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Wahl ist nicht bei jedem angekommen

HZENKERN / 21.08.2008, 07:40 Uhr
Bernau Alle Jahre wieder hat der Bürger die Chance, durch Wahlen seine Meinung über die Politik kund zu tun - auf verschiedenen Ebenen. Am 28. September finden Kommunalwahlen im Land Brandenburg statt, bei der die Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen sowie die Kreistage bestimmt werden. Außerdem werden die ehrenamtlichen Bürgermeister und Ortsbeiräte gewählt.

Im Barnim treten sowohl die etablierten Parteien als auch einige Bürgerinitiativen an. Bei den Kommunalwahlen kann jeder Bürger drei Stimmen vergeben und entscheidet so beispielsweise mit, welche 36 Stadtverordneten in Eberswalde und welche 32 Stadtverordneten in Bernau bald die lokale Politik bestimmen werden.

Gut einen Monat vor der Wahl gehen die Meinungen der von uns auf der Straße Befragten stark auseinander. So ist sich Horst Fröhlich schon sicher, dass er nicht an der Wahl teilnehmen wird. Seiner Überzeugung nach wird sich trotz der Wahl an der Politik nichts ändern und so weiß er schon jetzt, dass er auch in Zukunft an keiner Wahl teilnehmen wird.

Nicht alle befragten Bürger richten sich jedoch so direkt gegen die Wahl. Der Großteil der Befragten wird im September an der Kommunalwahl teilnehmen. Klaus Röde informiert sich vor jeder Wahl über die aktuellen Programme der Parteien und Gruppierungen, bleibt aber seiner eigenen Linie treu.

Ähnlich eingestellt sind Ingelore Hippeli und Liane Lange. Sie sind sich schon jetzt sicher, dass sie wählen gehen werden und haben auch bereits eine bestimmte Partei, die sie favorisieren. Für sie ist es richtig und wichtig, dass der Bürger seine Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung nutzt. Liane Lange wird sich vor der Wahl nicht mit den Programmen beschäftigen, vielmehr wird sie ihre gesammelten Eindrücke und Erfahrungen aus der Politik der vergangenen Jahre in ihre Entscheidung einfließen lassen. Sie hofft, dass die Volksvertreter zukünftig mehr für die Bürger tun.

Dass Ende September gewählt wird, ist trotz der vielen bereits angebrachten Plakate aber noch nicht bei jedem Wahlberechtigten angekommen. So waren einige Bürgerinnen und Bürger sichtlich überrascht, als sie zu ihrer Meinung befragt wurden und hatten sich dementsprechend noch nicht mit dem Thema beschäftigt.

Dies ist über einen Monat vor dem Termin eigentlich noch nicht dramatisch - zumindest sofern die Mehrzahl der Wählerinnen und Wähler noch rechtzeitig auf den 28. September aufmerksam wird und ihr Wahlrecht nutzt. Die Beteiligung im Land Brandenburg jedenfalls sank bereits bei der vergangenen Kommunalwahl stark - von 76,38 Prozent im Jahr 1998 auf lediglich noch 46,34 Prozent bei der bisher letzten Wahl 2003. Das mag einer der Gründe sein, warum die Landeszentrale für politische Bildung in diesem Jahr eine Kampagne mit dem Titel "Wählen gehen ist cool" geschaltet hat.

Die heiße Wahlkampfphase beginnt im September und die Parteien und alle anderen Kandidaten werden erst dann sehr aktiv versuchen, die Bürger durch Wahlkampfstände und Postwurf- aktionen für sich zu gewinnen. Wer sich jetzt schon über Programme informieren will, findet beispielsweise auf den Internetseiten der Parteien und sonstigen Bewerber Informationen über die einzelnen Kandidaten und ihre Pläne für die kommenden fünf Jahre.

Eine interessante Adresse für Erstwähler und alle die, die mehr über die Kommunalwahl erfahren möchten, ist die Internetseite www.politische-bildung-brandenburg.de. Dort findet man Hintergrundinformationen zur Wahl und zur Kommunalpolitik im Allgemeinen sowie Musterstimmzettel.

Weitere Informationen zur Kommunalwahl sowie allen anderen Wahlen, befinden sich auf der Internetseite des Landes Brandenburg unter www.wahlen.brandenburg.de.

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