200.000 Złoty Einnahmen aus der Einkommenssteuer fehlten allein im vergangenen Monat in Słubice, das sind etwa 45.000 Euro. Corona hat nicht nur den Haushalt in Frankfurt (Oder) beeinflusst, wo das Minus aktuell bei 9 Millionen Euro liegt, sondern auch in der polnischen Nachbarstadt. 3 Millionen Złoty, gut 674.000 Euro, sind es dort, die insgesamt fehlen. Davon wären 2 Millionen aus der Einkommenssteuer gekommen, erklärte Słubices Bürgermeister Mariusz Olejniczak am Mittwochabend im Gemeinsamen Ausschuss der Doppelstadt.
„Bis zum Ende des Jahres haben wir noch ein paar Monate“, sagte er. „Die endgültigen negativen Auswirkungen auf den Słubicer Haushalt werde ich erst im Januar wissen.“ Die Einnahmen aus der Einkommenssteuer würden sich in einem normalen Jahr bei 22 Millionen Złoty (knapp 5 Millionen Euro) belaufen. In der Pandemie-Zeit mussten aber etwa die Unternehmer unterstützt werden. Die Händler auf dem Basar, sagte Olejniczak, hatten zum Beispiel weniger Miete für ihre Stände zu zahlen.

580 polnische Anfragen im Kooperationszentrum

Eine besonders schwierige Zeit für die Doppelstadt waren die drei Monate der Grenzschließung zwischen März und Juni, sagte Oberbürgermeister René Wilke im Ausschuss. Im Mai wurden dann die Einreisebestimmungen für Schüler, Studierende und Berufspendler nach Polen gelockert. Am 21. Mai, Himmelfahrt, gab es bereits 15.807 Grenzübertritte auf der Stadtbrücke – allein Richtung Polen, so der OB. Bis zur Nacht vom 12. auf den 13. Juni sollte es dann noch dauern, bis die Grenze wieder geöffnet wurde.
Die Hotline des Frankfurt Słubicer Kooperationszentrum wurde in dieser Zeit verstärkt und 580 mündliche und schriftlich Anfragen in polnischer Sprache beantwortet. Jeden Mittwoch und zum Teil zwischendurch hätten sich die Frankfurter und Słubicer Verwaltungsspitze, also Bürgermeister Mariusz Olejniczak und seine Stellvertreterin Adriana Dydyna-Marycka und OB René Wilke, Europadezernentin Milena Manns und zum Teil Bürgermeister Claus Junghanns, abgestimmt. Das soll es künftig öfter geben.

Ausbau des grenzüberschreitenden Krisenmanagements

Jetzt soll die Zusammenarbeit beim grenzüberschreitenden Krisenmanagement, auch in gesundheitlicher Arbeit, verbessert werden, sagte Wilke. „Und was wir dringend wollen, ist, dass auf übergeordneter Ebene das Bewusstsein dafür geschärft wird, dass wir eine Doppelstadt sind, dass es essentiell für den Lebensalltag hier in der Region ist, den Grenzübertritt frei und ungehindert zu ermöglichen, dass das Teil von Lebensader ist“, sagte der OB. Maßnahmen wie eine Schließung der Grenze dürften sich nicht wiederholen. Die im Moment punktuell „sehr stringenten Eingriffe“ gegen das Infektionsgeschehen zeigten auch, dass man genau diese nochmalige Schließung verhindern will.
In Frankfurt gab es am Donnerstag, wie bereits in den Vortagen, 13 aktive laborbestätigte Covid-19-Fälle. Seit Beginn der Pandemie haben sich 64 Frankfurter mit dem Coronavirus infiziert. In Słubice, teilte Mariusz Olejniczak am Mittwoch mit, gibt es aktuell keine Infizierten. Im Landkreis waren bis vor Kurzem 30 Menschen erkrankt. Die Hälfte von ihnen war im Krankenhaus, die andere Hälfte zu Hause. „Wir freuen uns, dass es bei uns keine schweren Fälle gab“, sagte er. In der Wojewodschaft Lubuskie gibt es sechs Infizierte, eine Person davon im Kreis Swiebodzin und fünf im Kreis Nowa Sól. „Also sehr weit weg von uns. Bei uns laufen auch die Schulen und Kitas normal“, betonte der Bürgermeister.