Feuerwehr-Neubau: Zerwürfnis um geplantes Gerätehaus mit Ortsbeirat in Rosengarten
Das Feuerwehrgerätehaus in Rosengarten bei Frankfurt (Oder) ist alt und marode. Ein Neubau muss weiter warten.
Jan-Henrik HnidaNoch am Dienstag – die Meldung unter der Überschrift „Depotneubau zurückgestellt“ war eben in der MOZ erschienen – ging die Mail aus dem Büro des Oberbürgermeisters an den Rosengartener Ortsbeirat und die Leitung der Ortsfeuerwehr. Sie enthält das Angebot von Oberbürgermeister René Wilke zu einem erneuten Treffen in Sachen Gerätehaus-Neubau im Ortsteil. Es wäre das sechste, das er selbst dazu führt, hat der OB nachgezählt. Dies allein zeige, „wie wichtig mir die Sache ist“, sagt Wilke in seinem Anruf aus dem Urlaub im Erzgebirge.
Fakt ist, dass er dem Rosengartener Ortsvorsteher Hardy Lodtka und dem Ortsbeirat bereits am 21. April mitgeteilt hat, dass er sich entschieden habe, das gesamte Projekt „im Hinblick auf den zunehmend unter Druck geratenen städtischen Haushalt und unter Berücksichtigung von ‚wenig Akzeptanz für den Neubau bei den Rosengartenern’ vorerst zurück zu stellen“.
Mit der Entscheidung reagierte der OB auf ein Schreiben der Ortsbeirates von Ende März, das Wilke als „dreist“ bezeichnet und in dem die Rosengartener Vertreter ihn auffordern und beauftragen wollten, dem Ortsbeirat und den Vereinen eigene Räume zu schaffen. Die nach seiner Ansicht „überzogenen Forderungen“ weist der OB zurück. Der Ortsbeirat habe die Änderung des Bebauungsplanes für das neue Gerätehaus und den Bau eines zweiten Gebäudes mit Räumen für den Ortsbeirat und die Vereine gefordert, erklärt René Wilke. Die Kosten von 300 000 bis 400 000 Euro „können wir uns einfach nicht leisten“, sagt er. Den auf 1,1 Millionen Euro veranschlagten Gerätehausneubau fördert das Land, Vereinsräume nicht.
Der OB erinnert an die Debatte im Januar im Ortsbeirat, in der er sich den Fragen und Forderungen von mehr als 50 Vertretern aus der Ortsfeuerwehr und aus Rosengartener Vereinen gestellt hatte. Schon damals hatte René Wilke unmissverständlich klar gestellt, dass es nur einen Gerätehaus-Neubau geben kann und sich die Akteure vor Ort über die Nutzung des darin entstehenden Versammlungs- und Schulungsraumes verständigen müssten.
Dass Vereinsvertreter und Ortsbeirat den Vertretern der Feuerwehr offenbar nicht trauen, sei ein „internes Problem“, für das nicht die ganze Stadt bluten könne. Wilke plädiert für den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung zwischen Stadt, Ortsbeirat und Wehr. Ortswehrführer Daniel Zander und zwei weitere Feuerwehrleute hätten ihm in einem Gespräch, um das sie gebeten hatten, zugesichert, dass sie die Mitnutzung des Feuerwehrraumes ermöglichen werden, so der OB.
Rücktritt eines Beiratsmitglieds
Das Vorgehen speziell des Ortsvorstehers in der Sache war offenbar umstritten. Es führte zum Rücktritt von Ortsbeiratsmitglied Stefan Thomas „aus Protest gegen die Haltung des Ortsbeirates“, wie René Wilke erfahren hat. Zum 14. Juni ist laut Wahlbehörde Micaela Schossig aus der Wählergruppe Rosengarten in den Ortsbeirat nachgerückt.
Auf die Frage, wie es mit dem Gerätehausbau-Projekt weiter gehen soll, heißt es aus der Verwaltung: „Das Feuerwehrhaus ist unbedingt nötig“, so der OB. Den geplanten Baubeginn im kommenden Jahr wird es aber nicht geben. Alles Weitere hänge vom Ausgang des Gespräches ab, für das Ortsvorsteher Hardy Lodtka jetzt die Weichen stellen soll.