BVB/Freie Wähler wollen beantragen, die derzeitige Situation aufzuheben und eine neue Einbahnstraßenregelung einzuführen. Nach einer ausführlichen Diskussion im Stadtentwicklungsausschuss kündigte Iris Seedorf (BVB/Freie Wähler) aber noch eine Änderung an. So sollen auch Alternativen zum Vorschlag der Fraktion geprüft werden. Anschließend sei bei der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises auf die Umsetzung einer neuen Verkehrsführung hinzuwirken. Der Ausschuss sprach sich mit fünf Nein- und vier Ja-Stimmen gegen dieses Vorgehen aus.
Bereits vor einem Jahr, im Juli 2019, hatten BVB/Freie Wähler den jetzigen Antrag eingebracht. Die Fraktion reagierte damals damit auf die im März 2019 eingeführte, aber aus ihrer Sicht nicht überzeugende Einbahnstraßenregelgung. Mit dieser Maßnahme sollte im Interesse der Anwohner vor allem der Durchgangsverkehr aus dem Wohngebiet herausgehalten werden.
Doch da das aktuelle Konzept in der Anwohnerschaft nicht akzeptiert werde und darüber hinaus nichts geschehe, sei der Antrag jetzt erneuert worden, so Iris Seedorf. Vorgeschlagen wird eine "abwechselnde Einbahnstraßenregelung", so dass die Rosenstraße und die Maßliebchenstraße nur aus Richtung Heinersdorfer Straße/Zepernicker Chaussee befahren werden dürfen, während für die Kornblumenstraße und die Fliederstraße die umgekehrte Fahrtrichtung gelten.
Bereits in der Einwohnerfragestunde der Ausschusssitzung war das Thema kontrovers diskutiert worden. Anwohner verschiedener Straßen meldeten sich mit unterschiedlichen Erfahrungen zu Wort. Einigkeit herrschte jedoch über rüde Verhaltensweisen von Autofahrern. So werde entgegen der Einbahnstraßenregelung und viel zu schnell gefahren.
Die Überprüfung der derzeitigen Situation sei bereits in Auftrag gegeben worden, sagte Baudezernent Jürgen Jankowiak. Während der mehrmonatigen Corona-Einschränkungen und auch während der nun beginnenden Ferienzeit würde die erforderliche Verkehrszählung aber keine aussagekräftigen Daten liefern.

Grundsätzliche Entscheidungen

Zählung und Auswertung erfolgen daher nach den Ferien. Würde die Verkehrssituation zuvor verändert, habe die Überprüfung aber keinen Sinn mehr. Grundsätzlich müsse die Frage beantwortet werden, ob der Verkehr in der Stadt verteilt werde – dann gebe es auch mehr Verkehr in Wohngebieten – oder ob diese möglichst freigehalten werden sollen. Es werde aber wohl keine Lösung geben, die alle begeistert, so Jankowiak.
Offen blieb die Frage von Hildegard Bossmann (Linke), in welchem zeitlichen Rahmen der Antrag von BVB/Freie Wähler umgesetzt werden könne, da auch dieser neue Auftragsvergaben erfordere. Sie plädierte dafür, dass zunächst die Auswertung der Fachplaner erfolgen sollte, um anschließend sämtliche Vorschläge diskutieren zu können. Einbezogen werden sollte dabei der gesamte Bereich des Blumenhags.
Grundsätzliche Bedenken gegen Einbahnstraßenregelungen äußerte Michael Herrmann (SPD): "Ohne Gegenverkehr wird schneller gefahren." Er plädierte dafür, alle Straße zu öffnen. Den Anliegern in der Rosenstraße, die dann als Sammel- und nicht mehr als Anliegerstraße anzusehen sei, sollten daher ein Teil der Ausbaubeiträge erstattet werden.