Corona : Virtuelle Treffen der Stadtverordneten von Eberswalde vorstellbar

Nach dem aktuellen Stand der Planung beginnt für diese Gremien der Sitzungsmodus erst im Juni wieder. Und sogar dann kann von einer Rückkehr zum Parlamentsalltag keine Rede sein.

"Selbst wenn sich gerade vieles zu normalisieren scheint: Wir wissen nicht, was uns die Pandemie noch alles abverlangt", sagt Martin Hoeck (FDP), der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung. Es sei nicht auszuschließen, dass die Zahl der Neuerkrankungen wieder steige. Auch für einen solchen Fall müsse garantiert sein, dass die Stadtpolitik Entscheidungen treffen und die Rathausspitze nicht einfach durchregieren könne, hebt Martin Hoeck hervor.

Idee der Halbierung fällt durch

Bei ihrem Treffen Ende April haben Eberswaldes Volksvertreter mehrheitlich den Antrag der Linksfraktion abgelehnt, Befugnisse der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss zu übertragen, der in kleinerer Runde tagt, was das Ansteckungsrisiko verringert hätte. Laut der vom Brandenburger Landtag beschlossenen kommunalen Notfallverordnung hätte das Parlament für diesen Schritt mit der gesetzlichen Mehrheit seiner Mitglieder feststellen müssen, dass eine ordnungsgemäße Sitzung bis Ende Juni 2020 nicht mehr möglich ist.

Schon vorher war das Gedankenspiel gescheitert, in der Corona-Krise die Stadtverordnetenversammlung zahlenmäßig zu halbieren. Zwar hatte Martin Hoeck dafür bereits einen Vorschlag erarbeitet, der seiner Einschätzung nach kein politisches Lager benachteiligt hätte. Aber allein von SPD/Bürger für Eberswalde habe es die Bereitschaft gegeben, diesen Weg mitzugehen. Und von Bündnis 90/Die Grünen sei signalisiert worden, dass sich die Fraktion nach dem Mehrheitsvotum richten wolle.

Die Notlagenverordnung räume der Kommunalpolitik auch die Möglichkeit ein, online zu tagen. "Wichtig wäre, dass in einem solchen Fall auch interessierte Einwohner Zugang hätten – zum Beispiel, indem die virtuelle Sitzung gestreamt oder auf einen Bildschirm in einem Versammlungsraum gezeigt wird", betont der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung.

Prüfauftrag an die Verwaltung

Noch fehlt es an elementaren Voraussetzungen dafür. Von den 37 Eberswalder Volksvertretern hätten sich bislang nur 15 mit Tablets ausstatten lassen, nennt Martin Hoeck ein Beispiel.

Schon beim Hauptausschuss am Dienstag soll über den Antrag von FDP/Bürgerfraktion Barnim beraten werden, dass die Verwaltung die technischen Möglichkeiten dafür prüfen möge, öffentliche Sitzungen der Stadtverordneten als Live-Stream zu übertragen. Ein ähnlicher Vorstoß hatte 2017 keine Mehrheit gefunden.