Zweckverband : Friedland lehnt Mitverwaltung durch Beeskow ab

Thomas Hähle wird das Ergebnis der Friedländer Abstimmungen am Freitag seinen Amtskollegen der anderen beteiligten Kommunen vorstellen. Viel Hoffnung für das von ihm noch in der Stadtverordnetenversammlung vertretene Modell Mitverwaltung hat auch er nicht mehr. Dem Vernehmen nach wird zudem auch in Tauche und Rietz-Neuendorf das Zweckverbandsmodell mehrheitlich abgelehnt. Entsprechende Beschlüsse der Gemeindevertretungen stehen noch aus.

Theoretisch möglich ist nun, dass nur Tauche und Rietz-Neuendorf in die Mitverwaltung gehen. Alternativ könnten die drei kleinen Gemeinden ohne Beeskow künftig stärker kooperieren. Selbst die Bildung einer Verbandsgemeinde wäre eine Option. Dann allerdings würden die Orte ihre Selbstständigkeit aufgeben, es würde ein neues politisches Gebilde entstehen.

Viele Gründe für die Ablehnung

Die Gründe für die Ablehnung der Mitverwaltung durch die Friedländer Stadtverordneten sind vielfältig. Marco Schwadke (Wir in Friedland) kritisierte zunächst das Zweckverbandsmodell. Es sei nicht sicher, dass dies keine finanziellen, vor allem steuerlichen Nachteile mit sich bringe. Generell stört er sich daran, dass die Friedländer künftig den Hauptverwaltungsbeamten nicht mehr mitwählen. Dieses Argument nahm später auch Andreas Gliese (Unser Friedland) auf. Selbst in Ämtern gebe es zumindest eine indirekte Beteiligung des Wählers bei der Bestimmung des Amtsdirektors durch den Amtsausschuss. Auch das sei bei der Mitverwaltung nicht der Fall.

Lutz-Bodo Knöfel (Freie Fraktion) erinnerte zudem an die Friedländer Geschichte. Seit der Ersterwähnung 1301 verwalte sich die Stadt selbst, habe zwischenzeitlich sogar eine eigene Gerichtsbarkeit besessen. Diese Selbstverwaltung solle man nicht aufgeben, argumentierte er.

Wie Knöfel sprachen sich weitere Abgeordnete für Kooperationen mit anderen Verwaltungen aus, um diese effektiver zu gestalten. Wie das konkret aussehen wird, blieb allerdings noch offen. Hähle geht davon aus, dass man mit der Aufgabe der Mitverwaltung Einsparungspotential verschenkt. Mit der Friedländer Verwaltung, die für 3000 Einwohner zuständig sei, könne man auch die Belange von 7000 Menschen verwalten, erklärte er.