Ideen gesucht: Mittelstück auf Brieselangs Marktplatz wieder frei
Das Mittelstück des Arkadenmarktplatzes im Zentrum der Gemeinde Brieselang ist wieder frei. Interessenten mit Ideen müssen jedoch einiges beachten.
Google MapsWer den Marktplatz gewerblich oder privat nutzen zu möchte, kann sich beim Ordnungsamt der Gemeinde Brieselang melden. Aber: Es bedarf einer Sondernutzungsgenehmigung, die nur formal nur auf schriftlichen Antrag hin erteilt wird. Und: Mit Blick auf die seit Juli 2005 geltende Sondernutzungsgebührensatzung fallen zusätzliche Kosten pro Quadratmeter an. Verbunden mit einer Erlaubnis sind Auflagen, die einzuhalten sind. Die Grundlage bildet § 18 Brandenburgisches Straßengesetz. Die Verwaltung handelt dabei grundsätzlich nach dem Gleichbehandlungsprinzip.
„Die Benutzung der öffentlichen Straßen über den Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar, die erlaubnis– und gebührenpflichtig ist“, betont Matthias Gericke, Leiter des Ordnungsamtes. Die Regelungen dazu spiegeln sich in der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Gemeinde Brieselang wider — kurz: Sondernutzungsgebührensatzung. Zu den öffentlichen Straßen gehören also auch Park– oder Marktplätze. Die Satzung und das dazugehörige Gebührenverzeichnis sind auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang via www.gemeindebrieselang.de im Navigationsbereich Bürgerservice/Satzungen einzusehen. Der Antrag für eine Sondernutzungsgenehmigung kann zudem im Bereich Bürgerservice/Formulare kostenlos heruntergeladen werden.
Übrigens: Sollte kein Interesse an einer Nutzung bestehen, wird die Verwaltung der Gemeinde Brieselang eigene Überlegungen anstrengen, wie weiter zu verfahren ist. Möglicherweise könnten laut Bürgermeister Ralf Heimann dort weitere Bänke oder Fahrradständer aufgestellt werden. „Aber noch ist rein gar nichts in Stein gemeißelt“, betonte er.
Ansprechpartner für Interessierte ist Christian Zylla vom Ordnungsamt. Er ist unter 033232/338—28 zu erreichen.