Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de
Die Piraten-Partei

Die Piraten-Partei

Die Piraten-Partei ist angetreten, eine andere Politik zu machen und innerhalb der Partei basisdemokratischer zu arbeiten, als die übrigen Parteien. Mehr und mehr zeigt sich, dass dieser Weg schwer begehbar ist.

© Foto: dpa

Die SPD bleibt trotz hoher Verluste stärkste Kraft im Kreistag. Auch die AfD hat jetzt zehn Mandate.

Kreistag
Eine Kopf-an-Kopf-Wahl

Symbolbild
Symbolbild © Foto: dpa/Patrick Pleul
MOZ / 27.05.2019, 21:45 Uhr
Beeskow (MOZ) Hauchdünn ist die SPD stärkste politische Kraft im Kreistag Oder-Spree geblieben. Die Sozialdemokraten holten 18,72 Prozent der Stimmen, die AfD liegt mit 18,44 Prozent nur minimal dahinter. Lange hatte es sogar so ausgesehen, als ob die AfD als einzige Partei mehr als 20 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann. Während die AfD mit dem Ergebnis auf ein sattes Plus von mehr als 13 Prozent kommt, haben die Sozialdemokraten im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren zehn Prozent verloren. Das sei "enttäuschend", sagt der Unterbezirksvorsitzende Frank Steffen. Man habe sich mehr erhofft, wollte nicht nur stärkste Kraft bleiben, sondern auch die stärkste Fraktion im Kreistag stellen. Nun verfügen SPD und AfD jeweils über zehn Mandate. Steffen erklärte, dass der Unterbezirksvorstand am Mittwoch über das weitere Vorgehen beraten werde. Man wolle den Kopf nicht in den Sand stecken, sondern habe den Anspruch, den Kreis weiter zu gestalten und den Landrat in seiner Arbeit zu unterstützen.

Die AfD Oder-Spree habe mit so einem Wahlerfolg nicht gerechnet, sagt deren Sprecher Axel Fachtan. "Wir fordern mehr Respekt für die Mitte, das hat sich ausgezahlt." Zuletzt hatte die Partei durch das Ausscheiden mehrerer Mitglieder und aufgrund schwacher personeller Besetzung dort kein Mandat mehr. Über konkrete Themen, die die Fraktion jetzt angehen wolle, müsse man sich noch verständigen, sagt Fachtan: "Wir unterstützen eine bürgerfreundliche Verwaltung, dafür braucht es interne Qualitätskontrollen." Fachtan, der in Fürstenwalde als Anwalt tätig ist,  kennt die Verwaltung. Er war von 2011 bis 2014 Geschäftsführer der kreiseigenen Rettungsdienste GmbH. Den Hauptgrund für das mäßige Abschneiden der CDU sieht deren Kreisvorsitzende Karin Lehmann im Erstarken der AfD: "Wir haben vernünftige Arbeit gemacht. Ich bin erschrocken über das Ergebnis der AfD und hätte damit nicht gerechnet", sagt sie. 15,51 Prozent der Stimmen und damit 4,81 Prozent weniger als bei der Kreistagswahl 2014 konnte die CDU auf sich vereinen. "Wir werden das Ergebnis intern auswerten und uns über das weitere Vorgehen beraten", erklärt Karin Lehmann.

Ängste ernst nehmen

"Die Welt ist aus den Fugen", kommentierte der bisherige Linken-Fraktionschef Artur Pech das Wahlergebnis. Das Ergebnis zeuge davon "dass viele Menschen mit den Entwicklungen im Kreis nicht einverstanden sind und dies im Wahlverhalten ausdrücken." Es gebe eine große Angst, dass sich die Lebensbedingungen nach und nach verschlechtern. "Das müssen wir ernst nehmen und damit umgehen."

Für die Freien Wähler verbuchte Philip Zeschmann als Erfolg, dass die Vereinigung mit fünf statt bisher vier Abgeordneten in den Kreistag gewählt ist. "Aber mit fünf von 56 Abgeordneten lassen sich keine Berge versetzen." Die Freude über das Abschneiden sei mit Blick auf das Ergebnis der AfD ohnehin sehr getrübt. Offensichtlich sei es nicht in ausreichendem Maße gelungen, "unzufriedene Wähler aufzufangen". Es müsse darum gehen, sie im demokratischen Spektrum zu halten.

Amtlich festgestellt wird das Kreistagswahlergebnis am 4. Juni. Dann kommt der Kreiswahlausschuss um 10 Uhr zur öffentlichen Beratung zusammen. Diese findet im Haus A der Verwaltung, Breitscheidstraße 7 in Beeskow, statt. Die konstituierende Sitzung des Kreistages ist für den 25. Juni um 17 Uhr anberaumt.

Die gewählten Kreistagsabgeordneten

SPD: Mathias Papendieck (3097 Stimmen), Pamela Eichmann (1785), Ronny Wuttke (1695), Dr. Franz H. Berger (2161), Juliane Meyer (1048), Ralf Umbreit (1948), Barbara Buhrke (1473), Jochen Mangelsdorf (1282), Holger Wachsmann (3269), Ingrid Siebke, (1164); Die Linke: Dr. Artur Pech (3509), Tobias Thieme (2290), Rita-Sybille Heinrich (2034), Stephan Wende (2924), Bettina Lehmann (998), Dr. Eberhard Sradnick (2586), Dr. Astrid Böger (2482), Dr. Bernd Stiller (2360), Dr. Jörg Mernitz (2517); CDU: Achim Schneider (1972), Dr. Daniel Rosentreter (1818), Karin Lehmann (1715), Julia von Stünzner (1203), Andreas Gliese (3685), Eberhard Birnack (1972), Christian Schroeder (1698), Günter Luhn (2020); BVB/Freie Wähler: Dr. Philip Zeschmann (4124), Jörg Westphal (540), Kai Hamacher (1503), Thomas Hilpmann (1052), Thoralf Schapke (683); AfD: Hildegard Vera Kaethner (3955), Markus Schmidt (3285), Jürgen Gebauer (4263), Lars Aulich (2124), Axel Fachtan (7661), Uwe Woweries (2445), Tamara Stahl (2065), Egon Niemack (3684), Torsten Neumann (2318), Maik Diepold (1457); Grüne/B90: Anja Grabs (2493), Erdmute Scheufele (1565), Oliver Heisel (2111), Oliver Schink (1519), Carolin Hilschenz (873); FDP: Reinhard Ksink (1911), Klaus Losensky (862), Dietmar Baesler (1335); NDP: Klaus Beier (1268); B-J-A: Holger Einhorn (1499), Hartmut Noppe (1352); BVFO: Erich Opitz (1017); Piraten: Dr. Felix Mühlberg (1303)

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG