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Parteitag
Die Linke Brandenburg sucht noch nach den Fragen

An der Spitze: Die Brandenburger Linke hat auch künftig eine weibliche Doppelspitze. Katharina Slanina (r.) ist seit Sonnabend neue Landeschefin nach Diana Golze. Anja Mayer (l.) bleibt Vorsitzende, aber erhielt einen Dämpfer bei ihrer Wahl.
An der Spitze: Die Brandenburger Linke hat auch künftig eine weibliche Doppelspitze. Katharina Slanina (r.) ist seit Sonnabend neue Landeschefin nach Diana Golze. Anja Mayer (l.) bleibt Vorsitzende, aber erhielt einen Dämpfer bei ihrer Wahl. © Foto: Christophe Gateau/dpa
Ulrich Thiessen / 24.02.2020, 03:45 Uhr
Templin (MOZ) Am späten Sonnabend herrschte bei den Delegierten der Linken in Templin allgemeines Aufatmen. Nach stundenlangen Debatten über Fehler, Intrigen und gegenseitige Verletzungen, einer Karnevalseinlage und einer Torte zum 30-jährigen Gründungsjubiläum des Landesverbandes nach der Wende wählte der Parteitag eine neue Spitze, ohne dass einzelne Kandidaten durchfielen. Genau das war im Laufe des Tages von einigen Linken befürchtet worden.

Anja Mayer, die bereits seit zwei Jahren Parteichefin ist, erhielt mit 61 Prozent der Stimmen ein mageres Ergebnis bei ihrer Wiederwahl. Sie hatte zum Jahreswechsel in der Kritik des Kreisverbandes Potsdam gestanden, aus dem Forderungen nach personellen Konsequenzen aus der Wahlniederlage gekommen waren. Letztlich fanden sich aber keine Gegenkandidaten.

Mayer räumte ein, dass sich der Wählerzuspruch für ihre Partei halbiert habe. Der Landesverband müsse sich neu aufstellen. Die Linke habe nicht alle Antworten, sie habe noch nicht einmal alle Fragen, so die 30-jährige Potsdamerin. Die alte und neue Parteivorsitzende ließ in Templin die Frage einer Delegierten unbeantwortet, ob sie sich im Herbst im Wahlkreis Frankfurt (Oder)/Oder-Spree für die Bundestagswahl aufstellen lassen will.

Mayers bisherige Co-Vorsitzende, die ehemalige Gesundheitsministerin Diana Golze, hatte sich zu Beginn des zweitägigen Parteitages aus der ersten Reihe der Landespolitik verabschiedet und stehende Ovationen von den Delegierten erhalten. Ihre Nachfolgerin wurde Katharina Slanina. Die Anwältin und Personalchefin der Bundestagsfraktion, die in der Schorfheide wohnt, war bislang auf Landesebene nicht in Erscheinung getreten. Sie erhielt 85 Prozent der Delegiertenstimmen.

In ihrer Bewerbungsrede erklärte Slanina, dass die Menschen im Land verunsichert sind – "und wir sind es auch". Die Linke spreche nicht mehr die Sprache der Menschen. Es gehe nicht darum, noch mehr Milliarden in die Hand zu nehmen. Vertrauen lasse sich nicht erkaufen, sagte die 42-Jährige. Ernüchterung brachte den Delegierten auch der Kassenbericht, der aussagt, dass dem Landesverband künftig 200 000 Euro durch die niedrigeren Wahlergebnisse fehlen. Die nächsten Wahlen seien ohne Unterstützung durch die Bundespartei nicht mehr zu stemmen.

Stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann und Martin Günther aus Bernau. Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg wurde im Amt bestätigt, zum neuen Schatzmeister wurde Mario Dannenberg gewählt.

In der Generaldebatte berichtete Gerd Bzdak aus Spree-Neiße, dass er die jahrelange Mitgliedschaft hinschmeißen wollte, als nach der Landtagswahl schon wieder mit der SPD über eine Regierungsbeteiligung gesprochen wurde. Die brandenburgische Linke bezeichnete er als eine zerrissene Partei, zerrissen zwischen Potsdam und dem ländlichen Raum, ohne übergreifende Ziele. Isabelle Czok-Alm, Kreisvorsitzende im Barnim, beschwerte sich in ihrer Rede über Intrigen in der eigenen Partei. "Können wir nicht mal solidarisch miteinander umgehen?", fragte sie die rund 130 Delegierten.

Die politischen Aussagen blieben den beiden Fraktionschefs im Landtag vorbehalten. Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter standen zusammen auf der Bühne und versuchten den Parteitag auf die Auseinandersetzung mit der AfD einzuschwören. Dannenberg forderte die Landesregierung auf, Rechtsextreme konsequent zu entwaffnen und einschlägige Vereine zu verbieten. Dazu höre man wenig aus der Kenia-Koalition, so Dannenberg.

Walter warf der brandenburgischen CDU vor, auf kommunaler Ebene mit der AfD zusammenzuarbeiten. Als Beispiele nannte er den Kreistag im Barnim sowie die Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde und in Bernau. Die CDU müsse sich entscheiden, ob sie zum Bollwerk der demokratischen Parteien gehöre oder ob sie rechts nicht ganz dicht ist, rief Walter in den Saal.

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Norbert Wesenberg 25.02.2020 - 07:16:22

Konstantin Gorodetsky

Es ging aber um "eine Torte zum 30-jährigen Gründungsjubiläum des Landesverbandes nach der Wende" im Artikel und nicht um das Alter von Anja Meyer.

Konstantin Gorodetsky 25.02.2020 - 06:37:36

Alter falsch

Anja Mayer ist 40, nicht 30.

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