Der Kreis Dahme-Spreewald hat für die Jahre 2021/2022 einen Doppelhaushalt mit einem Finanzvolumen von gut 760 Millionen Euro beschlossen. Der Kreistag hat dem Papier nach Information der Verwaltung einstimmig zugestimmt. Rund 375 Millionen Euro für das Jahr 2021 und etwa 385 Millionen Euro für das Jahr 2022 sind im Kreishaushalt eingeplant.
Im Jahr 2021 stehen im ordentliche Erträgen von 331 Millionen Euro ein Ressourcenverbrauch in Höhe von 344 Millionen Euro gegenüber. Das ordentliche Ergebnis soll somit 2021 mit einem Defizit von rund 13 Millionen Euro abschließen. Für 2022 wird ebenfalls ein Haushaltsdefizit von mehr als 30 Millionen Euro erwartet.
Kreditaufnahme nötig
Der vorliegende Finanzhaushalt weist 2021 ein Defizit von zirka 47,6 Millionen Euro aus. Im Jahr 2022 wird der negative Saldo bei etwa 34,4 Millionen Euro liegen. Die Defizite liegen jeweils im Bereich der stark wachsenden Investitionstätigkeit begründet. Für Investitionen in die kommunale Infrastruktur ist für beide Jahre eine Summe von rund 100 Millionen Euro eingeplant.
Das sei ein Rekordwert in Brandenburg, heißt es in einer Pressemitteilung. Allein für die eigenen Baumaßnahmen werden knapp 63 Millionen Euro bereitgestellt. Davon profitiert auch die Region Lieberose. Für rund 1,2 Millionen Euro wird ein Aussichtsturm in der Lieberoser Heide, der zum INA-Projekt gehört, errichtet. Viel Geld fließt außerdem in den Breitbandausbau, in das kreiseigene Radwegenetz und in die Sanierung von Kreisstraßen. Eines der größten Projekte ist der Neubau des Jobcenters in Königs Wusterhausen. Dafür werden rund 11,4 Millionen Euro veranschlagt.
Kreisumlage sinkt
Im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit sind Überschüsse in Höhe von 41 Mio. Euro geplant. Der Investitionsbedarf beträgt für den gleichen Zeitraum etwa 147 Millionen Euro. Somit muss die Investitionstätigkeit in den kommenden fünf Jahren auch über die Aufnahme von Krediten (ca. 47 Mio. Euro) und den Rückgriff auf liquide Mittel (ca. 60 Mio. Euro) gestemmt werden. Als ein wirtschaftlich leistungsfähiger Landkreis hat sich Dahme-Spreewald auch vorgenommen, die kommunale Familie soweit es geht zu stärken und mit einer Senkung der Kreisumlage Spielräume zu schaffen. Für 2021 ist die Kreisumlage auf 34 Prozent abgesenkt worden, für 2022 ist derzeit ein Wort von 37 Prozent geplant. Im Rahmen eines Nachtragshaushalts ist dort aber noch einmal eine Änderung möglich. Zusätzlich werden die Städte und Gemeinden über den Kreisstrukturfonds vom Landkreis 2021 mit zweieinhalb Millionen Euro und 2022 mit zwei Millionen Euro bei ihrer Investitionstätigkeit unterstützt.