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Die Chance auf Mitbestimmung braucht Wähler

10.01.2010, 21:42 Uhr
Seit Beginn der 90er Jahre wählen die Kreistage in Brandenburg den jeweiligen Landrat. Das hat den Vorteil, dass sich die Landratskandidaten um Partner außerhalb ihrer Fraktionen kümmern müssen und so oft stabile Bündnisse entstanden sind, mit denen die gesamte Amtszeit über gemeinsam Politik gemacht werden konnte. Seit der letzten Kommunalwahl im Herbst 2008 aber entstand verstärkt der Eindruck, dass das Landratsamt in Hinterzimmern ausgekungelt wurde und darüber hinaus auch die Posten der Beigeordneten.

Vor allem CDU und FDP, die jahrelang dafür gestritten hatten, die Direktwahl einzuführen, gaben im letzten Jahr kein gutes Bild ab. Die einst so laut verkündeten Prinzipien wurden in den Wind geschrieben und noch schnell im Kreistag Mehrheiten für SPD-Kandidaten zusammengezimmert, wenn der Preis stimmte. Die politische Farbenlehre galt dabei nicht, wie man an der Prignitz sah, wo die Linke einem CDU-Mann wieder in den Sattel half. Das politische Geschachere bewirkte in der Uckermark immerhin so viel Empörung, dass sich die Bürger das Wahlrecht per Unterschriftensammlung ertrotzten.

Der erste Versuch der Direktwahl in fünf Kreisen am Sonntag hat den Schwachpunkt der Direktwahl offenbart: die geringe Beteiligung. Keiner der angetretenen Kandidaten konnte das notwendige Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten erfüllen. Auch wenn man das Wetter als ungünstigen Faktor einrechnet, ist es den Kandidaten offenbar nicht gelungen, genügend Bürger zum Urnengang zu bewegen.

Mit allgemeiner Wahlmüdigkeit kann dies nicht erklärt werden, schließlich war die Beteiligung in Brandenburg bei der Kommunal- und Landtagswahl entgegen dem Bundestrend gestiegen. Die Landräte müssen sich vielmehr fragen lassen, ob sie in den vergangenen Jahren nicht zu abgehoben, zu bürokratisch agierten, so dass viele Einwohner ihren Einfluss auf das tägliche Leben gar nicht einschätzen können. Bei der Stichwahl in zwei Wochen wird sich zeigen, ob die Direktwahl eine Zukunft haben wird oder ob mangels Beteiligung die Kreistage wieder zu Königsmachern werden.

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