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Die Piraten-Partei

Die Piraten-Partei

Die Piraten-Partei ist angetreten, eine andere Politik zu machen und innerhalb der Partei basisdemokratischer zu arbeiten, als die übrigen Parteien. Mehr und mehr zeigt sich, dass dieser Weg schwer begehbar ist.

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Fraktionsbildung
Grüne offen für Piraten und Co. – SPD setzt auf Doppelspitze

Oranienburgs neue SPD-Fraktion besteht aus sechs Männern und einer Frau: Olaf Bendin, Michael Richter, Matthias Hennig, Jennifer Collin, Burkhard Wilde, Dirk Blettermann und Björn Lüttmann (von links).
Oranienburgs neue SPD-Fraktion besteht aus sechs Männern und einer Frau: Olaf Bendin, Michael Richter, Matthias Hennig, Jennifer Collin, Burkhard Wilde, Dirk Blettermann und Björn Lüttmann (von links). © Foto: SPD
Friedhelm Brennecke / 30.05.2019, 13:00 Uhr
Oranienburg (MOZ) Die Kommunalwahl liegt erst wenige Tage zurück. Die Gewählten haben jetzt eine Woche Zeit, zu entscheiden, ob sie ihr Mandat annehmen oder nicht. Einige Fraktionen haben sich unterdessen schon zusammengefunden und intern geklärt, wer ihre Vorsitzende oder ihr Vorsitzender werden soll.

Als erstes hat sich die SPD – mit sieben Stadtverordneten die größte Fraktion – konstituiert. Den Fraktionsvorsitz werden sich deren langjähriger Chef Dirk Blettermann und die neu gewählte Jennifer Collin teilen. Stellvertreter ist Burkhard Wilde, Schriftführer Dirk Blettermann und Kassierer Michael Richter.

Eine Doppelspitze gibt es womöglich auch bei den Bündnisgrünen. Entschieden ist das allerdings noch nicht. Vorerst ist Thomas Hebestreit Ansprechpartner der vierköpfigen Fraktion. Die könnte sich eventuell sogar noch vergrößern, sollte sich einer der "Einzelkämpfer" von den Piraten und/oder der Satirepartei "Die Partei" entschließen, mit den Grünen eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Entsprechende Gesprächsangebote sollen jedenfalls unterbreitet werden, ist von den Grünen zu erfahren.

Nägel mit Köpfen haben am Mittwochabend die CDU und die Linken gemacht. Die fünfköpfige Fraktionschef der Linken hat ihren bisherigen Fraktionschef Ralph Bujok einstimmig wieder zum neuen Vorsitzende gewählt, um die Fraktion handlungsfähig zu machen. Ein Stellvertreter soll nächste Woche bestimmt werden. Auch bei der CDU, die über sechs Mandate verfügt, ist der bisherige Fraktionsvorsitzende Werner Mundt bestätigt worden. Sein Stellvertreter ist der neu gewählte Christian Howe.

Die Freien Wähler Oberhavel (FWO) und auch  die AfD kommen mit ihren Fraktionen erst in den nächsten Tagen erstmals zusammen, um zu entscheiden, wer die  Fraktionen führen soll. Spätestens zur Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni sollten diese Fragen in allen Fraktionen geklärt sein.

Für die Ortsbeiräte drängt die Zeit insoweit ein bisschen mehr, als sie sich bereits in der 25. Kalenderwoche finden müssen, um Ortsvorsteher oder Ortsvorsteherinnen zu wählen. Da, wo die bisherigen Ortschefs mit großen Stimmenmehrheiten quasi bestätigt wurden, dürfte auch deren Wiederwahl sicher sein. Das gilt gewiss für Jens Pamperin (CDU) in Friedrichsthal, der 863 Stimmen holte, ebenso für Olaf Bendin (SPD) in Germendorf, der  605 Stimmen bekam. Auch für Matthias Hennig (SPD) in Lehnitz dürfte das zutreffen, der mit 1 322 Stimmen glänzte und ebenso für Heinz Ließke (FWO) in Wensickendorf, der 521 Stimmen auf sich vereinte.

Spannender wird es bestimmt in Schmachtenhagen, wo die fünf Mitglieder des Ortsbeirats auch fünf verschiedenen politischen Richtungen angehören. Der bisherige Ortschef Hans-Dieter Manzl (Linke) hat zwar persönlich die meisten Stimmen auf sich vereint. Allerdings haben die Freien Wähler dort über 200 Stimmen mehr  bekommen als die Linke.

In Sachsenhausen, Malz und Zehlendorf kandidierten die bisherigen Ortsvorsteher nicht mehr. In Sachsenhausen wird der neue Ortschef ganz sicher erneut von der Wählervereinigung "Pro Sachsenhausen" gestellt, die acht der neun Mandate errungen hat. Burkhard Wilde hat dort mit 776 Stimmen den größten Zuspruch gefunden.

In Malz stellt die Bürgerbewegung Malz zwei der drei Mandate. Sarah Hartmann, die neu in der Kommunalpolitik ist, erzielte mit Abstand die meisten Stimmen. Damit dürfte sicher sein, dass die Tochter des früheren Ortsvorsteher Manfred Hartmann auch die neue Ortschefin wird. In Zehlendorf, wo drei Politik-Neulinge gewählt wurden, haben die Freien Wähler die Nase vorn. Die meisten Einzelstimmen konnte allerdings Heike Bartel von der Wählergruppe "Contra Eierfabrik" für sich verbuchen.

Ortsbeirätekonstituieren sich

17. Juni: Erste Sitzung der Ortsbeiräte in Friedrichsthal, Schmachtenhagen und Zehlendorf. Es geht ausschließlich um die Wahl der Ortsvorsteher.

18. Juni: Der Ortsbeirat Sachsenhausen konstituiert sich.

19. Juni: Die Ortsbeiräte Lehnitz und Malz kommen zusammen, um die Ortsvorsteher zu wählen.

20. Juni: Die Ortsbeiräte Germendorf und Wensickendorf wählen die Ortsvorsteher.⇥bren

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