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Die nächste Reform wartet

Ulrich Thiessen
Ulrich Thiessen © Foto: MOZ
Ulrich Thiessen / 24.10.2016, 18:12 Uhr
(MOZ) Das Innenressort ist ein einziges Reformministerium: Polizeireform, Kreisreform samt Funktionalreform - und nebenbei soll auch die verwaltungstechnische Revolution namens E-Government bewerkstelligt werden. Gut, an Letzteres glaubt wohl eh niemand mehr. Die Polizeireform gilt als gescheitert und es geht nur noch darum, den eingedampften Personalkörper wieder aufzupumpen. Auch die Kreisreform trifft auf heftigen Gegenwind, obwohl die endgültigen Gesetzeswerke noch gar nicht das Licht der Welt erblickt haben.

In so einer Gemengelage scheint der Brand- und Katastrophenschutz eine nachgeordnete Rolle zu spielen. Dass auch dort Handlungsbedarf besteht, ist unbestritten. Das System der Stützpunktfeuerwehren ist in einigen Regionen nur noch eingeschränkt aktionsfähig.

Dort, wo die jungen Leute in den Feuerwehren fehlen, wo die Einsatzwege für einzelne Trupps zu weit werden, muss über Kooperationen und hauptamtliche Kräfte nachgedacht werden. Es muss über die Rolle der Landesbranddirektion und über neue Aufgaben im Katastrophenschutz geredet werden - sobald die Kapazitäten für dieses Reformvorhaben frei sind. Ulrich Thiessen

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