Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

zur Führungskrise der Parteien
Deutsche Politik ohne Richtung

Ulrich Becker
Ulrich Becker © Foto: Volkmar Könnecke
Meinung
Ulrich Becker / 07.06.2019, 20:59 Uhr
Ulm (SWP) Eine der wichtigsten Aufgaben der Politik, vielleicht sogar die wichtigste überhaupt, ist Führung.

Das gilt für Parteien genauso wie für Regierungen: An den Leitfiguren richtet sich das Handeln aus, sie sind verantwortlich, ob aus Ideen am Ende Ergebnisse werden, die das Leben der Menschen in diesem Land verbessern. Noch entscheidender ist aber die psychologische Wirkung: In Krisenzeiten vermittelt eine Leitfigur Sicherheit und ist der entscheidende Faktor, dass die Zukunft von den Menschen nicht als Bedrohung gesehen wird.

Angela Merkel hat diese Fähigkeit in ihrer Amtszeit einige Male unter Beweis gestellt. Am eindrücklichsten vielleicht im Herbst 2008, als sie auf dem Höhepunkt der Finanzkrise gemeinsam mit SPD-Finanzminister Peer Steinbrück vor die Presse trat und versicherte: "Die Einlagen der Sparer sind sicher." Obwohl diese Aussage ein in Teilen ungedeckter Scheck war, tat sie ihre Wirkung: So unbeschadet wie kein anderes Industrieland überstand Deutschland die Finanzkrise – nicht alleine, aber auch wegen dieser Aussage und dem Mut, Verantwortung zu übernehmen.

Ein Jahrzehnt später ist von dieser Haltung nichts mehr zu spüren. Nicht, dass es an Krisen mangelte – Handelskrieg zwischen USA und China, Klimakatastrophe, Flüchtlingsströme, eine schwächelnde Konjunktur, Europa in Agonie – , doch in Deutschland duckt sich jeder vor der Verantwortung, die Parteien sind vor allem mit einem beschäftigt – mit sich selbst.

Der unrühmliche Höhepunkt dieser Entwicklung nahm am vergangenen Sonntag seinen Anfang, als die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sich in dürren Worten von allen Ämtern zurückzog und ein Vakuum in der großen Koalition hinterließ, von dem sich zur Zeit niemand vorstellen kann, wie es geschlossen werden kann. Schon die Übergangsregelung der SPD spricht Bände: Ein Trio rückt – zunächst – nach, weil es von den gehandelten Personen, etwa Finanzminister Olaf Scholz, nur Absagen gab. Von mutiger Führung oder dem Willen, Verantwortung zu übernehmen, ist nichts zu spüren. Viel zu groß ist die Angst, dass es bei den Landtagswahlen im Herbst in Brandenburg, Sachsen und Thüringen eine weitere, krachende Niederlage setzt.

Das, so möchte man meinen, wäre die Stunde der Regierungschefin, einer Kanzlerin Angela Merkel, wie sie sich in vielen außen- und innenpolitischen Krisen gezeigt hat. Doch auch hier – Fehlanzeige. Statt öffentlich aufzutreten, in Interviews eine Richtung vorzugeben, schickt sie Annegret Kramp-Karrenbauer nach vorne. Taktisches Kalkül, um ihre Nachfolgerin als Parteichefin zur Kanzlerkandidatin aufzubauen. Doch leider eifert die Union der SPD nach, arbeitet ebenfalls beherzt an der Demontage ihrer Vorsitzenden. Eine Leitfigur sieht anders aus.

So bleibt in diesen Tag der Eindruck einer MS Deutschland, bei dem niemand mehr am Ruder steht. Der Maschinenraum läuft noch unter Volldampf, doch auf der Brücke werkeln Leichtmatrosen. Im Sturm kann das zum Verhängnis werden. Es wird Zeit, dass wieder jemand den Kurs vorgibt.

leserbriefe@moz.de

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG