Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Fördermittel
Rekordjahr für die Investitionsbank des Landes Brandenburg

Das Geld ist da: Für den Breitbandausbau steht Förderung in Millionenhöhe zur Verfügung.
Das Geld ist da: Für den Breitbandausbau steht Förderung in Millionenhöhe zur Verfügung. © Foto: Carsten Rehder/dpa
Ina Matthes / 11.02.2020, 03:30 Uhr
Potsdam (MOZ) In ein Zentrum für Wassertourismus in Schwedt fließen 1,2 Millionen Euro Fördergelder. Mit 11,5 Millionen Euro wird der Neubau einer Pflegeeinrichtung im Barnim gefördert. Und drei Millionen Euro gibt es für den Deichbau bei Wittenberge in der Prignitz.

Das sind drei Beispiele von insgesamt 6233 Projekten, für die die Investitionsbank des Landes Brandenburg ILB im vergangenen Jahr die Zusage auf öffentliche Mittel gegeben hat. Die Bank ist die Geschäftsbesorgerin für die Förderprogramme des Landes und verwaltet als solche Gelder der EU, des Bundes und des Landes.

Tillmann Stenger, ILB-Vorstandschef, blickt auf ein "Rekordergebnis" 2019 zurück mit Förderzusagen von 1,77 Milliarden Euro. Dadurch werden Investitionen in Höhe von 2,7 Milliarden Euro im Land ausgelöst. Rund 1800 Arbeitsplätze werden so neu geschaffen. Dabei reicht die Spanne der Unterstützung vom Mikrokredit über 25 000 Euro für ein Friseurgeschäft bis zu zehn Millionen Euro für neue Triebwerke beim Luftfahrtunternehmen Rolls Royce.

Ein wichtiger Bereich war 2019 die Infrastrukturförderung und da besonders der Breitbandausbau. Im vergangenen Jahr konnten 198 Millionen Euro dafür zugesagt werden Insgesamt stehen 604 Millionen Euro Bundes-und Landesmittel für schnelleres Internet zur Verfügung. Die Mittel stünden bereit, so Stenger. "Nun müssen die Träger die Maßnahmen umsetzen, damit der Breitbandausbau auch bei der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern ankommt."

Ein weiterer Schwerpunkt waren im vergangenen Jahr Hilfen für die Landwirtschaft. Finanzministerin Katrin Lange lobte bei der Vorstellung der Jahresbilanz der ILB die schnelle Auszahlung der Dürrehilfen an die Bauern. Rund 72 Millionen Euro konnten an 735 Betriebe ausgezahlt werden.

Unter den Städten und Landkreisen profitierten im vergangenen Jahr Potsdam (116 Millionen Euro) und der Kreis Teltow-Fläming (108 Millionen Euro) am meisten von verschiedenen Programmen für Arbeit, Infrastruktur, Wirtschaft und Wohnungsbau. Im Barnim fließt vergleichsweise viel Geld in Wohnungsbau, in Frankfurt (Oder) in den Sektor Arbeit. Schlusslicht in der ILB-Statistik ist der Kreis Märkisch-Oderland mit rund 18 Millionen Euro Förderzusagen.

Im laufenden Jahr will sich die ILB  besonders auf das Thema Bürokratieabbau konzentrieren. Der Landesrechnungshof hatte im vergangenen Jahr vergleichsweise hohe von der ILB in Rechnung gestellte Verwaltungsaufwendungen bei der Vergabe von Förderungen kritisiert. Vorstandschef Stenger begründet das mit aufwändigen Regularien und einem hohen Prüfaufwand bei den Entscheidungen. Er kündigte an, dass die Bank Vorschläge für einen Abbau von Bürokratie unterbreiten wolle. "Wir möchten Vorreiter werden bei der Vereinfachung der Förderprogramme." Vielfach müssten sämtliche Belege bei den Vergaben überprüft werden, erläuterte er.  Stenger sprach sich dafür aus, sich bei den Prüfungen stärker auf die Programme mit hohen Risiken zu konzentrieren und den Aufwand bei jenen mit geringen Risiken zu senken.

Für dieses Jahr plant die ILB mit  1,1 Milliarden Euro Förderzusagen. Ein Schwerpunkt ist die Wohnraumförderung. Dafür liegen bereits jetzt laut ILB mehr Projekte vor, als aktuelle Mittel im Haushalt geplant seien. Darüber sei man mit der Landesregierung im Gespräch. Im Vorjahr beliefen sich die bewilligten Mittel für Wohnungsbau auf rund 230 Millionen Euro.

Wohin die Gelder fließen

Als Förderbank vergibt die ILB Gelder in verschiedenen Bereichen. Der wichtigste Sektor ist seit drei Jahren die Infrastrukturförderung. Dazu gehören Kommunalkredite, Breitband-Ausbau oder Unterstützung von finanzschwachen Kommunen. Bei der Wirtschaftsförderung wurden 95 Millionen Euro 2019 ausgereicht, 40 Prozent mehr als 2018. Die Dürrehilfen fallen in diesen Bereich. Bei der Wohnungsbauförderung ging es vor allem um den Neubau von preisgebundenen Wohnungen. Im Bereich Arbeit wurde ein Programm aufgelegt zur Verbesserung der Leistungen von Schülern.⇥red

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
© 2020 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG