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Seit 2010 wird auf einem Grundstück in Potsdams Mitte am neuen Parlamentsgebäude gebaut. Grundriss und Fassade des neuen Landtages werden dem alten Potsdamer Stadtschloss nachempfunden.

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zur Wahl im Kulturausschuss
Gewollte Provokation

Ulrich Thiessen
Ulrich Thiessen © Foto: MMH
Meinung
Ulrich Thiessen / 04.12.2019, 19:10 Uhr
Potsdam (MOZ) Der AfD stehen im Landtag die Posten von vier Ausschusschefs zu. Daran ist nicht zu rütteln. Muss man deshalb jeden wählen, mit dem die Fraktion provozieren will?

Hätten die anderen Fraktionen sich bei der Personalie Christoph Berndt der Stimme enthalten sollen und den Weg für den umstrittenen Vorsitzenden des Vereins "Zukunft Heimat" frei machen sollen?

Die Direktoren der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, der Schlösserstiftung und anderer Wissenschaftseinrichtungen hatten im Vorfeld der Entscheidung gewarnt und einen Vorsitzenden gefordert, der sich vehement gegen Hass, Ausgrenzung von Minderheiten und Verharmlosung von NS-Verbrechen einsetzt. Kriterien, die Berndt nicht erfüllt, wie er bei den Aufmärschen seines Vereins in Cottbus mehrfach demonstrierte. Dazu bestätigte er seine Kritiker in einer Pressemitteilung vom Mittwoch, in der er sie als linientreue Wiedergänger der DDR verunglimpfte. Mehr Kulturlosigkeit geht wohl nicht.

Allerdings müssen sich auch die anderen Fraktionen Kritik gefallen lassen. Ihnen war bei der Verteilung der Ausschussleitungen der Bereich Wissenschaft/Kultur offenbar nicht so wichtig, als dass sie ihn als erstes für sich reklamiert hätten.

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