Gericht Frankfurt (Oder)
: Prozess platzt - was Richter tun, wenn niemand erscheint

Es kommt vor, dass Prozesse am Landgericht Frankfurt (Oder) platzen. Welche Aufgaben bleiben dem Richter und welche Folgen haben die leeren Stühle im Saal für Zeugen und Angeklagte?
Von
Diana Maltseva
Frankfurt (Oder)
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Michael Smolski

Richter Michael Smolski vom Landgericht Frankfurt (Oder) gewährt Einblicke hinter die Kulissen und erzählt, was passiert, wenn Verhandlungen nicht stattfinden und welche gesetzlichen Folgen das Nichterscheinen eines Zeugen oder Angeklagten hat.

Diana Maltseva
  • Am Landgericht Frankfurt (Oder) platzen Verhandlungen, wenn Zeugen oder Angeklagte fehlen.
  • Richter Michael Smolski erklärt: Bei Nichterscheinen drohen Haftbefehle oder Ordnungsgelder.
  • Smolskis Arbeit umfasst Aktenvorbereitung, Zeugenkoordination und schriftliche Urteilsverfassung.
  • Freisprüche sind selten, da Polizei und Staatsanwaltschaft meist gründlich vorarbeiten.
  • Richter betonen Sorgfalt, Unabhängigkeit und die Bedeutung öffentlicher, mündlicher Prozesse.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Es ist früher Mittwochmorgen am Landgericht in Frankfurt (Oder). Der Parkplatz ist längst voll, Menschen drängen in das große Gebäude. Einige tragen Aktentaschen, andere balancieren Mappen voller Unterlagen und Schnellhefter durch die Türen.

Zwischen den Ankommenden ist auch Michael Smolski. Er trägt eine graue Anzughose und eine schwarze Lederjacke, in der Hand eine Aktentasche. Mit schnellen Schritten eilt er zum Eingang — der Tag voller Verantwortung beginnt. „Man darf nicht den Fehler machen, das nur als normalen Job zu sehen“, ordnet Smolski ein. Denn ein Richter bestimmt das Leben anderer Menschen mit.

Nach einer kurzen Kontrolle am Eingang des Gerichts geht es die Treppen hinauf — weiter ins Büro von Michael Smolski. Der Besucher wird von meterhohen Stapeln aus Kisten und Akten begrüßt: rote Akten für das Strafrecht, grüne für Zivilverfahren.

500 bis 1000 Seiten — Vorbereitung im Gericht in Frankfurt (Oder)

Jede Kiste, jeder Stapel steht für einen Fall, für Wochen oder Monate an Vorbereitung und Nacharbeit. „Das hier ist ein ganz normaler Fall“, sagt Smolski und deutet auf einen Turm roter Akten. Etwa 500 bis 1000 Seiten seien am Landgericht üblich, kleinere Fälle gebe es selten. Die Akten müssen durchgelesen, die Zeugen rausgesucht und die Beweismittel ausgesucht werden. Es muss ein perfekter Tag gefunden werden, an dem alle Zeugen kommen können. „Ein Teil meiner Tätigkeit ist auch Eventmanagement“, gibt der Richter zu.

Das „Eventmanagement“ teilt Smolski mit der Geschäftsstelle. Der Richter erstellt einen Plan der benötigten Menschen und Beweise, die er anhand der Akte für wichtig hält. Die Mitarbeiter der Geschäftsstelle machen sich ans Telefon und schreiben E-Mails für deren Umsetzung.

Die Größe der Akte ist für die Schnelligkeit der Bearbeitung nicht entscheidend: „Manchmal können 700 Seiten auch schnell gehen, weil sich viel wiederholt“. Dann könne man das an wenigen Tagen schon vorbereitet haben. Und andersrum: „Manchmal kann es aber auch sein, dass nur 300 sehr kompliziert sind, dann kann das länger als 700 Seiten dauern“, erklärt der 38-Jährige.

Landgericht Frankfurt (Oder)

Manchmal läuft auch am Landgericht Frankfurt (Oder) nicht alles nach Plan. Manchmal erscheinen Zeugen oder Angeklagte nicht zur Verhandlung.

Diana Maltseva

Ein Richter weiß schon vor der Verhandlung sehr viel über den Fall, aber das Verhör der Zeugen und Angeklagten kann alles ändern: „Die schriftlichen Akten haben wir natürlich vor dem Prozess. Aber die sind nicht die Grundlage für unser Urteil. Denn die Realität ist komplexer. Deshalb, und damit die Öffentlichkeit prüfen kann, was wir machen, machen wir einen öffentlichen und mündlichen Prozess“, sagt Smolski.

Auch das Outfit gehört zur Vorbereitung. Smolski bevorzugt einen formellen Kleidungsstil am Arbeitsplatz und trägt stets Anzüge. Ein Anzug sei keine Pflicht, aber eine weiße Krawatte oder Fliege muss sein, eine Robe gehört ebenso zu den Vorschriften. „In Verhandlungen gilt für uns Robenpflicht. Außerhalb von Verhandlungen gibt es hingegen keinen festen Dresscode. Aber ganz informelle, sportliche Kleidung muss im Dienst vielleicht nicht sein“, sagt der Richter.

„Die Leute sollen uns ja ernst nehmen, und sie sollen sich auch ernst genommen fühlen. Wir haben hier häufig mit Opfern von Straftaten zu tun. Und ich will ebenso an sie kommunizieren: Ich nehme die Leute hier ernst. Deswegen achte ich auf einen formalen Dresscode“, erklärt er seine Wahl.

Angeklagter erscheint nicht vor Landgericht Frankfurt (Oder)

„Wo viele Menschen sind, passieren Fehler“, sagt Smolski. An diesem Tag erscheint ein zweiter Angeklagter nicht — ein seltener, aber nicht unbekannter Vorfall. Der Richter erklärt die Regeln: „Wenn jemand nicht kommt, können wir einen Haftbefehl erlassen“, gilt für die Angeklagten. Dabei gibt es auch Fälle, in denen die Zeugen nicht erscheinen, oder gar aus dem Land flüchten. Dann kann das Gericht  „ein Ordnungsgeld verhängen, notfalls auch polizeilich vorführen lassen“, erklärt Smolski, jedoch „passiert das am Landgericht selten“, fügt er hinzu.

Zeugen und Angeklagte seien zum Erscheinen verpflichtet. Etwa zwei Drittel der Angeklagten äußerten sich, ein Drittel schweige, manchmal könne es eine Strategie des Angeklagten sein. Ärger empfindet der Richter darüber nicht: „Das ist ihr Recht“, sagt Richter Smolski.

Abläufe am Landgericht in Frankfurt (Oder)

Arbeitszeit: Es gilt richterliche Unabhängigkeit, die keine festen Arbeitszeiten vorschreibt. Michael Smolski kommt meistens gegen 9 und geht gegen 17 Uhr.

Sicherheitskonzept: Die Zahl der Wachmeister im Saal richtet sich nach der Sicherheitslage, selten kommt es zu aggressivem Verhalten. Die speziellen Wände des Raumes, die die Zuschauer abgrenzen, spielen für die Sicherheit keine Rolle. Für Verhandlungen wird immer nur der Raum ausgesucht, der „gerade“ frei ist.

Kammer: Am Landgericht gibt es große Kammern (erste Instanz) und kleine Kammern (Berufungen).

Vertretung: Ist ein Richter während eines laufenden Prozesses krank, kann er nicht ersetzt werden.

Freisprüche: Kommen selten vor – die Polizei und Staatsanwaltschaft haben in der Regel eine intensive Vorarbeit gemacht. Oft reichen die Beweise aus, um ein Verfahren zu eröffnen.

Keine Verhandlung: Wenn die Beweise nicht reichen oder der Fall juristisch nicht tragfähig ist, wird das Verfahren gar nicht erst eröffnet – ist sehr selten der Fall. Deswegen sind auch Freisprüche so selten.

Manchmal sitzt Michael Smolski wöchentlich bis zu viermal im Saal, oft aber seltener. Die meisten Stunden verbringt er am Schreibtisch – lesend, schreibend, organisierend. Auch mit der Verhandlung endet die Arbeit nicht. Es folgt das schriftliche Urteil, das im Vier- oder Sechs-Augen-Prinzip geprüft wird. Neben der Verhandlung warten Beschwerden und Vorbereitungen zu weiteren Fällen. Die Beschwerden beziehen sich beispielsweise auf das Recht, einen Pflichtverteidiger zu bekommen, oder Kostensachen.

Die Bandbreite der Aufgaben ist enorm, und jeder Fall verlangt Sorgfalt und Distanz: „Ich kann das gut abgrenzen – sogenannte Work Amnesia“. Nur selten nehmen ihn Fälle emotional mit — etwa Sexualdelikte, besonders gegen Kinder.

Charakter des Richters spielt eine Rolle beim Urteil im Landgericht

Jeder Richter urteilt mit dem eigenen Charakter. Die Gesetze geben einen Strafrahmen vor. Was darin entschieden wird, hängt auch von der Persönlichkeit ab. Aber persönliche Motive dürfen nie eine Rolle spielen, weiß Smolski. Es sei wichtig, sich der Auswirkungen bewusst zu sein. „Ich will ja niemanden unschuldig einsperren, ich verstehe, was das bedeutet, wenn jemand ins Gefängnis muss. Die Entziehung der Freiheit ist etwas extrem Dunkles“, fügt er hinzu.

Zweifel nach einem Urteil kennt Michael Smolski nicht. Entschieden wird im Gericht nicht schnell. „Und da ist ja auch nicht nur eine Person involviert, sondern mehrere, sodass man verschiedene Perspektiven hört“.

Nach 16 Uhr leert sich das Gerichtsgebäude, Gespräche verstummen, und zwischen den langen Fluren und dem geleerten Parkplatz liegt eine beinahe meditative Ruhe. Es ist diese stille Nachmittagsstimmung, die der Richter besonders schätzt, ein Moment des Ankommens bei sich selbst – nach Stunden voller Verantwortung.