Tesla Gigafactory
: Grünheide soll 6 Millionen Euro Steuern im Jahr 2022 einnehmen

Grünheide soll 6 Millionen Euro Gewerbesteuer im Jahr 2022 durch die Tesla Gigafactory einnehmen. Was könnte damit finanziert werden?
Von
Janine Richter,
Jakob Kerry
Grünheide
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Tesla hat der Gemeindeverwaltung Grünheides erlaubt, das Steuer-Geheimnis zu lüften. In den Haushalt sollen mehrere Millionen Euro Gewerbesteuer für die Gigafactory fließen.

picture alliance/dpa | Patrick Pleul

Nun ist das große Steuergeheimnis rundum die Gigafactory von Tesla in Grünheide gelüftet. Der US–Elektroautobauer zahlt für das Jahr 2022 Gewerbesteuer — und zwar nicht zu knapp. Die frohe Botschaft verkündete Kämmerin Kerstin Lang in der Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend. „Wir haben die Zustimmung des Steuerpflichtigen über den aktuellen Stand zu informieren“, sagte sie. Tesla habe sich an sein Versprechen gehalten, die Steuererklärung zügig zu erstellen. Der Gewerbesteuer–Messbescheid befände sich bereits beim Finanzamt in Bearbeitung und wird in den nächsten Tagen erwartet. „Nach Auskunft von Tesla wird die Gewerbesteuer für 2022 circa 6 Millionen Euro betragen“, sagte sie.

Eine Vorauszahlung für das Jahr 2022 von einer Million Euro sei bereits geleistet worden. Diese Vorauszahlung von jeweils eine Million Euro seien auch für das Jahr 2023 und 2024 angesetzt worden, würden aber jetzt entsprechend angepasst, erläuterte die Kämmerin. Tesla habe der Gemeinde eine Einzugsermächtigung erteilt, sodass die Gewerbesteuer auch bei Fälligkeit sofort verbucht werden könnte. Wie viel Gewerbesteuer Tesla bereits im Jahr 2021 gezahlt hat, wurde nicht bekannt gegeben.

Einnahmen könnten in neue Grundschul–Filiale fließen

Auf so viele Einnahmen hatte die Gemeinde gar nicht gehofft: „Ich rechne immer nur mit den Steuereinnahmen, die auch tatsächlich zu erwarten sind. Und das war bisher nur die Vorauszahlung von Tesla und mehr war uns bisher nicht bekannt“, sagte die Kämmerin MOZ.de. Das Geld könne jetzt zum Beispiel in den Neubau der Grundschule fließen, denkt sie. „Das wird sehr viel Geld kosten und mit Sicherheit ist das eine Erleichterung der Finanzierung.“

Schwankende Einnahmen aus Gewerbesteuer

Die Erträge aus Gewerbesteuern unterlagen in Grünheide zuletzt größeren Schwankungen. Den Angaben der Verwaltung zufolge betrugen sie 2020 2,5 Millionen Euro, 2021 0,8 Millionen und 2022 6,4 Millionen. Grund für die Einnahme–Delle im Jahr 2021 ist laut Rathaus die Klage eines Steuerpflichtigen gegen das Finanzamt gewesen, weshalb die Gemeinde in Vorjahren erhaltene Gewerbesteuer in Höhe von 2,9 Millionen Euro erstatten musste. Dabei handelte es sich um das Edeka–Logistikzentrum Freienbrink.

Tesla stellt in Grünheide seit März 2022 Elektrofahrzeuge (Model Y). her. Inzwischen arbeiten dort laut Unternehmen rund 11.000 Beschäftigte. Das Werk soll Richtung Norden mit einer weiteren Produktionshalle und Batteriezellfertigung erweitert werden. Perspektivisch soll sich so die Produktion von derzeit möglichen 500.000 auf eine Million E–Autos pro Jahr erhöhen. Auch nach Osten möchte Tesla sein Gelände um rund 120 Hektar erweitern und einen Güterbahnhof, sowie Lager– und Logistikflächen errichten. Dafür müsste der Mischwald gerodet werden, was hochumstritten ist. Dieser B–Plan 60 sowie der dazugehörige Flächennutzungsplan muss erst noch in Gemeindevertretersitzung im kommenden Jahr diskutiert und verabschiedet werden.

Tesla

Die Tesla Gigafactory Berlin (Giga Berlin / Gigafactory 4) in Grünheide (Oder-Spree) des US-Autobauers Tesla ist eine der größten Elektroauto-Fabriken in Deutschland. Baustart war Anfang 2020, die ersten Autos wurden im März 2022 an Kunden übergeben. Was gibt es Neues um die Fabrik?