Menschen. Die jeweiligen Frankfurter Rathausherren (und drei Frauen) konnten die großen Potentiale dieser Stadt nicht im Alltag für die Bürger erlebbar machen, so wie diese es erwarteten. In den 1990-er Jahren ließ die Stadt Gewerbetreibende nach Müllrose und Häuslebauer nach Mixdorf wegziehen. Der Stadtumbau begann später als in anderen Städten des Landes.

Nach dem Jahr 2000 wurde die Innenstadtentwicklung verschlafen. Statt bereits damals vorhandene Pläne für die Erschließung der Slubicer Straße umzusetzen, entschied sich eine Mehrheit der Stadtverordneten für den Kaufland-Bunker in der Heilbronner Straße, der Stadtentwickler noch heute bei seiner Bewertung vor eine Mutprobe stellt. Während inzwischen in Gorzow  zwei Restaurantschiffe auf der Warthe stehen, verhinderte die Stadtverwaltung mit einem dilettantischen Projektmanagement ein Restaurantschiff auf der Oder und damit auch eine Belebung der Oderpromenade. Selbst der zum Stadtjubiläum 2003  aufblühende Europagarten auf dem Ziegenwerder ist heute wieder zum Schandfleck geworden. Das größte Projekt - eine grenzüberschreitende Straßenbahn - wurde vor allem durch mutlose Stadtpolitiker, insbesondere Linke und nicht eine Minderheit von Bürgern, die an einer Befragung teilnahmen, vom Gleis genommen. Vieles scheiterte in Frankfurt an Mutlosigkeit der Rathausspitzen, aber auch an der Kooperationsunwilligkeit der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung.

Das führte dazu, dass Frankfurt nach einer kurzen Phase des Aufbruchs schrittweise immer mehr auseinanderdriftete. Verzagtheit dominiert vielfach bei den Bürgern. Es geht ihnen bei bestimmten Entwicklungen zu langsam. Natürlich gibt es auch viele Erfolge in den knapp drei Jahrzehnten: Stadtvillen an der Oder, sanierte Häuser in allen Stadtteilen, eine die Stadt belebende Universität sowie ein Forschungsinstitut für Mikroelektronik der internationalen Spitzenklasse, deutsch-polnische Einrichtungen, wie die Euro-Kita, ein modernes Klinikum, sanierte Schulen, Kultur- und Sportangebote en masse und unglaublich viel  bürgerschaftliches Engagement. Nicht zu vergessen die Internationalität der Stadt. Menschen aus über 100 Ländern studieren und wohnen hier. Doch dies mit Stolz auszusprechen, dazu fehlt selbst manchen Kommunalpolitikern der Mut. Lieber zeigen einige mindestens Sympathien für Theorien von der kaputtesten Stadt im Land Brandenburg.

Frankfurt steht mit dieser auseinanderdriftenden Entwicklung nicht allein. In der Weltpolitik sorgen sich Menschen um die Entwicklung in den USA, im Nahen Osten. In Europa droht Katalonien aus Spanien sich abzuspalten, Großbritannien ringt um den Brexit und in Polen bröckelt das europäische Wertesystem. In Deutschland macht sich die Spaltung fest an der AfD, auch in Brandenburg ist es so.

Dagegen zu wirken, das hat die rot-rote Landesregierung zur Verzweiflungstat getrieben, allein um den Zusammenhalt zu retten im Land. Sie sagte die Kreisgebietsreform in allerletzter Minute ab. An die Stelle der nötigen politischen Operationen rückt nun ein rot-rotes Finanz-Programm gegen das Auseinanderdriften von Randregionen und Speckgürtel. Es geht nun vor allem darum, dass Brandenburg den Zusammenhalt nicht verliert. Geld, schöne Reden und Versprechungen werden dies dauerhaft nicht kitten können. Das Land braucht eine Gestaltungsidee für den Zusammenhalt.

Auch Frankfurt ringt um seinen Zusammenhalt und braucht einen Gestaltungswillen. Die OB-Wahl könnte der Stadt dabei helfen. Sie könnte dafür sorgen, dass die Bürger zusammenkommen, zusammenfinden, ihr Zusammenhalt gestärkt wird. Vor allem der zwischen Einheimischen und Zugezogen, Älteren und Jüngeren, gut Verdienenden und sozial Schwachen. Es geht dabei auch um die Frage, wessen Identität in Frankfurt welche Rolle spielen darf. Vor allem sollte der Wahlkampf allen Bürgern Mut machen und sie herausfordern, bei der Stadtgestaltung mitzumachen. Und den Schwächeren und Bedürftigen ein Gefühl von Sicherheit geben. Zukunftswerkstätten und Wähler-Foren sind auch Wege dahin. Die Stadt braucht ein Wir-Gefühl! Und sie braucht dafür einen an der Rathausspitze, der einfach macht!

Fünf Kandidaten - Markus Derling (CDU), Wilko Möller (AfD), Jens-Marcel Ullrich (SPD), Martin Wilke (parteilos), René Wilke (Linke) -  stellen sich zur Wahl. Dafür gebührt ihnen Respekt. Andere haben Gründe gehabt, sich nicht zur Wahl zu stellen. Daher sind diese fünf Kandidaten Frankfurts erste Wahl. Wer von ihnen zusammenbringen will, muss konkret und lokal neue Wege aufzeigen, die dem Auseinanderdriften Einhalt gebieten. Wer mit seinen finanzierbaren Zukunftsideen diese Stadt zusammenhalten kann, der könnte in diesem Jahr aufrücken oder verbleiben im Rathaus. Dafür braucht es einen konstruktiven, sachlichen, ja, auch heftigen Streit. Und Respekt und Fairness der Kandidaten untereinander. Aber auch Respekt vor den Leistungen der Vorgänger, trotz Unduldsamkeit mit Blick auf das bisher (Nicht)-Geleistete. Der Oberbürgermeister-Wahlkampf 2018 beginnt nicht mit Frankfurts Stunde Null.

Die Stadt Frankfurt in der Metropolenregion Berlin braucht einen Zukunftsplan bis 2030. Das geht nur durch gestalten statt vor allem verwalten und reparieren. Und mit mehr Tempo und weniger Rast im Rathaus. Frankfurts Stadtentwicklung braucht mutige Macher. Und solide, berechenbare städtische Finanzen sowie private Investoren. Wer auch immer zum Oberbürgermeister gewählt wird, mit ihm müssen ebenfalls neue kompetente Verwaltungsleute ins Rathaus einziehen; auch wieder von außerhalb. Frankfurt darf sich nicht selbst genügen. Wähler werden bei den Kandidaten genau darauf achten: Wer hat vor allem Unterstützer? Und wer schart um sich ein Kompetenzteam? Auch ein anstehender Generationenwechsel wird sich an Kompetenzen messen lassen müssen.

Alt-Ministerpräsident Manfred Stolpe hat jüngst in einem MOZ-Interview ein leidenschaftliches Plädoyer für Frankfurt gehalten. Jede Möglichkeit, Frankfurt (Oder) zu stärken, müsse genutzt werden. Eine Abwertung von Frankfurt müsse vermieden werden. Der 81-jährige Sozialdemokrat stellte klar, wer Zusammenhalt wolle, müsse um Gemeinsamkeiten ringen, bei der es nur Sieger gibt. Ein weiser Rat auch für den OB-Wahlkampf. Wer diese Messlatte im Wahlkampf am besten überspringt, das scheint sicher, hat gute Chancen Oberbürgermeister von Frankfurt für die nächsten acht Jahre zu werden.

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Norbert Wesenberg 10.01.2018 - 06:45:58

"...einen an der Rathausspitze, der einfach macht!!

Zweifellos gehört den Mutigen und nicht den Ängstlichen die Zukunft. Dabei jedoch die Risiken außer acht zu lassen, gleicht einem Selbstmord. Ob unter den fünf OB Kandidaten jemand als "Macher" dabei ist der Realitätssinn für das erfolgreiche Notwendige und Machbare besitzt, wird sich nach der Wahl ohnehin zeigen. Visionäre helfen dabei kaum weiter. Bei denen handelt es sich meist um Leute, die ihre Ideen immer von anderen bezahlt haben möchten. Bestes Beispiel ist dafür der Bau einer gläsernen Oderphilharmonie, die man getrost als Fake News bezeichnen kann. Oder die Ideen eines Künstlers namens Kurzwelly der die Stromrechnung für seinen Verein Slubfurt zur Bezahlung der Stadt als Kunstprojekt verkaufen möchte. Letztlich ist auch das von ihm vehement geforderte "Kunstprojekt" grenzüberschreitende Straßenbahn kläglich am Realitätssinn der Frankfurter und Slubicer gescheitert. Also lieber neuer Frankfurter OB, wie wäre es erstmal mit der Ansiedlung von Industriearbeitsplätzen die menschenwürdig bezahlt werden und danach kann man bei soliden städtischen Finanzen Visionen haben und vielleicht auch verwirklichen. Denn schließlich kommt nach Brecht erst das Fressen und dann die Moral; zu der man auch Kunst und Kultur zählen kann. Nur das Geld welches man in der Tasche hat, das kann man auch ausgeben.

harald woitke 08.01.2018 - 21:11:12

Glorifizierung der Steuergeldverbrennung

Herr Grünkorn möchte Erfolge sehen, gar für sich, bzw. die FDP , mitvereinnahmen, wo es diese gar nicht gibt. First Solar war der Landesregierung zu Danken. Nach dem Desaster um Communicant, der visionären Chipfabrik, welche zumindest einige Visionäre zu wohlhabenden Geschäftsleuten machte, betrieb die Landesregierung politische Schadenbegrenzung. Cargolifter und Communicant gaben kein gutes Bild für die brandenburgische Wirtschaftspolitik ab. Potsdam fand und brachte , mit vielen Millionen Subventionen die Amerikaner. Der Frankfurter Wirtschaftssonnengott ,wußte dies auch gleich für sich zu zu vermarkten. Dieser Ansiedlung und seinem Talent zur Selbstdarstellung verdankte er seine OB-Wahl. Welchen bedeutungsvollen Anteil Herr Grünkorn der StVV beimisst, erschließt sich mir nur schwer. Da ließen sich wohl eher die Visioenen aufzählen, welche uns die nur zu 20%, wohl eher unverschämt hoch gegriffene Schätzung, ausgelasteten Gewerbegebiete Markendorf l und ll bescherten. Welche uns das ETTC und Worldtrade-Center, den Ankauf von Apfelplantagen für Industrieansiedlungen, die Millionenabfindung an Penz ,für die Rückgabe des Heleneseepachtvertrages, um diesen damals Frankfurter Unternehmer für Frankfurter zuzuspielen, bescherten. Ein aus Steuergeld finanziertes Restaurantschiff, für welches sich bis heute kein Privatinvestor findet und dessen Scheitern ein Herr Kannenberg als herausragende, vertane Vision bedauert reiht sich auch in diese Visioenen ein. Wie sagte Helmut Schmidt? " Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen". Realpolitik ist gefragt. Auf Bundesebene kann sich die FDP gerne einbringen und an der Vision einer Bürgerversicherung mitarbeiten! Wo sind die Visionen zu bekämpfter Kinderarmut und Altersarmut, die Visionen zu auskömmlichen Löhnen, sanierter Schulen und Sportanlagen, verbesserter Taktdichte im ÖPNV, ... Eine gläserne Oderphilharmonie als Denkmal, wie Römer- und Griechentreppe, Europagarten und Boardinghaus, Georgenhospital und ... Ja alles wünschenswert, nur eben alles zu seiner Zeit und nicht zur Unzeit und auch nicht solange es andere Priortäten gibt. Visionäre sind fast immer blinde Lobbyisten. Marx möchte ich hier ausdrücklich ausschließen.

Roland Totzauer 08.01.2018 - 18:27:40

Widersprüchlich

Ich muss Herrn Harald Woitke zustimmen: Dieser Artikel ist leider geprägt durch krasse Widersprüche. Das 83%-Ergebnis, dass damals in Frankfurt gegen die grenzüberschreitende Straßenbahn erzielt wurde, spiegelte sich auch wenig später auf der Slubicer Seite der Oder eindeutig wider: Eine übergroße Mehrheit Slubicer Bürger war sehr eindeutig gegen eine Straßenbahn zwischen FF und Slubice und die damit verbundenen Kosten und Probleme. Einseitig beharrt Herr Kannenberg auf diesem "Projekt", obwohl die Slubicer Bürger dabei nie als gleichberechtigte Partner von Frankfurter Politikern behandelt wurden. Auch in seinem Artikel zeigt Herrn Kannenberg wieder diese Frankfurter Arroganz. Vielleicht kann die neue Bürgerinitiative "Für ein schuldenfreies Frankfurt" mithelfen, diese Frankfurter Politiker-Arroganz abzubauen. Der aktuelle OB hat seit 2010 keinen realistischen Stadthaushalt ohne neue Schulden hinbekommen. Es steht zu befürchten, dass der nächste OB daran ebenfalls scheitert. Die eigentliche Frankfurter Aufgabe heißt: Weniger Traumtänze - mehr Realitätsbewußtsein.

Wolfram Gruenkorn 08.01.2018 - 15:13:53

Mut zur Gemeinsamkeit

Herr Kannenberg hat Recht. Mutig vertretene positive Ideen waren auch zu meiner Zeit der aktiven Beteiligung an Frankfurter Kommunalpolitik eher die Ausnahme. Die positiv gestimmte kritische und gemeinsame Beleuchtung, wie eine solche Idee umzusetzen ist, war immer schon eher selten. Es gab sie aber: Im Vorfeld der Ansiedlung von First Solar haben alle "an einem Strang gezogen". Es geht also. Warum nicht auch diesen Artikel als Einladung verstehen, gemeinsam Erfolge zu erarbeiten?

Manuela Merker 05.01.2018 - 17:53:35

wer soll hier einfach mal machen?

Der Schreiberling scheint noch nicht in der Demokratie angekommen zu sein. Das zeigt auch seine Fritz-Krause-Verherrlichung. heute muss ein OB schonmal seine Vorstellungen mit den Stadtverordneten als Repräsentanten der Stadtbevölkerung abstimmen. Einfach mal machen ist da nicht drin. Aber der Stadtspitze kann man mit solchen primitiven Parolen schnell mal Schuld zuschieben. Und als 4. Macht im Staate kann man dann bequem alles besser wissen, man ist ja zum Glück aus der Verantwortung.

harald woitke 05.01.2018 - 10:04:25

Konglomerat von Besserwisserei und Phrasen

Es sind diese selbstgefälligen Berichterstatter, welche für Kopfschütteln und Unverständnis gegenüber dem derzeit praktizierten Journalismus sorgen. Eine Aneinanderreihung von Widersprüchen. Kritik an fehlenden Visionen, an fehlender Aufgeschlossenheit für eine "Oderphilharmonie". Kritik an denen , welche solche Visionen zurückstellen, weil Sie Kinderarmut, Altersarmut, Dumpinglöhne in den Mittelpunkt ihrer Politik rücken. Herr Kannenberg spielt die Klaviatur der Bundeskanzlerin. "Uns geht's gut", wir sollten über "Oderphilharmonien" sinnieren. Alles zu seiner Zeit. Sozialpolitik sollte im Mittelpunkt stehen. Frankfurt sollte sich durch , für mich, solch unsinnige redaktionelle Beiträge ( bestenfalls als persönlicher Kommentar hinnehmbar) nicht schlecht Schreiben lassen. Ein diffuser Rundumschlag über Weltpolitik, Landespolitik , hin zu anstehenden OB-Wahlen, den ich nur mit Unverständnis , hämisch belächeln kann. Hier versucht sich jemand einzubringen, einzumischen , gar nach seinem Gusto aufzuklären. Mit diesen Ansichten , dieser subjektiven Betrachtung der städtischen Situation hätte sich Herr Kannenberg als OB-Bewerber aufstellen sollen. Sein lamentieren, gipfelnd in einer für mich sehr befremdlichen Art der Kritik an der Abstimmung zur Straßenbahnlinie nach Slubice , dürfte für mangelndes Demokratieverständnis stehen. Plädiert vorab für Bürgerbeteiligung , um dann den Zerriss dieser Entscheidung zu kritisieren. Widersprüche über Widersprüche. Für mich primitive Meinungsmache zur Selbstdarstellung.

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